Parlament

Außerdem: Nationalratssondersitzung live Wien (OTS) - Im Rahmen des ORF-„MUTTER ERDE“-Schwerpunkts, der diesmal unter dem Motto „Unser Klima, unsere Zukunft – Wir haben es in der Hand“ steht (Details unter presse.orf.at), präsentiert der „ORF III Themenmontag“ am 14. September 2020 ab 20.15 Uhr vier informative Dokumentationen, die sich mit den Auswirkungen unserer Ernährung auf das Klima beschäftigen. Höhepunkt ist die Dokupremiere „Die Ernährungsfalle – Wie die Zukunft des Essens gelingen kann“ – eine…

Kanzler lässt Kabinettschef bei Corona-Kommission intervenieren Wien (OTS) - „Wer das Interview mit dem Chef der Corona-Kommission Ulrich Herzog in der ‚ZiB2‘ bei Armin Wolf mitverfolgt hat, konnte sehen, wie in der schwarz-grünen Regierung im Zusammenhang mit COVID-19 herumgefuhrwerkt wird. Dass sich der Kabinettschef des Bundeskanzlers offensichtlich mit Wissen und Willen und sich damit mit ausdrücklichem Befehl in die Sitzung der Corona-Kommission zuschalten lässt, um offensichtlich einen…

Wien (OTS) - In seiner aktuellen Video-Erklärung zur Situation in Griechenland hat Kanzler Kurz behauptet, keine Migranten in Österreich aufnehmen zu wollen. „Wir werden mit der ÖVP den Lackmustest machen und im Parlament die entsprechenden Anträge einbringen. Ich bin gespannt, wie die ÖVP dann tatsächlich abstimmt. Ohne einen Beschluss im Parlament besteht nämlich die Gefahr, dass die ÖVP nach der Wien-Wahl einknickt. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass Kanzler Kurz seine Versprechen bricht. Jüngstes Beispiel: Die…

Durch den ÖVP-Vorsitzenden Sobotka wird der U-Ausschuss zur Farce und das Parlament zur Schaubühne! Wien (OTS) - „Die heute verdrückten Krokodilstränen von Nationalratspräsident Sobotka, wonach der Ibiza-Untersuchungsausschuss immer mehr zur ‚Politbühne‘ verkommt, ist in Wahrheit eine Selbstanklage und es zeugt von Hybris und mangelnder Selbstreflexion. Sobotkas Vorsitzführung ist mittlerweile zu einer unerträglichen Belastung für das Parlament geworden“, so heute der FPÖ-Fraktionsführer im…

Neues Haltestellendesign: Bunte Pflanzen am Dach und Barrierefreiheit für 1. „cooles“ Wartehäuschen der „Greener Linien“ Wien (OTS) - Duftender Jasmin und Lavendel am Wartehäuschen – das gabs in Wien noch nie. Nach der Vertikalbegrünung als cooling-Maßnahme gehen die Wiener Linien nun einen Schritt weiter und haben gegenüber vom Parlament ein völlig neues Wartehäuschen gebaut: Erstmals wurde dabei auch das Dach mit bunten Blumen bepflanzt, insgesamt 16 verschiedene Pflanzenarten erfreuen künftig Menschen…

Ausgabe vom Samstag, 12. September 2020 Innsbruck (OTS) - Nach dem Brexit ist das Drama rund um die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU noch immer nicht beendet. Es droht ein harter Schnitt. Und mit Johnsons Versuch eines Vertragsbruchs wird Vertrauen ruiniert. Jahrelang irrte Großbritannien im Brexit-Labyrinth und fand keinen Ausweg aus dem Irrgarten falscher Versprechungen. Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU verzögerte sich mehrfach, das Brexit-Drama schien in einer…

München (ots) - Nachdem das Flüchtlingslager Moria abgebrannt ist, haben Deutschland, Frankreich und weitere EU-Länder sich bereit erklärt, etwa 400 unbegleitete Minderjährige aus Griechenland zu holen. Einige deutsche Kommunen und Städte würden sogar freiwillig mehr Geflüchtete aufnehmen, doch das stößt auf innen- und außenpolitischen Widerstand, Bundesinnenminister Horst Seehofer lehnt diesen Alleingang ab. Mehrere europäische Staaten, darunter Österreich, fürchten, durch die Aufnahme weiterer Geflüchteter würden…

Das eindrucksvolle Bekenntnis zum Verzicht auf Rache und Vergeltung ist auch Vorbild für das Heute Wien (PK) - Anlässlich der Verabschiedung der "Charta der Heimatvertriebenen" vor 70 Jahren luden heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie der Verband der deutschen altösterreichischen Landsmannschaften in Österreich (VLÖ) zu einer Veranstaltung in das Parlament, um zur historischen Einordnung der damaligen Ereignisse als auch zur Entwicklung von Perspektiven für die Gegenwart beizutragen. "Die…

Kaiser: Statt regional differenzierter Maßnahmen, Verwirrung und Unsicherheit - die Bundesregierung verzichtet auf den Expertenrat und Kommunikation mit den Ländern Klagenfurt (OTS) - Fast ganz Österreich steht auf Grün, aber die Türkis-Grüne Regierung schreibt bundesweit strengere Corona-Regeln vor. SPÖ Kärnten Parteivorsitzender LH Peter Kaiser, zeigt heute, Freitag, wenig Verständnis für die bundesweiten Maßnahmen der Bundesregierung und die Verweigerung einer Diskussion über regional differenzierte…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommissionhttps://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_definden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die…