Parlament

Am 14. November um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 14. November 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Am Ende der Kräfte Laut Studie der Gesundheit Österreich, des nationalen Forschungs- und Planungsinstituts für das Gesundheitswesen, fehlen in den kommenden zehn Jahren 100.000 Fachkräfte in den Gesundheits- und Sozialberufen. Vor allem im Pflegebereich ist die Situation seit vielen Jahren angespannt. Die…

FPÖ wird Verfassungsgerichtshof anrufen und kommende Woche Demo und Protest-Kundgebung gegen Corona-Faschismus von Schallenberg und Mückstein abhalten Wien (OTS) - „Der Lockdown für Ungeimpfte, der Medienberichten zufolge ganz Österreich ab kommende Woche droht, ist verfassungswidrig, menschenverachtend, schikanös, völlig unlogisch und ohne jegliche Evidenz. Mit diesem Schritt machen Schallenberg und Co für jedermann ihre totalitäre Gesinnung sichtbar. Die Maßnahme ignoriert völlig die Tatsache, dass…

Fritz Pöltl (FCG-ÖAAB): „Sozialdemokratische Kammerräte haben dem Gebühreninkasso der Stadt grünes Licht gegeben!“ Wien (OTS) - Eher enttäuschende Ergebnisse hat die 176. Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien am 11. November gebracht. „Das Parlament der Arbeitnehmer hat mit der absoluten sozialdemokratischen Mehrheit einmal mehr demokratiepolitisch wichtige Anträge der FCG-ÖAAB-Fraktion kategorisch abgelehnt“, beklagt der Fraktionsvorsitzende Fritz Pöltl. So blieb etwa die angeregte AK-Wahlrechtsreform…

Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest Wien (PK) - Wie geplant wird der Nationalrat kommenden Donnerstag über die in Zahlen gegossene Politik für 2022 abstimmen. Schließt der Immunitätsausschuss am Dienstag seine Beratungen rechtzeitig ab, könnte das Plenum am Donnerstag auch über die Aufhebung der Immunität von Abgeordnetem Sebastian Kurz (ÖVP) abstimmen. Auf der Immunitäts-Agenda steht zudem ein Auslieferungsbegehren für Abgeordneten Michael Schnedlitz (FPÖ). Vorgenommen haben…

Angriff der Regierung auf Frauenrechte hat tödliche Folgen Brüssel (OTS) - Das Europaparlament hat sich heute in einer Resolution mit den polnischen Bürger*innen solidarisiert, die in der vergangenen Woche aus Protest gegen die drakonischen polnischen Abtreibungsgesetze auf die Straße gegangen sind. Das restriktive Gesetz ist nun seit einem Jahr in Kraft und hat bereits mindestens zwei Frauen das Leben gekostet. "Die polnische Regierung benützt das illegitime polnische 'Verfassungsgericht’, um am…

Die Themen der Zukunftskonferenz in Diskussion mit Othmar Karas, Ingrid Brodnig, Ali Mahlodji, Florian Schlederer Wien (OTS) - Heute ist der Startschuß für das Zukunftsnetzwerk des Europäischen Parlaments, das zivilgesellschaftliche Organisationen stark in die Diskussion rund um Zukunftsthemen wie Umwelt, Jugend, Digitalisierung oder auch die Zukunft der EU als solche Einbinden will. VertreterInnen der Organisationen werden sich heute Abend unter strikter Einhaltung der COVID Maßnahmen mit prominenten…

Hamburg (ots) - Schon einmal von der Konferenz zur Zukunft Europas gehört? - Europäische Bürgerinnen und Bürger versammeln sich live und auch virtuell, um über die wichtigsten aktuellen Themen von Europa zu diskutieren: Das redaktionelle Team von FuturEU wird die Veranstaltungsreihe des Zukunftsforums bis zum Sommer 2022 journalistisch begleiten. Zur Konferenz gehören zahlreiche Events unter anderem vier Bürgerforen, die teilweise in Präsenz vor Ort in Straßburg, Dublin, Florenz, Warschau und Maastricht stattfinden.…

Verhinderung der Ministerin wegen zweitägiger Heimreise von der Weltklimakonferenz ist Ausdruck reinster Showpolitik Wien (OTS) - Als „völlig inakzeptable Missachtung des Parlaments“ kritisierten FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch und NAbg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, FPÖ-Bereichssprecher für Forschung, Innovation und Digitalisierung, die heutige Abwesenheit von grüner Verkehrsministerin Gewessler in der Budgetausschusssitzung zu den Bereichen…

Zuerkennung des Wissenschaftspreises 2021 der Margaretha Lupac-Stiftung Wien (PK) - Der Wissenschaftspreis 2021 geht zu gleichen Teilen jeweils für das bisherige wissenschaftliche Gesamtwerk an die Politologen Ulrich Brand und Johannes Pollak sowie an den Juristen Thomas Olechowski. Das Kuratorium der Stiftung folgte in seiner Sitzung vom 7. Oktober 2021 einstimmig den Vorschlägen der Jury. Erneut hob der Kuratoriumsvorsitzende, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, die Vielfalt und Qualität der…

„Politisch, sozial und gesellschaftlich immer für die Sicherheit der Menschen im Einsatz.“ Wien (OTS/SPW) - Tief betroffen zeigen sich der Vorsitzende der SPÖ Wien, Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und Landesparteisekretärin LAbg. Barbara Novak, BA vom Tod des Nationalratsabgeordneten a.D. Otto Pendl. „Mit Otto Pendl ist ein Urgestein der österreichischen Sozialdemokratie und ein überzeugter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit, der sich durch sein Engagement sowie seine respektvolle aber direkte Art auch…