Parlament

Am 6. Juni um 13.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Ajda Sticker präsentiert das ORF-Magazin „Heimat Fremde Heimat“ am Sonntag, dem 6. Juni 2021, um 13.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Erste Generation von Studierenden Mitte Mai haben Studentinnen und Studenten an Österreichs Universitäten und Fachhochschulen ihre Vertretungen gewählt. Die Beteiligung bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschüler_innenschaft war mit 15,7 Prozent so niedrig wie noch nie zuvor, denn mit Corona hat sich das Leben an den…

Europa verabschiedet sich von der Kohle Brüssel (ots) - Europa verabschiedet sich von der Kohle. Die Herausforderung betrifft das gesamte Gebiet der EU, hat aber sehr unterschiedliche soziale und wirtschaftliche Auswirkungen in den verschiedenen Mitgliedsstaaten und Regionen. In fünf Mitgliedsstaaten - Bulgarien, Deutschland, Polen, Griechenland und der Slowakei - werden mindestens 20% des nationalen Energiebedarfs durch Kohle gedeckt. In Polen liegt der Anteil sogar bei über 50%, und rund die Hälfte…

ÖVP-Sicherheitssprecher: Nachhaltige Maßnahmen für eine sichere Zukunft in unserem Land im Innenausschuss auf den Weg gebracht Wien (OTS) - „Der Gewaltschutz von Frauen und die Bekämpfung von Extremismus sind prioritäre Anliegen der Bundesregierung und damit auch der Regierungsfraktionen im Parlament. Mit den gestrigen Beschlüssen bringen wir nachhaltige Maßnahmen für eine sichere Zukunft in unserem Land auf den Weg“, sagt der ÖVP-Sicherheitssprecher und Obmann des Innenausschusses, Abg. Karl Mahrer, in…

Neue Eurobarometer-Studie zur Pandemie und der EU-Reaktion darauf Wien (OTS) - Eine neue Eurobarometer-Umfrage, die vom Europäischen Parlament in Auftrag gegeben und zwischen März und April 2021 durchgeführt wurde, zeigt die zunehmend spürbaren Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf das persönliche Leben und die finanzielle Situation der Bürgerinnen und Bürger. Acht von zehn Befragten wissen, was die EU unternimmt, um die Folgen der Pandemie zu bekämpfen. An die Spitze ihrer Prioritäten für das…

Zur internationalen Rekrutierung für den österreichischen Hochschul- und Forschungsraum in Corona-Zeiten Wien/Wien (OTS) - Weltweite Lockdowns, Reisebeschränkungen, jede Menge Bürokratie und eine fremde Sprache – gerade in Corona-Zeiten ist es besonders schwer, internationale Studierende und Forschende nach Österreich an Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu bekommen. Dies sind Haupterkenntnisse der Fachtagung „Recruiting International Potential for Austrian Higher Education Institutes: Obstacles and…

Auch der Flughafen Wien schließt sich der Kampagne des Europäischen Parlaments an Wien (OTS) - Der Flughafen Wien zeigt in seinen Ankunfts- und Abflugbereichen seit Montag (31. Mai) Sujets, in denen das Europäische Parlament die Freilassung des in Belarus inhaftierten Bloggers und Journalisten Roman Protasewitsch und seiner Lebensgefährtin Sofia Sapega fordert. Österreichs größter Flughafen schließt sich damit einer Initiative des Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, an, der die…

Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz muss JETZT auf den Boden gebracht werden, fordern Erneuerbaren-Verbände sowie Klima- und Umweltorganisationen Wien (OTS) - Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schnell Gesetze im Parlament auch mit großer Mehrheit beschlossen werden können. Jetzt heißt es nach vorne blicken und dieselbe Umsetzungsenergie an den Tag zu legen und auch beim Klimaschutz und bei der Energiewende im Parlament gute Gesetze zu beschließen. Seit acht Jahren diskutieren wir bereits die dringend notwendige…

Muchitsch: Volle Unterstützung für „Arbeitslosengeld rauf!“-Volksbegehren Wien (OTS/SK) - „Die Arbeitslosenzahlen sind immer noch viel zu hoch. Die von der Regierung geplanten Maßnahmen werden nicht reichen, um die Zahl der arbeitslosen Menschen auf das Niveau vor der Corona-Krise abzusenken“, so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch zu den heute veröffentlichten Zahlen von 392.360 Menschen, die zurzeit ohne Job sind. Vor allem die Zahl der Langzeitbeschäftigungslosen ist mit 144.850 Menschen im Mai 2021 noch…

Grüne: Gemeinsam für die Sichtbarkeit, die Rechte und die Vielfalt der LGBTIQ-Community Wien (OTS) - „Heute starten wir den Pride Monat Juni, in dem wir Seite an Seite mit der LGBTIQ-Community lautstark Zeichen für die Rechte, die Sichtbarkeit und die Anti-Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Bisexuellen sowie trans- und intergeschlechtlichen Menschen setzen. Kaum eine Bewegung hat es in den letzten Jahrzehnten so erfolgreich, positiv und kreativ geschafft, ihren Einsatz für Menschenrechte zu…

Frist für Anwendung des Rechtsstaatsmechanismus läuft aus, EU-Parlament wird Untätigkeitsklage bei EuGH einbringen Wien (OTS/SK) - Seit Beginn dieses Jahres gilt der Rechtsstaatsmechanismus für das neue EU-Budget. „Ein historischer Erfolg des EU-Parlaments. Wenn Mitgliedstaaten das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit missachten, gibt es jetzt erstmals finanzielle Konsequenzen. Bei der Umsetzung hapert es aber noch massiv“, sagt SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath. „Die Frist des EU-Parlaments, den neuen…