Parlament

Osnabrück (ots) - "Fortbestand des Bündnisses nicht durch weitere teure Geschenke erkaufen" - Freie Demokraten zeigen sich kooperationsbereit Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner befürchtet nach der Wahl der neuen SPD-Führungsspitze und der zu erwartenden Neuausrichtung der Partei eine "Große Koalition um jeden Preis". Lindner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" : "Ich warne die Union, sich den Fortbestand der Groko durch weitere teure Geschenke an die SPD zu erkaufen". Die Union dürfe sich "nicht über den Tisch…

Lech am Arlberg (ots) - Der Freitagabend widmete sich im "arlberg1800" in St. Christoph dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus. Ortswechsel beim Mediengipfel: In St. Christoph im "arlberg1800" wurde die einleitende Keynote von Ulrike Guérot und die anschließende Podiumsdiskussion dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus gewidmet. Anschließend hielt Franz Fischler eine Rede zur Zerrissenheit in Österreich und in der EU. Florian Klenk führte ein Gespräch mit der Medienanwältin Maria Windhager über…

Der Freitagabend widmete sich im "arlberg1800" in St. Christoph dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus. Lech am Arlberg (OTS) - Ortswechsel beim Mediengipfel: In St. Christoph im „arlberg1800“ wurde die einleitende Keynote von Ulrike Guérot und die anschließende Podiumsdiskussion dem Thema Populismus, Extremismus und Radikalismus gewidmet. Anschließend hielt Franz Fischler eine Rede zur Zerrissenheit in Österreich und in der EU. Florian Klenk führte ein Gespräch mit der Medienanwältin Maria…

Europaparlament wurde deutlich gestärkt / EU-Vertrag stößt auch an Grenzen / Diskussion im Haus der Europäischen Union Wien (OTS) - "Vor genau zehn Jahren ist der EU-Vertrag von Lissabon und die Grundrechtecharta in Verfassungsrang in Kraft getreten. Das war ein Meilenstein in der Geschichte der EU. Das Europäische Parlament wurde dadurch deutlich gestärkt. Der Vertrag stößt aber heute wegen der globalen Herausforderungen und inneren Spannungen an seine Grenzen, die wir in der Konferenz über die Zukunft…

Nationalratspräsident Sobotka: Niederschwelliger Zugang zu Medikamenten zur Behandlung von HIV/AIDS nach wie vor Thema Wien (PK) - Anlässlich des Welt-AIDS-Tages trägt das Parlament im Ausweichquartier in der Hofburg am 1. Dezember - heuer zum 10. Mal -eine überdimensionale rote Schleife, das weltweite Symbol der Solidarität mit HIV-Infizierten und AIDS-Erkrankten. "Die rote Schleife ist ein weithin sichtbares Symbol, das für HIV/AIDS sensibilisieren und auf die soziale Integration von Betroffenen…

Bielefeld (ots) - Es ist ein Tag, der die Industriestaaten in Bewegung versetzt, wie kaum ein anderer. Zehntausende, vor allem junge Menschen, sind am Freitag wieder auf die Straße gegangen und haben die Folgen des Klimawandels angeprangert. Gleichzeitig sind in vielen Ländern Millionen von Schnäppchenjägern in den Einkaufszentren und auf den digitalen Einkaufsplattformen unterwegs. Denn es war mal wieder der sogenannte Black Friday. An diesem aus Amerika stammenden Tag lockt der Handel mit Rabatten im hohen…

Wien (OTS) - Termine (https://www.ots.at/redirect/europa470) Sonntag, 1.12.2019 - Brüssel: Amtsantritt der Europäischen Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen (https://www.ots.at/redirect/europa471) im Parlament - Brüssel: Festakt zum 10. Jahrestag des Lissabon-Vertrags 12.30 Uhr: (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191201) der Zeremonie Montag, 2.12.2019 - Brüssel: Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ (Verkehr) (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2019/12/02/) -…

Wien (OTS) - Die TV-Signalproduktion von Nationalrats- und Bundesratssitzungen sowie die Einrichtung eines ORF-Stadtstudios im neu renovierten Parlamentsgebäude stehen im Mittelpunkt einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Parlamentsdirektion und dem ORF, die heute von ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz und Parlamentsdirektor Dr. Harald Dossi unterzeichnet wurde. „Für den ORF als öffentlich-rechtliches Leitmedium und wichtigste Informationsplattform der Österreicherinnen und Österreicher ist die…

Wien (OTS) - Der vom EU-Parlament gestern ausgerufene Klimanotstand ist eine wichtige Weichenstellung in die richtige Richtung. Das Parlament verpflichtet sich somit mehr für den Klimaschutz zu tun. DI Felix Montecuccoli, Präsident der Land&Forst Betriebe Österreich, ist überzeugt, dass der Rohstoff Holz im Kampf gegen den Klimawandel einen wesentlichen und positiven Beitrag leisten kann. In Österreich hatte der Nationalrat im September ebenfalls eine „Climate Emergency“ beschlossen und damit die Eindämmung der…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 2. Dezember 2019: 11.00 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt an der Taufe der Demokratielok teil. Die Taurus-Lok „Demokratie in Bewegung“, eine Kooperation der ÖBB mit dem Parlament, ist im Parlamentsdesign gebrandet und wird ab sofort ein Jahr in Österreich und im benachbarten Ausland unterwegs sein (Wiener Hauptbahnhof, Bahnsteig 6). 19.00 Uhr Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures nimmt am „Kleine Zeitung Salon – Ein Abend mit Klaus Maria Brandauer“ teil…