Parlament

Hörbuch-Präsentation mit Online-Übertragung Wien (OTS) - Anlässlich seines 25-jährigen Bestehens hat der Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus erstmals ein Hörbuch mit Lebensgeschichten von Opfern des Nationalsozialismus herausgegeben. Mercedes Echerer, Katharina Stemberger, Cornelius Obonya und Tobias Resch haben den Opfern ihre Stimmen geliehen und die Schicksale von 14 Überlebenden auf einer Doppel-CD eindrucksvoll zum Leben erweckt. Eine Aufnahme des Gola Akkordeon…

Kanzleramtsministerin erfreut über ordentlichen Begutachtungsprozess Wien (OTS) - „Die große Zahl an Stellungnahmen zum Gesetzespaket gegen Hass im Netz bestätigt den eingeschlagenen Weg der Bundesregierung. Wir werden diese prüfen und, wo notwendig, Anpassungen durchführen“, so Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler am Samstag. Sie habe immer betont, dass ihr eine ordentliche Begutachtung bei diesem Gesetzespaket wichtig sei, denn: „Aufgrund des Zeitdrucks durch Corona war es in den vergangenen…

Wien (OTS) - Die Türkische Kulturgemeinde in Österreich (TKG) bedauert die Entscheidung des Nationalrats von Donnerstag, in der einstimmig gegen die staatsanwaltschaftliche Verfolgung des 3. Nationalratspräsidenten und FPÖ-Chefs Norbert Hofer gestimmt wurde. Die Entscheidung des Nationalrats, über die Aussagen des 3. Nationalratspräsidenten und FPÖ-Chefs Norbert Hofer, wurde folgendermaßen begründet: "Die Abgeordneten im Nationalrat verweigerten am Donnerstag jedoch die Aufhebung der Immunität, weil sie einen…

Wien (OTS) - (KW 43 von 19. Oktober 2020 bis 25. Oktober 2020) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 19. Oktober 2020 11:00 BM Mag. Christine Aschbacher nimmt am Festakt „Die Steiermark im Gedenk- und Jubiläumsjahr der Republik Österreich 2020“ teil (Aula der Universität, Hofgasse 14, 8010 Graz) 17:30 Seniorenbund-Präsidentin LAbg. Ingrid Korosec nimmt an der Verleihung des Medienpreises „Senioren-Rose und -Nessel“ teil (Parlament, 1010 Wien) 18:00 BM Mag. Christine Aschbacher…

Wien (OTS) - Anlässlich des Gedenkens an den Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai unterzeichneten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Botschafterin Talya Lador-Fresher ein Abkommen über die gemeinsame Nutzung von Reproduktionen bestimmter Archivalien der Gedenkstätte und Forschungseinrichtung Yad Vashem, dem Österreichischen Staatsarchiv sowie der KZ-Gedenkstätte Mauthausen. Diese Woche wurde im Ministerrat beschlossen, dieses Abkommen dem Nationalrat zur Genehmigung zu übermitteln. „Österreich hat eine…

Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Medienpreise Senioren-Rose und Senioren-Nessel, Buchpräsentation Wien (PK) - In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse des Nationalrats. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss holt die Anfang Oktober aufgrund einer Sondersitzung des Nationalrats entfallenen Befragungen von Auskunftspersonen nach und hat daher drei Befragungstage angesetzt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zur Preisverleihung der Medienpreise "Senioren-Rose und Senioren-Nessel", Zweite…

Gedenken an 3. Jahrestag der Ermordung der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia Wien (OTS/SK) - „Am 16. Oktober 2020 jährt sich die Ermordung der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia zum dritten Mal. Diese mutige Frau wurde Opfer eines kaltblütigen Verbrechens, weil sie ihren Job gemacht und die Dinge offen gelegt hat, wie sie wirklich waren. Weil sie ihr journalistisches Wirken der Kontrolle der Mächtigen und dem Kampf gegen die Korruption gewidmet hat. Dieser Anschlag war nicht…

BR-Präsidentin Eder-Gitschthaler lud zu einer Bestandsaufnahme in Sachen Gleichstellung Wien (PK) - "Die positive Entwicklung einer Gesellschaft kann nur dann nachhaltig sein, wenn alle ihre Mitglieder in gleichem Maße davon profitieren. Dieses gleiche Maß wird aber erst dann erreicht sein, wenn Frauen an den maßgebenden Entscheidungen in gleichem Ausmaß teilnehmen." Das betonte heute Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler anlässlich einer Veranstaltung zu 100 Jahren gesetzlicher…

SPÖ-Antrag abgelehnt – schwule Männer dürfen trotz Anschober-Versprechen weiterhin nicht Blutspenden Wien (OTS/SK) - Seit Monaten läuft eine intensive Debatte über das Ende des De-Facto-Blutspendenverbots für schwule und bisexuelle Männer. Nachdem Gesundheitsminister Anschober erst vor zwei Wochen in einer Reaktion auf zwei Petitionen von SPÖ und NEOS noch keine Diskriminierung erkennen wollte, hatte er wenige Tage vor der Wien-Wahl überraschend ein Ende der Diskriminierung angekündigt. Schon da zeigte…

Wien (OTS) - „Das Klimavolksbegehren ist ein klarer Auftrag an das Parlament, die Forderungen daraus ernst zu nehmen. Ich werde mich als Obmann des Umweltausschusses dafür einsetzen, dass das Begehren angemessen behandelt wird“, sagt Lukas Hammer, Klimaschutzsprecher der Grünen. Das Klimavolksbegehren wurde von 380.590 Menschen unterstützt. „All diese Menschen und auch all die Jugendlichen, die jeden Freitag für den Klimaschutz auf die Straße gehen, haben nur einen einzigen Wunsch: die Politik soll den Empfehlungen der…