Parlament

SPÖ-Abgeordnete begrüßt Umsetzung einer jahrzehntelangen Forderung Wien (OTS/SK) - Als dringend notwendig und längst überfällig bezeichnet die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, den für morgen angekündigten Ministerratsbeschluss für einen neuen eigenen Rechtsextremismusbericht. „Die aktuell wieder angestiegenen rechtsextremen Straftaten, die sich seit 2015 auf einem Dauerhoch befinden, ebenso wie die vielen Waffenfunde bei Hausdurchsuchungen zeigen, wie dringend notwendig eine gut…

Brüssel (OTS) - Am Wochenende wurde Bischof Joanikije II. in der montenegrinischen Stadt Cetinje als neues Oberhaupt der serbisch-orthodoxen Kirche gekrönt. Die Stadt Cetinje gilt als Symbol für die montenegrinische Unabhängigkeit, die Krönung hat schwere Proteste mit über 40 Verletzten ausgelöst, die sich gegen den Einfluss der serbisch-orthodoxe Kirche auf Montenegro wenden. Thomas Waitz, Abgeordneter zum Europäischen Parlament und Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei kommentiert:„Montenegro ist ein…

Gespräch über Pandemie-Situation, Terrorismus, IPU-Weltkonferenz Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka tauschte sich heute Nachmittag mit dem Präsidenten des ägyptischen Repräsentantenhauses Hanafy Ali Gebaly aus. Das Treffen fand im Vorfeld der morgen startenden 5. Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen statt. Themen waren die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Staaten, die COVID-19-Krise, Terrorismus und die politische Situation in der Region Nordafrikas und…

Sobotka: Geschlechtergleichstellung ist gerade in Krisenzeiten von besonderer Relevanz Wien (PK) - Im Vorfeld der morgen beginnenden Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien findet heute das 13. Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen statt. Der Women Summit soll die Möglichkeit bieten, Bilanz über die Entwicklungen des Corona-Jahres für Frauen und Mädchen zu ziehen und lösungsorientierte Maßnahmen für eine geschlechtergerechte Bewältigung der Pandemie zu suchen. Das Ergebnis der Gespräche…

Austausch über die Lehren aus der Krise bei Konferenz in Linz - SPÖ-Kommunalsprecher Kollross fordert „echte Hilfen für Städte und Gemeinden“ Linz (OTS/SK) - „Die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, dass vieles ohne Städte und Gemeinden nicht funktioniert hätte, angefangen von Test- und Impfstraßen bis hin zur Aufrechterhaltung der Kinderbetreuung. Es braucht endlich echte Hilfen für Gemeinden und Städte, damit sie auch in Zukunft ihren Aufgaben für die Bürger*innen gerecht werden können“, so…

IPU-Weltkonferenz, Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen, internationale Besuche Wien (PK) - Kommenden Dienstag und Mittwoch findet im Austria Center Vienna die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen statt. Sie wird vom österreichischen Parlament in Kooperation mit der Interparlamentarischen Union (IPU) und den Vereinten Nationen (UN) ausgerichtet. Es werden über 100 ParlamentspräsidentInnen und bis zu 800 TeilnehmerInnen aus der ganzen Welt erwartet. Im Vorfeld der Weltkonferenz findet am…

„Wien heute“-Moderatorin Elisabeth Vogel unterstützt das Moderationsteam, neuer News-Ticker, Rubriken „Filzmaiers Freitag“ und „Inside Brüssel“ Wien (OTS) - „ORF III AKTUELL“, die tägliche Live-Nachrichtenstrecke von ORF III Kultur und Information, wappnet sich für den spannenden politischen Herbst 2021, der neben der Bundestagswahl in Deutschland auch Landtags- und Gemeinderatswahlen in Oberösterreich bereithält, mit einer Reihe an Neuerungen: Ab 9. September unterstützt „Wien heute“-Moderatorin Elisabeth…

Austausch über kommunalpolitische Zukunftsthemen im Wissensturm Wien (OTS/SK) - „Starke Gemeinden. Gutes Leben. Kommunalpolitik und Parlament im Dialog – ein Austausch über die Lehren aus der Krise.“ Unter diesem Titel laden der SPÖ-Parlamentsklub und der Verband der sozialdemokratischen Gemeindevertreter (GVV) am Montag, 6. September 2021, Bürgermeister*innen zum Austausch mit Nationalratsabgeordneten nach Linz ein. Neben Reden von SPÖ-Klub- und Parteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner, SPÖ-Kommunalsprecher…

Tanner: „Sanitäter leisten wertvollen Dienst an unserer Gesellschaft“ Wien (OTS) - Am Mittwoch, den 1. September 2021, zeichnete – unter dem Ehrenschutz von Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka – der Bundesverband Rettungsdienst (BRVD) und seine Kooperationspartner besonders engagierte Personen im präklinischen Bereich mit dem Camillo Award aus. Unter den Preisträgern befinden sich auch vier Unteroffiziere des Österreichischen Bundesheeres, welche sich besonders für die Qualitätsentwicklung des…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 6. September 2021: 11.00 Uhr Bürgermeister*innenkonferenz: Der SPÖ-Parlamentsklub und der sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband (GVV) laden unter dem Titel „Starke Gemeinden. Gutes Leben. Kommunalpolitik und Parlament im Dialog – ein Austausch über die Lehren aus der Krise“ Bürgermeister*innen zum Austausch mit Nationalratsabgeordneten nach Linz ein. Um 11.00 Uhr eröffnet SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross die Konferenz. Nach Grußworten von Bürgermeister Klaus Luger und SPÖ…