Parlament

"Zukunft.Jugend.Europa" sammelt Ideen Jugendlicher zur Zukunft Europas Wien (PK) - "Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine Chance, die Menschen in den Regionen, Städten und Gemeinden neu für das gemeinsame Europa zu gewinnen. Der Bundesrat, der sich in den vergangenen Jahren zu einer Zukunfts- und Europakammer entwickelt hat, und das Institut der Regionen Europas werden sich hier engagiert einbringen. Zunächst wird der Bundesrat gemeinsam mit Österreichs Jugend über die Zukunft Europas nachdenken und…

Wien (OTS) - Wie von Standard und Kronen Zeitung berichtet, greift das neue Klimaschutzgesetz einige zentrale Forderungen des Klimavolksbegehrens auf. Sollten die erwähnten Punkte umgesetzt werden, werden damit erstmals klare Rahmenbedingungen für den Klimaschutz in Österreich geschaffen. Zahlreiche Forderungen des Klimavolksbegehrens, die auch im März im Parlament beschlossen wurden, werden laut Medienberichten im geplanten Klimaschutzgesetz umgesetzt. So sieht der Entwurf ein konkretes Treibhausgasbudget, einen…

Am 27. April um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: Vizekanzler Werner Kogler, Die Grünen Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 27. April 2021, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Öffnungsplan trotz voller Intensivstationen Die Situation auf den Corona-Intensivstationen entspannt sich nur langsam. Klar ist, dass immer mehr jüngere Patientinnen und Patienten betroffen sind, die oft wochenlang im Krankenhaus bleiben müssen. Doch stimmt es auch, dass sozial…

Perspektiven von Parlamentariern aus der EU, dem Vereinigten Königreich und Russland zum Thema: Die Vereinigung von Nord- und Südkorea als Grundlage für eine friedlichere Welt Am Donnerstag, 29. April 2021 16:30-18:00 CET Grundlagen für eine friedlichere Welt - eine Annäherung von Nord- und Südkorea. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das koreanische Volk, das eine gemeinsame Geschichte, Kultur und Sprache hat, durch den Kalten Krieg zwischen den Supermächten geteilt. Bis heute gibt es keinen…

Vorsitz in den Untersuchungsausschüssen darf nur von gewählten Mandataren geführt werden Wien (OTS) - „Die medial in Umlauf gebrachte Idee des ÖVP-Nationalratspräsidenten Sobotka, den Vorsitz der Untersuchungsausschüsse einem außenstehenden Richter zu verantworten, widerspricht jeglicher parlamentarischen Gepflogenheit. Diese Nebelgranate soll eigentlich nur vom eigenen Versagen und seinen Verstrickungen im Untersuchungsgegenstand des ‚Ibiza-Untersuchungsausschusses‘ ablenken. Da nützt auch eine geradezu…

Parteifreunden zu Liebe trägt er Maske, während er sowohl im Parlament als auch auf Corona-Leugner-Demonstrationen Kollegen und Bürger gefährdet Wien (OTS) - „Der heutige Auftritt von Herbert Kickl am Parteitag seiner Wiener Parteifreunde offenbart die Scheinheiligkeit und den puren Egoismus, mit dem der FPÖ-Klubobmann seit Monaten Politik macht. Während sich Kickl auf Corona-Leugner-Demonstrationen an Rechtsextreme anbiedert und sich jeglichen Corona-Maßnahmen, die zum Schutz der Gesamtbevölkerung für…

Klimaschutz-Alternativen wie nachhaltige Kraftstoffe werden blockiert Wien (OTS) - Es steht außer Zweifel, dass die Klimaschutzziele erreicht werden müssen. Jedoch beinhalten die heute bekannt gewordenen Pläne zum Klimaschutzgesetz laut Medienberichten lediglich eine konkrete Maßnahme – nämlich Steuererhöhungen fürs Heizen und Tanken um 50 Prozent. Dies würde die Preise für Autofahrer an der Zapfsäule auf einen Schlag um rund 24 Cent pro Liter Diesel und 29 Cent pro Liter Benzin nach oben treiben. Bernhard…

Jahrelange VP-Forderung nimmt Gestalt an - Expertenbegutachtung im Herbst - Einzigartiges Jugendstilensemble besonders schützenswert Wien (OTS) - „Die von Otto Wagner geplanten Steinhof-Gründe sind eines der umfangreichsten und beeindruckendsten Jugendstil-Ensembles Europas. Seit Jahren fordern wir die langfristige Erhaltung dieser Baujuwelen und die Umsetzung dieses einzigartigen Areals als dritte Welterbestätte Wiens. Nun dürfte eine Vorprüfung des Welterbepotenzials des Otto-Wagner-Areals bevorstehen -…

Voll-Versorgung mit Erneuerbaren in Zukunft St. Pölten (OTS) - Atomkraftwerke sind teuer, brauchen enorm lange für die Errichtung und ihr Anteil an der Stromerzeugung ist seit Jahren im Sinkflug, berichtet der World Nuclear Industry Status Report 2020. „35 Jahre nach dem Super-GAU in Tschernobyl wird eines deutlich: Atomkraftwerke sind eine Technologie der Vergangenheit“, bemerkt Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft: „Die Erneuerbaren haben heute bereits eine hohe Bedeutung und in Zukunft wird…

Fragen zum Verhältnis von Politik und Religion sowie rund um gesellschaftliche Solidarität, Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Asyl, Migration und Suizidbeihilfe im Fokus der Videokonferenz u.a. mit den NEOS-Mandataren Meinl-Reisinger und Scherak sowie den Bischöfen Scheuer, Schönborn, Krautwaschl und Turnovzsky Wien (KAP) - Erstmals ist eine Delegation der Österreichischen Bischofskonferenz zu einem Spitzengespräch mit "NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum" zusammengetroffen. Das ursprünglich im…