Parlament

Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in Wien (PK) - Der Präsident der Republik Korea Moon Jae-in traf heute im Rahmen seines Wien-Besuchs auch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zusammen. Sobotka zeigte sich geehrt, Moon zu treffen. Dessen Besuch in Wien bringe die guten Beziehungen der beiden Staaten zum Ausdruck, sagte er. Neben den bilateralen Verbindungen sprachen Sobotka und Moon über die IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen, wirtschaftliche und andere…

Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe Wien (PK) - Am Plenartag des Nationalrats am Donnerstag sind einige Beschlussfassungen zu erwarten. Geplant ist etwa, die Corona-Kurzarbeit mit geänderten Kriterien zu verlängern, Gesundheitspersonal einen Corona-Bonus von 500 € zu gewähren und NotstandshilfebezieherInnen weitere drei Monate höhere Leistungen auszuzahlen. Auch die Förderung betrieblicher Corona-Testungen sowie die Freistellung…

Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen Wien (PK) - Die beiden Nationalratssitzungen am 16. und 17. Juni stehen ganz im Zeichen der Corona-Krise. So werden die Abgeordneten am Mittwoch über die Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen im Verwaltungs-, Justiz-, Medien- und Finanzbereich beraten. Dabei geht es etwa um die virtuelle Abhaltung von Gerichts- und Verwaltungsverfahren, spezielle Auflagen für Lokalaugenscheine, die Fassung…

Die Stärkung des Eigenkapitals wurde von uns bereits seit Beginn der Corona-Krise gefordert! Wien (OTS) - „Schön zu sehen, dass die Wirtschaftskammer und auch ÖVP-Finanzminister Blümel endlich einsehen, dass es unbedingt eine Stärkung des Eigenkapitals der Unternehmen braucht, damit sie langfristig sicher auf eigenen Beinen stehen und künftig krisenfester wirtschaften können“, so FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer zum Maßnahmenbündel, das heute die Wirtschaftskammer präsentierte. „Seit Beginn der…

Wir gratulieren dem langjährigen Experten Hansjörg Hofer zur Bestellung und freuen uns auf weitere gute Zusammenarbeit. Wien (OTS) - "Die Entscheidung von Sozialminister Mückstein Hansjörg Hofer zum Behindertenanwalt wiederzubestellen begrüßen wir sehr, weil wir seine Kompetenz schätzen", so Martin Ladstätter (Obmann des Behindertenberatungszentrums BIZEPS). Die wichtige Position des Behindertenanwalts wurde im Rahmen des Behindertengleichstellungspakets 2006 geschaffen und stärkt die…

Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz muss JETZT auf den Boden gebracht werden, fordern Erneuerbaren-Verbände sowie Klima- und Umweltorganisationen Wien (OTS) - Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schnell Gesetze im Parlament auch mit großer Mehrheit beschlossen werden können. Jetzt heißt es nach vorne blicken und dieselbe Umsetzungsenergie an den Tag zu legen und auch beim Klimaschutz und bei der Energiewende im Parlament gute Gesetze zu beschließen. Seit acht Jahren diskutieren wir bereits die dringend notwendige…

Windbranche begeht trotz schleppender Verhandlungen des EAG im Parlament internationalen Feiertag mit positiven Sounds und zeigt: Saubere Energie ist im Trend St. Pölten (OTS) - Die Windbranche feiert seit 15 Jahren am 15. Juni den „Tag des Windes“ – ihren internationalen Feiertag. Diesen besonderen Tag nahmen TheRealSlimEdi, der Schickimicki-Club, DJ Maske und Last Value zum Anlass, einmal mehr mit ihren Sounds gute Stimmung zu verbreiten. Österreichische DJs releasen ihre Musikvideos zum „Tag des…

12 von 13 Statutenanträgen angenommen - Leitantrag einstimmig beschlossen Wien (OTS) - Der 43. Bundeskongress der Grünen wurde unter dem Motto „Gemeinsam Neue Wege gehen“ im Design Center in Linz abgehalten. Nach den Reden des Oberösterreichischen Spitzenkandidaten Stefan Kaineder und dem Bundessprecher Werner Kogler wurde der Leitantrag von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadic und Klubobfrau Sigi Maurer präsentiert. Im Leitantrag „Unser historischer Auftrag – neue Wege…

Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann Wien (PK) - Der Präsident der serbischen Nationalversammlung, Ivica Dačić, traf im Rahmen seines Besuchs in Wien mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann zusammen. Im Zentrum der Gespräche standen die Corona-Pandemie, eine EU-Erweiterung um Staaten des Westbalkans und die parlamentarische Kooperation. Der Nationalratspräsident zeigte sich erfreut über den Besuch…

Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine Wien (PK) - Der Nationalrat hat kommende Woche zwei Plenartage anberaumt, davor tritt der Budgetausschuss noch zu einer Sitzung zusammen. Im Rahmen des Jahresschwerpunkts des Parlaments laden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und die EhrenamtssprecherInnen aller Parlamentsfraktionen zur virtuellen Veranstaltung "Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft - Zäsur oder Chance?". Besuch wird von Koreas…