Parlament

SPÖ-Sportsprecher Maximilian Köllner würdigt Grabner als leidenschaftlichen Kämpfer für den Sport und sozialen Ausgleich – „Sein Wirken bleibt unvergessen“ Mit Betroffenheit hat SPÖ-Sportsprecher Maximilian Köllner auf die Nachricht vom Tod des früheren langjährigen SPÖ-Nationalratsabgeordneten und Sportsprechers Arnold Grabner reagiert. „Mit Arnold ‚Noldi‘ Grabner verliert die Republik Österreich nicht nur einen leidenschaftlichen Sozialdemokraten, sondern vor allem einen Pionier der österreichischen…

Babler: „Verlieren einen großen Sozialdemokraten, für den immer das Wohl der Menschen im Mittelpunkt stand“ – Kucher: „Leidenschaftlicher Sozialdemokrat mit Haltung“ Die Sozialdemokratie trauert um den langjährigen Nationalratsabgeordneten, Gewerkschafter und Vizebürgermeister Arnold Grabner, der im Alter von 85 Jahren verstorben ist. „Mit Arnold Grabner verlieren wir einen großen Sozialdemokraten und engagierten Vollblutpolitiker, für den in seinen vielen verantwortungsvollen Funktionen stets das Wohl der…

Am 1. Juni um 22.10 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit Hafenecker, Hanger, Tomaselli und Klenk Welche Folgen hat der Freispruch von Ex-Kanzler Sebastian Kurz für U-Ausschüsse, in denen Wahrheitspflicht herrscht? Wie sehr geht es im schärfsten Kontrollinstrument des Parlaments um Aufklärung, oder wird vielmehr Politik mit Anzeigen gemacht? Und was heißt das für den von der FPÖ verlangten Ausschuss, der den Tod des einst mächtigsten Justizbeamten der Republik, Christian Pilnacek, untersuchen soll? Darüber führt…

Kommenden Montag, 2. Juni 2025, findet eine Pressekonferenz mit SPÖ-Chef und Wohnminister, Vizekanzler Andreas Babler, Vizeklubchefin Julia Herr und SPÖ-Wohnbausprecherin Elke Hanel-Torsch, Vorsitzende der Mietervereinigung (MV) Wien, statt. Themen sind die Wirkungen des Mietpreisdeckels, künftige Vorhaben für leistbares Wohnen sowie die Mietpreis-Beratungsaktion der MV. Die Vertreter:innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen:…

Forderung nach Quoten-Anpassung gemäß der aktuellen Nachfrage am österreichischen Musikmarkt Heimische Interpreten belegen die ersten drei Plätze der „Ö3 Austria Top40”. Angeführt von JJs „Wasted Love” folgen Raf Camora & Reezy mit „Connected” und Abor & Tynna mit „Baller”. Auch in den „Europe Official Top 100” belegen sie Spitzenplätze. Im Tagesprogramm des ORF-Hitradios spielt Musik aus Österreich jedoch nur eine kleine Nebenrolle. Vor dem Eurovision Song Contest – im April 2025 – lag der Anteil…

Buchpräsentation im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Parlament und Demokratie" Wien (PK) -Frauen, die im Bereich des Politischen aktiv waren, wurden auch von der Geschichtswissenschaft lange Zeit als eine Besonderheit und Ausnahme behandelt oder übersehen. Einen anderen Zugang zum politisch-gesellschaftlichen Engagement von Frauen mit dem Instrumentarium der Frauen- und Geschlechterforschung, versucht der Themenband "Frauen als politisch Handelnde. Beiträge zur Agency in der Habsburgermonarchie, 1780-1918".…

Jubiläumswalk der „Bewegten Apotheke“ lockt Rekordzahl an Teilnehmer*innen auf den Rathausplatz in Wien Am Dienstag, den 27. Mai, begingen über 250 Teilnehmer*innen aus ganz Wien das 15-jährige Jubiläum des Projekts „Bewegte Apotheke“ der Wiener Gesundheitsförderung – WiG mit einem besonderen Nordic Walking-Event: Mit Treffpunkt Rathausplatz und einem Walk im Herzen Wiens – vorbei an Burgtheater, Parlament und Hofburg und durch die schönsten Parks der Innenstadt - wurde bei bestem Wetter und ausgelassener…

Lehrlingsparlament: 80 Jungfachkräfte debattierten leidenschaftlich über Gesetzesvorschläge - WKÖ-Experte Kraft: „Junge Menschen haben klare Vorstellungen“ Wie kommen in Österreich Gesetze zustande? Was ist die Rolle des Parlaments und der im Nationalrat vertretenen Parteien? Und: Wie wichtig ist es, Kompromisse zu finden, um Mehrheiten zu gewinnen? Diese Fragen konnten 80 Lehrlinge aus Vorarlberg, Oberösterreich und Wien am 26. und 27. Mai beim Lehrlingsparlament 2025 unter fast echten Bedingungen im…

AKS, JG, SJ und VSStÖ rufen zur Entstigmatisierung der Periode und einer feministischen Gesundheitspolitik auf. Am Mittwoch, den 28. Mai 2025, veranstalteten die Aktion kritischer Schüler_innen (AKS), der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ), die Sozialistische Jugend (SJ) und die Junge Generation (JG) anlässlich des internationalen Tages für Frauengesundheit und des Tages der Menstruation eine gemeinsame Medienaktion vor dem Parlament in Wien. Unter dem Motto _„Gemeinsam bluten für…

DEUTSCHLANDS AUSGANGSPOSITION FÜR NACHHALTIGES REGIEREN IST GUT: IM OECD-LÄNDERVERGLEICH ZU DEN VORAUSSETZUNGEN LANGFRISTORIENTIERTER POLITIKGESTALTUNG LANDET DEUTSCHLAND AUF PLATZ 5. BESSER SCHNEIDEN NUR DÄNEMARK, FINNLAND, SCHWEDEN UND NORWEGEN AB. DOCH DIE SUSTAINABLE GOVERNANCE INDICATORS (SGI) DER BERTELSMANN STIFTUNG MIT IHREN 144 INDIKATOREN ZEIGEN AUCH: OHNE GEZIELTE ANSTRENGUNGEN BEI DER STÄRKUNG SEINER DEMOKRATIE, DER TRANSFORMATION DER WIRTSCHAFT UND DER MODERNISIERUNG DES SOZIALSTAATS KÖNNTE DEUTSCHLAND…