Parlament

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und Karl von Habsburg sprechen am 11. Jänner in einer Online-Matinee über ein außenpolitisch handlungsfähiges Europa Bereits zum siebenten Mal – mit einer Ausnahme immer an seinem Geburtstag – hält Karl von Habsburg am 11. Jänner seine „Rede zur Zukunft Europas“. Die Online-Matinee startet am 11. Jänner 2026 um 12.00 Uhr. Inhaltliche Schwerpunkte seiner Rede werden der Vernichtungskrieg Russlands – Russland, das durch Eroberung entstanden ist und durch Terror…

Thema: „Körper. Macht. Medizin. Feministische Perspektiven auf Gesundheit.“ Kommenden Montag, am 12. Jänner 2026, findet ab 10.00 Uhr das 12. Barbara-Prammer-Symposium 2026 statt. Im Mittelpunkt stehen Frauengesundheit, gendersensible Medizin und die Frage, wie Machtverhältnisse in Medizin und Gesundheitssystem wirken. Darüber diskutieren Expertinnen aus Politik, Wissenschaft, Medizin und Zivilgesellschaft. Teilnehmer:innen sind ua. Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler, die Dritte…

Start der Befragungen am 15. Jänner 2026 Der Pilnacek-Untersuchungsausschuss wird im Parlament im Lokal 1 Erwin Schrödinger stattfinden, wobei auch für Medienvertreterinnen und Medienvertreter ein Raumangebot im Ausschusslokal sowie im Auditorium zur Verfügung steht. Begonnen werden die Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss am 15. Jänner 2026. Eine Vorab-Akkreditierung ist nicht erforderlich. Medienvertreterinnen und Medienvertreter ohne Dauerzutrittskarte für das Österreichische Parlament haben…

SPÖ-EU-Delegationsleiter warnt vor Umgang mit Grönland und kritisiert Rhetorik der EU-Kommission bei Venezuela-Angriff In der anhaltenden Debatte über die Drohungen von US-Präsident Trump, Grönland einzunehmen, und über die Verhaftung von Nicolás Maduro durch die Vereinigten Staaten äußert SPÖ-EU-Delegationsleiter und außenpolitischer Sprecher Andreas Schieder Kritik an der fehlenden Handlungsfähigkeit der Europäischen Union. Er sagt: „Die Europäische Union muss endlich einen Schlussstrich unter eine…

Politischer Jahresauftakt des „Think Tanks an der ÖVP“ in Salzburg: Für starkes und wehrhaftes Europa und deutliche Signale gegen Islamismus Der österreichische Europaabgeordnete Lukas Mandl (ÖVP) hat das Arbeitsjahr gestern, Freitag, in Maria Plain mit einer Doppelconference mit seiner bayrischen Kollegin begonnen, der deutschen Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (CSU). Hohlmeier gehört dem Europäischen Parlament seit 2009 an, Mandl seit 2017, damit ist er nun der längstdienende Europaabgeordnete der…

Am 7. Jänner ab 22.25 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Das „WELTjournal“ zeigt am Mittwoch, dem 7. Jänner 2026, um 22.25 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON die Dokumentation „Fünf Jahre Sturm aufs Kapitol“. Im „WELTjournal +“ folgt um 23.10 Uhr „Goldene Zeiten in Mar-a-Lago“: WELTjournal: „Fünf Jahre Sturm aufs Kapitol“ Am 6. Jänner ist es fünf Jahre her, dass Trump-Anhänger das Kapitol, das Parlament der USA, angriffen, und das Zentrum der amerikanischen Demokratie für einige Stunden zu Fall brachten. Ein…

SPÖ-EU-Abgeordneter zeigt sich erfreut über klares Votum bei Parlamentswahlen im Kosovo Gestern gingen die Menschen im Kosovo zu den Wahlurnen, um ein neues Parlament zu wählen. Es war bereits die zweite Parlamentswahl innerhalb kurzer Zeit, nachdem es nach der Abstimmung im Frühjahr nicht gelungen war, eine stabile Regierung zu bilden. Die Neuwahl brachte nun einen deutlichen Sieg für Ministerpräsident Albin Kurti und seine Partei Vetëvendosje, die ihr Ergebnis klar verbessern konnten.…

Wer Fakten will, muss nur die Medienverfahren lesen “Abgeordnete sind keine Tatort-Ermittler und Walter Rosenkranz ist nicht Chefermittler der SOKO Wachau”, stellt der ÖVP-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, klar. Besonders scharf kritisiert Hanger die Kosten und die Ressourcenbindung, die der angekündigte Lokalaugenschein samt parlamentarischer Delegation und Medienandrang auslöst: “Das ist kein kleiner Lokaltermin – das ist ein Großaufwand. Organisation, Logistik, Begleitpersonal,…

Der SLÖ schreibt dem "Christkind" Wünsche für Österreichs Zukunft. „Die sozialdemokratischen Lehrenden Österreichs schlagen Alarm: Wenn wir so weitermachen, gefährden wir nicht nur die Chancen unserer Kinder, sondern auch die Grundlage unserer Volkswirtschaft“, warnt SLÖ-Bundesvorsitzender Thomas Bulant kurz vor Weihnachten. Laut Österreichs Bundesverfassung haben Kinder und Jugendliche Anspruch auf die bestmögliche geistige, seelische und körperliche Entwicklung. Sie sollen zu gesunden, selbstbewussten,…

„Die Volksanwaltschaft hat dem Parlament auftragsgemäß und im Sinne des Untersuchungsgegenstandes alle Akten geliefert inklusive jener Teilakten, die aus dem BMJ gekommen sind. Aus dem BMI haben wir ja bisher bekanntlich keine Akten geliefert bekommen, sondern nur vor Ort Akteneinsicht nehmen können“, reagiert Volksanwalt Christoph Luisser auf eine Presseaussendung von NAbg. Andreas Hanger. Dieser hatte sich über zu wenig Akten aus der Volksanwaltschaft für den Pilnacek-U-Ausschuss beschwert. „Im Grunde bestätigt Herr…