Parlament

Für einen kritischen Umgang der Bevölkerung mit Falschmeldungen und Angstmache / FMK stellt Info-Videos mit dem „Petutschnig Hons“ ins Netz Wien (OTS) - Das Forum Mobilkommunikation (FMK), die Interessenvertretung der österreichischen Mobilfunknetzbetreiber, begrüßt die Ankündigung des Parlaments, eine Studie zu 5G durchzuführen. Damit wird der Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung Rechnung getragen. 5G ist eine neue „Sprache“, die Technologie dafür bleibt aber gleich Tatsächlich handelt es…

Ausgabe vom 8. August 2019 Linz (OTS) - Dass SPÖ und FPÖ gar nicht miteinander könnten, ist hinlänglich widerlegt — etwa auch durch die rot-blaue Landeskoalition im Burgenland. So gesehen sind Absagen an eine SPÖ-FPÖ-Koalition das Papier nicht wert, auf das sie in Aussendungen geschrieben werden. Tatsache ist auch, dass SPÖ und FPÖ nicht nur beim Sturz der Regierung im Parlament gemeinsame Sache gemacht haben, sondern dass sie sich auch ein genehmes Parteispendengesetz gegönnt haben und gemeinsam den…

Studie zur Technologiefolgenabschätzung soll bis Jänner 2020 vorliegen Wien (PK) - In die Leistungsfähigkeit der Mobilfunktechnologie der fünften Generation (5G) werden hohe Erwartungen gesetzt. Allerdings wird 5G auch kontrovers diskutiert, wobei vor allem mögliche gesundheitliche Risiken durch erhöhte Strahlenbelastung im Fokus stehen. Aufgrund des öffentlichen Interesses an diesem Thema ist es dem Parlament ein Anliegen, den Bürgerinnen und Bürgern fundierte und zugleich leicht fassbare Informationen…

Gewessler/Stögmüller: Erneuerbare Energien brauchen rasche Lösung, keine wahltaktischen Verzögerungen Wien (OTS) - Die Grünen fordern eine rasche Einigung auf Überbrückungslösungen für die Förderungen der Erneuerbaren Energien in einer Sondersitzung des Nationalrats noch deutlich vor der Wahl im September. „Aktuell herrscht beim Ausbau der Erneuerbaren in Österreich Stillstand statt Dynamik. Mangels eines Ökostrom-Nachfolgegesetzes droht dem Erneuerbaren-Ausbau in Österreich aber ein weiterer Einbruch,…

In der Nationalratssitzung vom 3. Juli 2019 sagt die ÖVP „Nein“ zum FPÖ-Antrag Wien (OTS) - Die seit Jahren von der FPÖ geforderte Verankerung von Bargeld in der österreichischen Verfassung scheint nun doch zu kommen. Wie jüngsten Aussagen der ÖVP zu entnehmen sind, schwenkt Türkis nun doch auf den Standpunkt der Freiheitlichen um. Noch in der Parlamentssitzung vom 3. Juli 2019 war die vorherrschende Meinung innerhalb der ÖVP noch anders, wie ein Blick in das Stenographische Protokoll des Nationalrats…

Speziell im Mittelburgenland fanden viele Einwohner_innen die Botschaft „Jede Stimme für die FPÖ ist eine Stimme gegen die Tiere“ in ihrem Postkasten Wien (OTS) - Die FPÖ hat die Tiere verraten. Im Vorfeld hatte sogar Norbert Hofer persönlich ein Verbot der Haltung von Schweinen auf strohlosen Betonböden mit Spalten gefordert, und 2017 sprach sich die Partei gegen das betäubungslose Kastrieren von Schweinekindern aus. Als aber jetzt diese beiden Forderungen zur Abstimmung im Parlament anstanden,…

VP-Generalsekretär Nehammer warnt nach Tschürtz-Bekenntnis vor Rot-Blau Wien (OTS) - "Erste FPÖ-Spitzen sprechen sich offen für Rot-Blau unter Kanzler Doskozil aus. Die rot-blaue Allianz nimmt also bereits jetzt, rund acht Wochen vor der Wahl, Form an. Das Motto lautet: Alle gegen Kurz", so Karl Nehammer, Generalsekretär der Volkspartei. "Im Parlament haben wir diese Allianz in den letzten Sitzungen ja bereits zu sehen und zu spüren bekommen: Mit dem Sturz des Kanzlers, dem späten Wahltermin und dem…

Neu-Isenburg (ots) - Eine Regelung, die viel kostet und an die sich ohnehin nur wenige halten: Gerade einmal jeder vierte Geschäftsreisende (27 Prozent) in Europa denkt bei einer Reise ins europäische Ausland immer an die eigentlich erforderliche A1-Bescheinigung. Dies zeigt eine Umfrage von AirPlus International, einem führenden internationalen Anbieter von Lösungen für das tägliche Management von Geschäftsreisen. Eine solche A1-Bescheinigung ist als Nachweis der Sozialversicherung im Heimatland vorgeschrieben und soll…

Ermittlungen gegen Hintermänner durch höchst fragwürdige Vorgangsweise quasi eingestellt - Justizressort macht offenbar nicht als Aufdecker, sondern als Zudecker von sich reden Wien (OTS) - „Wenn jetzt bekannt wird, dass die Ermittlungen de facto ‚daschlogn‘ wurden und man offenbar glaubt, so die die Ausforschung der Hintermänner des Ibiza-Videos hintanstellen und mögliche politische Verquickungen aus der Welt schaffen zu können, so wird eben das Parlament selbst für Aufklärung sorgen müssen.…

Ein einziges modernes Windrad spart 4.500 t CO2/Jahr ein, das ist soviel wie 2.000 Autos ausstoßen. St. Pölten (OTS) - Bei der Stromerzeugung aus Windkraft gibt es keine Abgase, Abfälle oder Abwässer. „Windenergie stellt eine wichtige Alternative zu herkömmlichen Arten der Stromerzeugung dar. Besonders in Bezug auf den CO2-Ausstoß entlastet diese Technologie die Umwelt enorm und ist ein wichtiger Schlüssel zum Klimaschutz“, so Mag. Stefan Moidl von der IG Windkraft. Windenergie steht jedem Land der Erde…