Parlament

Von 6. bis 8. Oktober diskutieren rund 100 junge Menschen aus ganz Österreich ihre klimapolitischen Forderungen mit Politiker*innen aller Parteien. Die Bekämpfung der Klimakrise zählt seit Jahren zu den größten Anliegen junger Menschen. Als Generation, die am längsten von den Folgen der Krise betroffen sein wird, wollen sie aktiv mitgestalten, wie eine wirksame Klimapolitik aussehen soll. Deshalb organisiert die Bundesjugendvertretung (BJV) heuer zum vierten Mal den Klimajugendrat. Von 6. bis 8. Oktober…

SPÖ-EU-Abgeordnete unterstützt Europäische Bürgerinitiative für das Recht auf sichere Schwangerschaftsabbrüche und fordert Kommission zum Handeln auf Der 28. September markiert den Internationalen Tag für den Zugang zu sicheren und legalen Schwangerschaftsabbrüchen. Aus diesem Anlass fordert SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann verstärkte Anstrengungen auf europäischer Ebene, um das Recht auf einen sicheren Abbruch für alle zu garantieren. Sie verweist auf die erfolgreiche Europäische…

Die Grünen laden anlässlich der Klubklausur des Grünen Klubs im Parlament zu einer Pressekonferenz mit Klubobfrau Leonore Gewessler und Anja Haider-Wallner, Landessprecherin der Grünen Burgenland. TEILNEHMER:INNEN: * Leonore Gewessler, Klubobfrau * Anja Haider-Wallner, Landessprecherin Grüne Burgenland ORT: Kultur Kongress Zentrum Eisenstadt (Seminarraum), Franz Schubert-Platz 6, 7000 Eisenstadt ZEIT: Montag, 29.09., 11.30 Uhr Die Vertreter:innen der Medien sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Anmeldung unter…

Ausschüsse, Camillo Award 2025, internationale Termine Im Parlament steht eine Ausschusswoche an. Anlässlich des Weltbrustkrebstages am 1. Oktober trägt das Parlamentsgebäude wieder das Pink Ribbon. Als Auszeichnung für herausragende Sanitäter:innen wird der Camillo Award 2025 vergeben. MONTAG, 29. SEPTEMBER 2025 Von 29. bis 30. September findet die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU im dänischen Billund statt. Vonseiten des…

MONTAG, 29. September 2025 29.9.-2.10.2025 Die SPÖ-Europaabgeordneten befinden sich auf externer Fraktionstagung der sozialdemokratischen Parteien im EU-Parlament in Opatja. Die thematischen Schwerpunkte werden sich auf die Rechte von Arbeitnehmer:innen und die EU-Erweiterung im Westbalkan fokussieren. Zu letzterem wird es am Donnerstag ab 9.00 Uhr einen für Medien zugänglichen Live-Stream mit SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder geben. Weitere Informationen und Links zu allen Online-Veranstaltungen, finden Sie hier:…

Während slowakische Regierung LGBTIQ+ Rechte beschneidet, will Deutschland sie im Grundgesetz schützen Nach einer langen Parlamentsdebatte stimmt das slowakische Parlament heute über eine geplante Verfassungsänderung ab, mit der die Rechte von LGBTIQ+ Personen in unserem Nachbarland massiv eingeschränkt werden sollen. Auf Vorschlag des nationalistischen Premierministers Robert Fico und mit Unterstützung der konservativen Opposition wird damit nicht nur die rechtliche Anerkennung von trans* Personen de…

Volksanwalt Achitz erinnert, dass die Kapitel zu Altersheimen, Menschen mit Behinderung sowie Kinder- und Jugend-WGs wichtige Empfehlungen an Landespolitik enthalten Am 25. September stand der Bericht der Volksanwaltschaft über die Präventive Menschenrechtskontrolle auf der Tagesordnung des Niederösterreichischen Landtags. „Leider war die Volksanwaltschaft auch heuer wieder nicht eigeladen, den Bericht in der Sitzung zu präsentieren und mit den Abgeordneten zu diskutieren, wie das in den anderen…

„Tag gegen Desinformation“ im ORF-Landesfunkhaus Vorarlberg gemeinsam mit dem Europäischen Parlament am 1. Oktober 2025 Qualitätsvolle Information ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Umso bedrohlicher ist die Flut an Falschinformationen, die durch die Online-Netzwerke gespült wird. Wie lassen sich Fake News erkennen? Wie werden in Redaktionen Fakten geprüft? Unter dem Titel „Wahrheit wirkt“ öffnet das ORF-Landesfunkhaus Vorarlberg in Dornbirn am Mittwoch, 1. Oktober 2025, einen Tag lang seine Türen für…

EU-Abgeordneter warnt vor russischer Einflussnahme im Vorfeld der Parlamentswahl und fordert entschlossene Unterstützung für Moldaus proeuropäischen Kurs Diesen Sonntag wählt Moldau ein neues Parlament. Inmitten eines angespannten geopolitischen Umfelds stimmen die Bürger:innen darüber ab, ob das Land seinen proeuropäischen Weg fortsetzt oder der wachsende Einfluss Russlands die Oberhand gewinnt. SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder dazu: „Die Parlamentswahl in Moldau ist weit mehr als eine…

Am 28. September um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 28. September 2025, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Dünne Tagesordnung Am 24. September ist der Nationalrat aus seiner elfwöchigen Sommerpause zurückgekehrt. Ganz pausiert hat das Parlament allerdings nicht – Ausschussarbeit hat auch während der sitzungsfreien Zeit stattgefunden. Trotzdem war das Programm für den Plenartag sehr dünn.…