Parlament

Austausch über enge bilaterale Beziehungen der beiden Länder Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka stattete heute dem Landtagspräsidenten Liechtensteins, Albert Frick, einen Besuch in Vaduz ab. Der parlamentarische Austausch spiele für die bilateralen Beziehungen der beiden Länder eine wichtige Rolle und sei durch die Etablierung eigener bilateraler parlamentarischer Gruppen nach dem letzten Besuch 2019 neu belebt worden, so Nationalratspräsident Sobotka. Liechtensteins Fürstenhaus, die…

Intransparenter Entscheidungsprozess bei Agrarförderungen in Milliardenhöhe Wien (OTS) - Heute um 14:00 findet im Rahmen des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft um 14:00 Uhr ein Hearing mit Expertinnen und Experten zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Anwesenheit von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger statt. Die geladenen Expertinnen und Experten sind Karl Bauer (Landwirtschaftskammer), Thomas Lindenthal (Agrarwissenschaftler an BOKU/FiBL), Gertraud Grabmann (Obfrau von Bio…

Fristenverlängerung im Krankenanstalten-, Kuranstalten- und Medizinproduktegesetz mehrheitlich beschlossen Wien (PK) - Im zweiten Teil des heutigen Gesundheitsausschusses standen diverse Anträge der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung. So setzt sich etwa die SPÖ für eine Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung von Kindern unter 12 Jahren ein, während sich die NEOS für das Impfen in Apotheken sowie für eine rechtsverbindliche Grundlage für Antikörper-Tests einsetzen. Die FPÖ spricht sich gegen…

EU-Energiekommissarin Kadri Simson will den Höchstständen bei Energiepreisen mit weiterem Ausbau teurer erneuerbaren Energien begegnen und fordert die Europäer zum Energiesparen auf Wien (OTS) - „Während weltweit Industrienationen und Schwellenländer verstärkt auf fossile Brennstoffe zur Produktion erschwinglicher Energie setzen, verhindert die EU-Kommission mittels CO2-Bepreisung und dem Green Deal die wirtschaftlich effiziente Nutzung der vorhandenen fossilen Energiequellen“, sagte heute der…

Schonungslose Hommage an Alma Mahler-Werfel, Grande Dame und Femme fatale der Wiener Moderne Wien (OTS) - Ab 15. Oktober präsentiert die Wiener Schauspielerin mit australischen Wurzeln, Maxi Blaha, das von der renommierten Jelinek-Übersetzerin Penny Black eigens für sie geschriebene Solostück Alma Who? Ich lass‘ mir von der Nachwelt nicht in den Hintern schauen erstmals im Leopold Museum. Die schonungslose Hommage an Alma Mahler-Werfel, Grande Dame und Femme fatale, bietet einer der zentralen…

Türkise Familie versinkt immer tiefer im Korruptionssumpf – Justizministerin und Bundespräsident müssen sich schützend vor Rechtsstaat stellen Wien (OTS) - „Die Schlinge für die in ihrem Korruptionssumpf versinkende türkise Familie zieht sich immer weiter zu. Das hat die ÖVP mit ihren verzweifelten Angriffen auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nur wenige Stunden nach der Hausdurchsuchung bei der früheren Assistentin von Ex-ÖBAG-Chef Schmid heute wieder bewiesen“, kritisierte NAbg.…

Nationalratspräsident Sobotka betont Handlungsauftrag für die Zukunft Wien (PK) - Wien/Auschwitz (PK) - Die neu gestaltete österreichische Ausstellung an der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau wurde heute feierlich eröffnet. Die Gedenkfeier fand auf Einladung des Vorsitzenden des Kuratoriums des Nationalfonds für die Opfer des Nationalsozialismus, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, und des Direktors des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau, Piotr M. A. Cywiński, statt. Von Seiten des offiziellen…

Wien (OTS) - „Wenn nun ÖVP-Kanzler Kurz ‚vor deutschem Ja zur Vergemeinschaftung der EU-Schulden‘ warnt, dann ist eine derartige Ansage schon mehr als heuchlerisch. Er warnt nämlich vor etwas, bei dem er selbst mitwirkend die Weichen gestellt hat“, so die freiheitliche EU-Sprecherin NAbg. Petra Steger zu einer diesbezüglichen Aussage von Kurz im heutigen „Kurier“. „Mit der Zustimmung zum Eigenmittelzuschusses wurde der erste Schritt für die Vergemeinschaftung der Schulden, eine Schulden- und Transferunion, ein…

Bundesratspräsident Peter Raggl: Klimakrise hat unser Leben verändert Wien (PK) - Die beiden MitinitiatorInnen des Klimavolksbegehrens und von "Fridays for Future" Katharina Rogenhofer und Florian Schlederer schrieben das Buch "Ändert sich nichts, ändert sich alles: Warum wir jetzt für unseren Planeten kämpfen müssen". Es wurde heute Abend im Parlament präsentiert. Eingeladen hatten dazu Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Zsolnay Verlag. Im Mittelpunkt des Buchs stehen die Chancen eines…

Rosa Schleife als Ausdruck der Solidarität und Verbundenheit mit an Brustkrebs erkrankten Frauen und deren Familien Wien (PK) - Wien (PK) -Zum zehnten Mal jährt sich heuer die Aktion "Pink Ribbon am Parlament", die durch das Anbringen einer großen rosa Schleife ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit den an Brustkrebs erkrankten Frauen setzt. Die Teilnahme von VertreterInnen aller politischen Fraktionen sei ein wichtiges öffentliches Signal, erklärte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die…