Parlament

Während der ÖVP-Kanzler den Österreichern erklärt, er wolle keine Afghanen nach Österreich aufnehmen, stimmten seine Europaabgeordneten in einer Resolution dafür Wien (OTS) - Als „doppeltes Spiel“ bezeichnete heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, die Migrationspolitik der ÖVP. „Es ist immer dasselbe: Während ÖVP-Kanzler Kurz den Österreichern mit seiner angeblich harten Migrationspolitik Sand in die Augen streut, stimmten alle seine EU-Abgeordneten konträr zu…

ÖVP-Gesundheitssprecherin: Vom Parlament geladene Expertinnen und Experten haben höchsten Respekt verdient Wien (OTS/ÖVP-PK) - Man kann unterschiedlicher Meinung sein, aber unsere Expertinnen und Experten, die wir ins Parlament laden, haben höchsten Respekt verdient. Das stellte heute, Freitag, ÖVP-Gesundheitssprecherin Abg. Gaby Schwarz zur gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Nationalrats fest. Eine Aussage des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm gegenüber dem Ärztekammer-Präsidenten Thomas Szekeres…

Vorsorge, Achtsamkeit und Enttabuisierung als gemeinsame Zielsetzung Wien (PK) - Anlässlich des internationalen Brustkrebstages findet auf Einladung der Zweiten NR-Präsidentin Doris Bures gemeinsam mit der Österreichischen Krebshilfe am 1. Oktober 2021 ein Jubiläumsevent zu "10 Jahre Pink Ribbon am Parlament" statt. "Vor zehn Jahren hat die verstorbene Parlamentspräsidentin Barbara Prammer diese Initiative gestartet, Pink Ribbon als sichtbares Zeichen für Solidarität und Bewusstseinsbildung am…

Wien (OTS) - „Das Europäische Parlament hat sich gegen ein Antibiotikaverbot bei Nutz- und Heimtieren ausgesprochen, somit wurde dem ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission, dem Delegierten Rechtsakt (DR) Folge geleistet, der letztendlich auch durch wissenschaftliche Expertisen gestützt war. Wir befürworten die getroffene Entscheidung, diese halten wir für eine vernünftige Lösung. Eine gegenteilige Abstimmung hätte für Mensch und Tier fatale und weitreichende Folgen gehabt“, betont Tierärztekammerpräsident Mag. Kurt…

Mückstein appelliert an Abgeordnete, "an einem Strang" zu ziehen Wien (PK) - Nach den einleitenden Statements der Initiatoren des Volksbegehrens "Für-Impffreiheit" (773 d.B.) sowie der von den Fraktionen dazu geladenen Experten steckten die Abgeordneten im Gesundheitsausschuss heute ihre Positionen ab. Keine der Parlamentsfraktionen hat sich demnach für eine Impfpflicht ausgesprochen. Im Verlauf des Expertenhearings verließ Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres vorzeitig den Gesundheitsausschuss, nachdem…

Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft Wien (PK) - Einmal Gold, fünfmal Silber, dreimal Bronze. Von rund 160 Nationen holte sich Österreich bei den Paralympischen Spielen in Tokio den dreiundvierzigsten Platz im internationalen Medaillenranking. Vor diesem Hintergrund lud Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die paralympischen MedaillengewinnerInnen ins Palais Epstein ein, um ihnen persönlich zu gratulieren. "Der österreichische Sportsommer ist durch die Arbeit…

Freiheitliche werden Anti-Diskriminierungsgesetz für ungeimpfte Menschen einbringen Wien (OTS) - Laut Medienberichten teilte ÖVP-Arbeitsminister Kocher dem AMS bereits am 25. August folgendes mit: „Arbeitsuchenden, die sich auf eine zumutbare Stelle nicht bewerben oder sie nicht antreten, wenn der potenzielle Arbeitgeber eine Corona-Impfung verlangt, ist das Arbeitslosengeld zu sperren.“ „Hier wird auf die Schwächsten losgegangen, während die soziale Hängematte für Leistungsunwillige unberührt bleibt. Das…

Pink Ribbon Aktion 2021 - Die Österreichische Krebshilfe wiederholt anlässlich des Welttages der Gynäkologischen Onkologie (20.9.) und Wien (OTS) - des Internationalen Brustkrebstages (1.10.) ihren eindringlichen Appell an Österreichs Frauen, die Krebsvorsorge trotz der Pandemie wahrzunehmen und appelliert an die Gruppe der Unentschlossenen, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Verspätete Diagnosen - erhöhte Sterblichkeit Der Umstand, dass 2020 rd. 41.000 Frauen weniger eine Mammografie wahrgenommen…

Zukunft der österreichischen Agrarförderungen wird im Geheimen verhandelt Wien (OTS) - Über 50 Organisationen, Bauern und Bäuerinnen, Arbeiterkammer, Gewerkschaft Proge, ImkerInnen, kirchliche und zivilgesellschaftliche Organisationen verlangen in einem (https://www.global2000.at/sites/global/files/GAP_OffenerBriefStrateg ieplan.pdf) an Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger die Veröffentlichung des aktuellen GAP-Strategieplans. Seit einem…

Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament Wien (PK) - Zusammen mit den Partnerorganisationen Edition Lammerhuber, World Press Photo Foundation, Photographische Gesellschaft, UNESCO, International Press Institute, Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen und -redakteure und Deutscher Jugendfotopreis lädt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am 21. September 2021 zur Verleihung des Global Peace Photo Award 2021 in das Dachfoyer des Parlaments in der Hofburg. Nach den…