Parlament

Austausch über den Umbruch 1860/1861 und seine Folgen Die von Kaiser Franz Joseph I. erlassenen Verfassungsdokumente, das Oktoberdiplom von 1860 und das Februarpatent von 1861, markieren den Beginn einer Verfassungskontinuität in der Habsburgermonarchie bzw. der Republik Österreich. Anlässlich des 165-Jahr-Jubiläums dieser konstitutionellen Wende lud das Parlament zu einer Podiumsdiskussion über die Entstehung des österreichischen Verfassungsstaates ein. Diskutiert wurden die politischen Hintergründe sowie…

EU-Kommissarin Albuquerque im Austausch mit Abgeordneten und Bundesräten Die EU-Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Spar- und Investitionsunion Maria Luís Albuquerque traf heute im Parlament mit Nationalratsabgeordneten sowie Mitgliedern des Bundesrats zusammen und informierte dabei über aktuelle europäische Vorhaben und Schwerpunktsetzungen. Im Mittelpunkt des Austauschs stand die 2025 von der Europäischen Kommission vorgestellte Strategie für eine Spar- und Investitionsunion (SIU), die auf den…

Europaparlaments-Delegationsvorsitzender für die Arabische Halbinsel über die Auswirkungen der militärischen Eskalation auf die EU Das Europäische Parlament lädt zu einem ONLINE-PRESSEGESPRÄCH MIT REINHOLD LOPATKA (EVP), VORSITZENDER DER DELEGATION FÜR DIE BEZIEHUNGEN ZUR ARABISCHEN HALBINSEL, am 4. März 2026, um 11.30 Uhr, ein. Thema des Gesprächs ist die aktuelle Situation auf der Arabischen Halbinsel nach der jüngsten militärischen Eskalation zwischen Iran, Israel und den USA sowie die Auswirkungen auf…

Starke Frauen, „LUX-Filmtage“ und Theater zum Mitspielen Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März finden sich im Kino im Kesselhaus in Krems den ganzen Monat über Produktionen am Spielplan, in deren Mittelpunkt starke Frauen stehen. Das gilt für die Preview von Adrian Goigingers „Vier minus drei“ (am 6. und 8. März) ebenso wie für die Dokumentationen „Mütter“ (am 7. März) und „Ein Tag ohne Frauen“ (am 8. März), „Renate“ über die 87-jährige Autorin Renate Welsh (am 6. März mit Gespräch sowie am…

Die Geschäftsführung der Wiener Stadtwerke, Generaldirektor Peter Weinelt und Generaldirektorin-Stellvertreterin Monika Unterholzner, absolvierte am 2. und 3. März hochrangige Gespräche in Brüssel. Höhepunkt war eine Abendveranstaltung im Wien-Haus mit dem Titel „_Strengthening Europe’s Resilience: The Security of Critical Energy and Mobility Infrastructures_“, bei der die Sicherheit und Resilienz kritischer Energie- und Mobilitätsinfrastrukturen im Mittelpunkt standen. Im Austausch mit Vertreter*innen der Europäischen…

Nicht vertreten, nicht wertgeschätzt, nicht gehört: Weshalb sich Frauen aus politischer Teilhabe zurückziehen und was Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik damit zu tun haben. „KÜRZUNGEN IN DER AKTIVEN ARBEITSMARKTPOLITIK SIND EINSPARUNGEN IN DER DEMOKRATIE." „Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik sind direkte bis indirekte Einsparungen in der Demokratie. Das können wir uns nicht leisten. Nicht aus sozialer und wirtschaftlicher Perspektive, und nicht als demokratische Gesellschaft", sagt Sabine…

Österreichs Wirtschaft ist zu über 60% von Energieimporten abhängig. Diese Abhängigkeit ist vor allem auf Erdöl und Erdgas zurückzuführen. Denn Österreich hat es in den letzten Jahrzehnten nicht geschafft, diese Abhängigkeit deutlich zu reduzieren. Diese fossile Abhängigkeit hat einen erheblichen Einfluss auf die Energieversorgung, denn hohe Abhängigkeiten führen bei Veränderungen in der Weltpolitik zu starken Preisausschlägen. Dies wurde mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, aber auch mit dem Angriff Israels…

Zwei Jahrzehnte interaktive Demokratiebildung für Kinder und Jugendliche im Parlament Wissen um Österreichs demokratischen Aufbau, Mut zur eigenen Meinungsbildung und die Möglichkeit, "coole Radiosendungen zu machen", wie ein junger Besucher im Gästebuch des Parlaments festhielt: all das bietet das Hohe Haus seit bald zwanzig Jahren in seinen Bildungsangeboten für junge Menschen. Diese wurden von Anfang an dazu eingeladen, an den Programmen selbst mitzuwirken. Denn Demokratie lebt von seinen Akteuren. Auch…

„EU ist kein Selbstbedienungsladen“ „Die EU darf nicht zum Selbstbedienungsladen für Rechtsparteien wie FPÖ, Le Pen oder AfD werden. Der gestrige Bericht der Tageszeitung ‚Der Standard‘ über Beschäftigungen von Verwandten im Umfeld von FPÖ-EU-Abgeordneten reiht sich ein in eine Serie von Fällen, in denen mit EU-Geldern Familienangehörige und Freunde finanziert werden. Das brisanteste Beispiel ist der Fall rund um FPÖ-Fraktionskollegin Marine Le Pen – dort geht es um mehrere Millionen Euro und den Vorwurf,…

Am 1. März um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 1. März 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Bildungsfragen Der einzige Plenartag des Nationalrats im Februar hat insgesamt mehr als 17 Stunden gedauert, es standen viele Themen auf der Tagesordnung. Beschlossen wurden der Stabilitätspakt, der die Neuverschuldung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden regelt, und eine Kennzeichnungspflicht gegen die…