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Parlament

ÖVP – T E R M I N E

(KW 51 von 16. Dezember 2019 bis 22. Dezember 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 16. Dezember 2019 10:00 Podiumsdiskussion und Grenzbesuch mit Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka anlässlich „30. Jahrestag der Öffnung des Eisernen Vorhangs an der österreichisch-tschechischen Grenze“ (Rathaus, Stadtplatz 43, 2136 Laa an der Thaya) Plenum des Europäischen Parlaments (bis 19.12., Straßburg) DIENSTAG, 17. Dezember 2019 14:30

SPÖ-Termine von 16. Dezember bis 22. Dezember 2019

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 16. Dezember 2019: 19.00 Uhr Das Bruno Kreisky Forum lädt zur Veranstaltung „Pia Hierzegger, Erika Freeman und Renée Schroeder im Gespräch über Wissenschaft, Beruf und Leben“. Drei namhafte Frauen aus der Kultur-und Wissenschafts-Szene bei einem Gipfeltreffen: Die Schauspielerin, Autorin und Regisseurin Pia Hierzegger moderiert ein Gespräch mit der Biochemikerin Renée Schroeder und der Psychoanalytikerin Erika Freeman. Nähere Informationen und Anmeldung finden Sie unter

Die Parlamentswoche vom 16. – 20. Dezember 2019

Bundesrat, EU-Ausschuss, Hauptausschuss, Podiumsgespräch zum Fall des Eisernen Vorhangs Wien (PK) - Der Bundesrat befasst sich in der Vorweihnachtswoche mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats und der Hauptausschuss haben Sitzungen anberaumt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt anlässlich des 30. Jahrestags der Öffnung des Eisernen Vorhangs an der österreichisch-tschechischen Grenze zu einem Zeitzeugengespräch nach Laa an der Thaya. Montag, 16. Dezember

Nationalratspräsident Sobotka: Dialog und Austausch mit Westbalkan auf parlamentarischer Ebene fördern

Das österreichische Parlament unterstützt ParlamentsmitarbeiterInnen der Westbalkanländer Wien (PK) - Das österreichische Parlament fördert die Heranführung der Westbalkanländer durch ein Stipendienprogramm, das im März 2019 initiiert wurde und nun seine erste Phase erfolgreich durchlaufen hat. "Die Heranführung der Länder des Westbalkan an die Europäische Union ist ein prioritäres Ziel der europapolitischen Dimension des Parlaments", erklärt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. "Österreich unterstützt

Martin Schulz fordert schnellen Brexit

Düsseldorf (ots) - Der frühere Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat den britischen Premierminister Boris Johnson nach der Wahl in Großbritannien zu einem schnellen Vollzug des Brexit aufgefordert. "Boris Johnson hat die Mehrheit bekommen, die er erreichen wollte", sagte Schulz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Er ist jetzt in der Pflicht, dass das gute Austrittsabkommen mit der EU ratifiziert wird und das Vereinigte Königreich die EU zum 31. Januar verlässt." Die EU sei dem Vereinigten

Kraus-Winkler: Hotelstars Union – europaweites Erfolgsmodell feiert 10-Jahres-Jubiläum

Harmonisiertes europäisches Sternesystem bietet Qualität, Transparenz und Sicherheit für Gäste und Hoteliers – derzeit rund 22.000 klassifizierte Hotels bzw. 1,2 Millionen Zimmer Wien (OTS) - Vor genau zehn Jahren wurde in Prag ein wichtiger Grundstein für einheitliche Hotelsterne in Europa gelegt: Die Hotelverbände aus Deutschland, den Niederlanden, Österreich, Schweden, der Schweiz, Tschechien und Ungarn gründeten die Hotelstars Union (HSU) unter der Schirmherrschaft von HOTREC – Hotels, Restaurants

Von der Zielerfüllungsmaschine zur Serviceeinrichtung – die Veränderung der Bürokratie im 20. und 21. Jahrhundert

Bundesratspräsident Bader lud zur Buchpräsentation ins Parlament Wien (PK) - Auf Einladung von Bundesratspräsident Karl Bader und des Böhlau Verlags präsentierte Raoul Kneucker gestern Abend seine Studie "Bürokratische Demokratie, demokratische Bürokratie" in den derzeitigen Räumlichkeiten der Parlamentsdirektion am Stubenring. Der langjährige Sektionschef im Unterrichtsministerium behandelt darin die Veränderungen der Auffassungen von und der Erwartungen an die Bürokratie im 20. und 21. Jahrhundert. Von

ZDF-Politbarometer Dezember 2019 / SPD bleibt auch nach dem Parteitag im Tief / Mehrheit für Erhöhung staatlicher Investitionen auch mit…

Mainz (ots) - Seit dem vergangenen Wochenende hat die SPD ein neues Führungsduo. Einen unmittelbaren Koalitionsbruch soll es nicht geben, wohl aber Gespräche mit dem Koalitionspartner CDU/CSU über neue politische Forderungen der SPD. Neues SPD-Führungsduo Von den beiden neu gewählten Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erwarten nur 23 Prozent aller Befragten, dass sie die SPD erfolgreich in die Zukunft führen werden, 62 Prozent sehen das nicht so. Auch bei den SPD-Anhängern glauben das nur 37

ÖSTERREICH-Umfrage: Strache-Partei kann derzeit nur mit drei Prozent der Stimmen rechnen

Sonntagsfrage: ÖVP 38%, SPÖ 17%, Grüne 16%, FPÖ 14%, Neos 9%, Strache 3% Wien (OTS) - Laut ÖSTERREICH-Umfrage, die in der Freitag-Ausgabe der Tageszeitung veröffentlicht wird (Research Affairs, 1.001 Online-Interviews, 6.-12. Dezember, max. Schwankungsbreite 3,4%), kann die von Heinz Christian Strache angeführte Partei aktuell mit drei Prozent der Stimmen rechnen. Damit würde sie an der Vier-Prozent-Hürde scheiteren. Wäre bereits am kommenden Sonntag Neuwahl, käme die ÖVP auf 38 Prozent, die SPÖ würde bei

Baden-württembergische Landesregierung beeinträchtigt mit ihrer desaströsen Politik die Rahmenbedingungen des wirtschaftlichen Handelns im…

Stuttgart (ots) - Zentrale Aufgabe der Landesregierung im Bereich der Wirtschaft sei die Stärkung der Wirtschaft sowie die Erhaltung und der Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im Land, so die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Carola Wolle. "Doch während sich das Wirtschaftsministerium hierum immerhin darum bemüht, bewirkt das Handeln der Landesregierung insgesamt genau das Gegenteil - die Schwächung der heimischen Wirtschaft!", so Wolle in der Debatte um den Einzelplan Wirtschaft zum