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Reden der Kandidaten Doskozil und Babler – Wahl am Nachmittag erwartet – rund 1.000 Delegierte und Gäste in Linz Der außerordentliche SPÖ-Bundesparteitag unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich.“ im Design Center Linz hat um 10.00 Uhr begonnen. Der Parteitag wird den gemeinsam im SPÖ-Bundesparteivorstand beschlossenen demokratischen Prozess zur Klärung des SPÖ-Vorsitzes abschließen. Die Kandidaten für den SPÖ-Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur für die nächste Nationalratswahl Andreas Babler…

OGH sieht auch Einzelpersonen durch Medizinproduktegesetz geschützt Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in einem Amtshaftungsverfahren gegen die Republik Österreich wegen Versäumnissen des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) im Zusammenhang mit fehlerhaften Verhütungsspiralen der Firma Eurogine klargestellt, dass das Medizinproduktegesetz (MPG) auch den Schutz von Einzelpersonen bezweckt und daher Schadenersatzansprüche auf das MPG gestützt werden können. „Das ist eine höchst erfreuliche…

Arbeiten für Fahrbahnerneuerung abgeschlossen St. Pölten (OTS) - Auf Grund des teilweise schlechten Straßenzustandes entsprachen die Fahrbahnen der Landesstraßen L 6204 und L 6189 im Ortsgebiet von Biberbach (Bezirk Amstetten) nicht mehr den heutigen Verkehrserfordernissen. Deshalb hat der NÖ Straßendienst beschlossen, die L 6204 ab der Kreuzung mit der L 6189 bis zum westlichen Ortsbeginn bei Kilometer 6,92 und die L 6189 ab der Kreuzung mit der L 6204 in nördlicher Richtung bis zu den Reihenhäusern zu…

Bundesrat, Ausschüsse, internationale Termine, Symposion StPO-Reform, Parlament on Tour Der Bundesrat befasst sich kommenden Mittwoch mit den jüngsten Nationalratsbeschlüssen. Außerdem treten zahlreiche Ausschüsse zu Beratungen zusammen: Der EU-Ausschuss des Bundesrats sowie der Finanzausschuss, der Budgetausschuss, der Volksanwaltschaftsausschuss, der Umweltausschuss und der EU-Unterausschuss des Nationalrats haben Sitzungen anberaumt. Im Familienausschuss werden neben einem öffentlichen Hearing zum…

Danach: Neues Filmporträt „Christine Lavant – Wie pünktlich die Verzweiflung ist“ mit Gerti Drassl zum 50. Todestag der Dichterin Wien (OTS) - Der von Peter Schneeberger präsentierte „kulturMontag“ am 5. Juni 2023 um 22.30 Uhr in ORF 2 widmet sich dem frühen Bühnenabschied von Martin Grubinger und trifft den renommierten österreichischen Multipercussionisten zum Interview. Thema der Sendung ist u. a. auch die Zukunft des Hauses der Geschichte, dessen Übersiedelung in das Museumsquartier diskutiert wird,…

Am 3. Juni um 18.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Peter Resetarits beschäftigt sich in der jüngsten „Bürgeranwalt“-Ausgabe am Samstag, dem 3. Juni 2023, um 18.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Fällen: Unbemerkter Tod – Warum wurden die Verwandten vom Tod des Onkels nicht verständigt? Familie G. aus Wien trifft sich Ende vergangenen Jahres zum Weihnachtsfest. Doch einer fehlt, Onkel Franzi. Weil er das Telefon nicht abhebt, will sein Neffe ihn von seiner Wohnung, die nur wenige Gehminuten entfernt ist, abholen.…

Medienministerin Susanne Raab, ORF-Generaldirektor Roland Weißmann und Styria-Vorstandsvorsitzender Markus Mair gratulierten der Preisträgerin und den Preisträgern Im Jahr 2022 hat die Hugo Portisch Gesellschaft – Verein zur Auszeichnung und Förderung journalistischer Leistungen den Hugo Portisch-Preis erstmals ausgeschrieben, am 1. Juni fand die feierliche erstmalige Preisverleihung statt. Aus hunderten Einreichungen aus dem gesamten deutschsprachigen Raum mit dem Hauptpreis ausgezeichnet wurde…

Am 4. Juni um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 4. Juni 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Kurswechsel Die SPÖ hat dramatische Monate hinter sich und hofft auf eine erfolgreiche Zukunft ohne Pamela Rendi-Wagner. Mit dem Bundesparteitag in Linz soll am Samstag diese Zukunft beginnen. Ob mit Hans Peter Doskozil oder ob mit Andreas Babler – will die Partei erfolgreich sein, muss es der neuen Führung gelingen, nach…

Mit „ORF III AKTUELL“-Spezialausgabe, „Runde der Chefredakteurinnen“ und Doku-Neuproduktion„SPÖ – Eine Partei sucht sich selbst“ Wien (OTS) - Morgen, am Samstag, dem 3. Juni 2023, kommt es nach monatelanger Führungsdebatte in der SPÖ nun auf dem Sonderparteitag zum Showdown. In einer Kampfabstimmung stellen sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler den Delegierten. „ORF III AKTUELL“ überträgt ab 9.55 Uhr in einer Spezialausgabe den…

Übergabe von 23 E-Autos an die Polizei mit GD Ruf und Gruppenleiter Skorsch – 5. Juni 2023 um 11:30 Uhr bei Porsche Wien-Liesing Am 5. Juni 2023 findet die Übergabe von 23 E-Autos an die Polizei mit Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, und den für Fahrzeugwesen zuständigen Gruppenleiter im Innenministerium, Peter Skorsch, statt. Die E-Autos werden ab dem vierten Quartal 2023 in einem Projekt auf ihre Eignung für den Polizeidienst getestet. Wann: 5. Juni 2023, 11:30 Uhr Wo: Porsche…