Parlament

Innovative App für Menschen mit Sprachbeeinträchtigungen ermöglicht Kommunikation mit eigener Stimme Wien (OTS) - Heute, Dienstag, findet im Parlament die Auftaktveranstaltung der Zero Project Conference der Essl Foundation zum Thema „Inklusion – Barrierefreiheit – Digitalisierung“ statt. Heike Grebien ist Mentorin eines der ausgezeichneten Projekte für mehr Barrierefreiheit. „Für unser Zusammenleben – in der Familie, Partnerschaft, Arbeit und Freizeit – ist Kommunikation unerlässlich. Menschen müssen und…

Auftaktveranstaltung der Zero Project Konferenz zu Barrierefreiheit im Parlament Wien (PK) - "Es gibt weiterhin die Notwendigkeit für den Abbau von Barrieren, sei es im digitalen Raum, in der Politik, in der Arbeitswelt und vor allem in den Köpfen vieler Mitmenschen", betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei der heutigen Auftaktveranstaltung der Zero Project Konferenz im Parlament. Unter dem Titel "Inklusion, Barrierefreiheit, Digitalisierung" werden von 23. bis 25. Februar 2022 Lösungsansätze…

Austausch im Hinblick auf den bevorstehenden Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Im Hinblick auf den bevorstehenden Untersuchungsausschuss lädt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Freitag, dem 25. Februar 2022 zu einem Fachgespräch mit RechtsexpertInnen in das Parlament in der Hofburg. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob das System zur parlamentarischen Aufklärung und Kontrolle einen wirksamen Grundrechtsschutz gewährleistet. Entsprechend der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs darf der Schutz der…

Parteienfinanzierung nur ein Pfeiler von drei – Informationsfreiheit und Antikorruption fehlen noch Wien (OTS) - 22.02.2022: Transparency International Austria hat seit mindestens 2008 immer wieder klare und strengere Vorschriften für die Finanzierung politischer Parteien und ihnen nahestehender Gruppierungen gefordert und vorgeschlagen. Mehrere Bundesregierungen waren säumig, taugliche Regelungen zu schaffen. Der nun vorbereitete Entwurf ist ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung. Es war aber…

Zugang zum U-Ausschuss-Bereich für MedienvertreterInnen ausschließlich über den Pavillon Bibliothekshof Wien (PK) - Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss wird im Camineum der Nationalbibliothek stattfinden, wobei auch für MedienvertreterInnen ein adäquates Raumangebot im Ausschusslokal Camineum sowie in den Lokalen 1 bis 3 im Pavillon Bibliothekshof zur Verfügung steht. Eine Vorab-Akkreditierung für MedienvertreterInnen ist nicht erforderlich. Der Zugang zum U-Ausschuss-Bereich ist für…

Tom Shakespeare, int. Vorsitzender von Licht für die Welt, betont bei Auftakt zur Zero Conference im Parlament: „Inklusion ist die Herausforderung und Chance dieses Jahrhunderts" Wien (OTS) - Als die Herausforderung des 21. Jahrhunderts bezeichnet Tom Shakespeare, internationaler Vorstandsvorsitzender von Licht für die Welt, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Bei seiner Rede im Parlament führt er aus, dass Menschen mit Behinderungen in Österreich sowie weltweit endlich gleichberechtigten Zugang…

Wien (OTS) - Die EU-Grundrechte geraten nicht nur in vielen Mitgliedsstaaten zunehmend unter Druck, sondern werden aktuellen Herausforderungen wie Klimakrise oder Globalisierung schlicht nicht gerecht. Die Initiative „Jeder Mensch“ setzt sich daher europaweit für neue Grundrechte ein – und hat damit einen Nerv getroffen: Binnen kürzester Zeit haben sich Partnerorganisationen aus 12 EU-Ländern der Initiative angeschlossen. Über 250.000 Menschen haben die begleitende Online-Petition bereits unterzeichnet – ein erster…

ÖVP-Abgeordneter zur Reform des Parteiengesetzes Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Wir wollen faire Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb für alle politischen Parteien in diesem Land schaffen“, so heute, Montag, ÖVP- Abg. Andreas Ottenschläger bei der Präsentation der Reform des Parteiengesetzes mit der Grünen Klubobfrau Sigrid Maurer im Parlament. Der ÖVP-Abgeordnete und Unternehmer hat das Gesetz mitverhandelt, um eine praxistaugliche, transparente Reform, die sich an den bewährten Vorgängen in der Wirtschaft…

ÖVP-Volksgruppensprecher betont Wichtigkeit des Erhalts der Volksgruppensprachen und heimischen Dialekte Wien (OTS/ÖVP-PK) - Seit 20 Jahren findet am 21. Februar auf Initiative der UNESCO der „Internationale Tag der Muttersprache“ statt. In Österreich brauchen besonders die Volksgruppensprachen eine Unterstützung. „Jeder Beitrag zum Erhalt der Sprachen und Dialekte der österreichischen Bevölkerung ist zu begrüßen. Die Weitergabe dieser Sprachen und Dialekte sowie der Kultur sind essentiell zum Erhalt der…

Bundesregierung muss rasch gute Rahmenbedingungen schaffen, sonst drohen weitere volkswirtschaftliche Probleme, weil viele Menschen unbehandelt bleiben Bundesregierung muss rasch gute Rahmenbedingungen schaffen, sonst drohen weitere volkswirtschaftliche Probleme, weil viele Menschen unbehandelt bleiben Wien. (OTS) - Die medizinischen und sozialen Langzeitfolgen einer Long-Covid-Erkrankung sind derzeit noch gar nicht wirklich abschätzbar. Klar ist jedoch, dass jetzt rasch gehandelt werden muss. Es gibt…