Parlament

Bonn (ots) - Großbritannien wählt am 12. Dezember ein neues Parlament, Regierungschef Boris Johnson und sein Herausforderer Jeremy Corbyn treffen am Dienstag, 19. November 2019, zu ihrem ersten Fernsehduell im britischen Kanal ITV aufeinander. phoenix überträgt den Schlagabtausch der Kontrahenten live ab 21.00 Uhr. Im Bonner phoenix-Studio kommentieren Moderator Michael Krons und sein Gast, der britische Journalist Grahame Lucas, die Diskussion in Manchester. Erwartet wird ein harter Schlagabtausch zwischen Boris…

"Grünster" EU-Haushalt der Geschichte und großer Erfolg für Klimaschutz und Jugend Brüssel (OTS) - Gestern nachts hatte sich der EU-Trilog aus Parlament, Rat und Kommission auf einen neuen EU-Haushalt geeinigt, der, dank unermüdlicher grüner Arbeit, nun ein grüner Haushalt wird. "Das sind gute Nachrichten und die Grünen haben viel erreicht. Klimaschutz und Jugendprojekte sind grüne Kernforderungen und unbedingt erforderliche Investitionen in die Zukunft der europäischen Union." kommentiert Monika Vana,…

Mobile junge EU-BürgerInnen politisch interessiert, aber durch Bürokratie und sprachliche Barrieren in der Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte eingeschränkt. Wien (OTS) - Ein europäisches Forschungsprojekt untersucht die Rahmenbedingungen für das politische Engagement junger mobiler Menschen in der EU mit dem Ziel, den Begriff der EU-„Unionsbürgerschaft“ stärker in der Wahrnehmung dieser Bevölkerungsgruppe zu verankern. Dazu sollen Verbesserungsvorschläge für die Einbeziehung dieser EU-BürgerInnen in…

Förderung des Vereins im Kampf gegen Antisemitismus von großer Bedeutung Wien (PK) - Anlässlich des 25-jährigen Bestehens des psychosozialen Zentrums der Israelitischen Kultusgemeinde ESRA dankt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka dem Verein für seine bedeutungsvolle und erfolgreiche Arbeit. "ESRA hat in den vergangenen Jahren viel geleistet. Sich einer so sensiblen, aber im gleichen Maße zentralen Aufgabe zu widmen, leistet einen wichtigen Beitrag zum friedlichen gesellschaftlichen Zusammenleben, den…

WKÖ-FV-Geschäftsführer Stiftner: EUMICON liefert Lösungsansätze aus mehrmonatigem Stakeholderdialog zur Zukunft der europäischen Industriepolitik Wien (OTS) - Wie können die Wertschöpfungsketten im europäischen im Metall-, Rohstoff-, und Technologiesektor gesichert werden? Dazu hat die EUMICON (European Mineral Resources Confederation) einen fortlaufenden Stakeholderdialog gestartet, der heute, Montag, Abend in einer Fachdiskussion im Europäischen Parlament auf Einladung des Vizepräsidenten des…

Wien (OTS) - „Wir halten einen Untersuchungsausschuss, der sich mit den Postenbesetzungen in sogenannten staatsnahen Unternehmen in den vergangenen zehn Jahren beschäftigt, für sinnvoll und werden mit anderen Parteien diesbezüglich Gespräche aufnehmen“, erklärte heute FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Zu behandelnde Themenbereiche könnten zum Beispiel eventuelle Gegengeschäfte, Qualifikationen oder eine mögliche Parteienfinanzierung sein. Die Themen müssten aber auf jeden Fall sorgsam definiert werden und das Parlament…

Kinderfreunde luden zur Geburtstagsparty in die Hofburg – „Kinder sind der Grund, warum wir Politik machen“ Wien (OTS/SK) - Am 20. November feiert die UN-Kinderrechtskonvention ihren 30. Geburtstag. Zum Auftakt der Woche der Kinderrechte luden die Kinderfreunde und der SPÖ-Parlamentsklub zu einem Geburtstagsfest in die Parlamentsräume in der Hofburg. Dutzende Kinder lernten in Spielstationen die Kinderrechte und die Arbeit von Abgeordneten kennen. Begrüßt wurden sie von SPÖ-Chefin und Klubobfrau Pamela…

Stellungnahme zu Schramböcks Standortdesaster ist Umweltinformation Wien (OTS) - Die Umweltorganisation VIRUS gibt eine erfolgreiche Revision an den Verwaltungsgerichtshof bekannt. UVP-Experte Wolfgang Rehm: "Ex-Ministerin Köstinger hat 2018 eine kritische Stellungnahme ihres Umweltressorts zum Schramböck'schen Standortentwicklungsgesetz geheimgehalten, sowohl vor dem Parlament als auch vor uns. Wie das Höchstgericht nun entschieden hat, war die Ablehnung unseres Begehrens rechtswidrig, die Stellungnahme…

Das Klimavolksbegehren kritisiert das von Deutschland neu beschlossene Klimaschutzgesetz insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Extremwetter-Situationen in Europa. Wien (OTS) - Vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag ein umstrittenes Klimaschutzgesetz verabschiedet. Deutschland gehört zu den führenden Industrienationen und trägt daher eine besondere Verantwortung für die globale Klimakrise. Die Vorlage beinhaltet Emissionsvorgaben für Wirtschaftsbereiche wie Energie, Verkehr oder Wohnen. Bis…

Martina Künsberg Sarre: „Es gibt augenscheinlich ein starkes Bedürfnis nach Feedback in Schulen. Das Ministerium muss hier tätig werden.“ Wien (OTS) - „Die Diskussion rund um die App, mit der Schülerinnen und Schüler ihre Lehrerinnen und Lehrer bewerten können, zeigt vor allem eines: Es gibt offenbar ein starkes Bedürfnis nach Feedback an Schulen“, so NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre zur aktuellen Debatte. „Leider hat sich die Lehrer_innengewerkschaft immer gegen ein konstruktives, fundiertes…