Pilz

Wien (OTS) - Aus aktuellem Anlass wird bei der morgigen Plenarvorschau-Pressekonferenz von Bruno Rossmann der Klubobmann der Liste Pilz, Peter Kolba, zu aktuellen Themen Stellung nehmen. Zeit: Montag, 16. April 2018, 10 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien PK Liste Pilz: Aktuelles und Plenarvorschau Datum: 16.4.2018, 10:00 - 11:00 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Budgetsprechers der Liste Pilz, Bruno Rossmann Thema: Plenarvorschau Zeit: Montag, 16. April 2018, 10 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Plenarvorschau Datum: 16.4.2018, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042 eva.kellermann@listepilz.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

Sonntagsfrage: ÖVP legt zu – SPÖ und FPÖ verlieren leicht Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, liegt ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit 35% bei der Kanzler-Frage nach wie vor deutlich voran, verliert allerdings gegenüber dem Vormonat 2 Prozentpunkte. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“ durchgeführten Umfrage liegt SPÖ-Chef Christian Kern bei 25% (minus 4), FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache kommt auf 13% (plus 2). In…

Parlament erhält 2019 zusätzliche Mittel Wien (PK) - Der Budgetausschuss des Nationalrats hat heute Abend den Weg für das Doppelbudget 2018/19 geebnet. Nach sechstägigen Ausschussberatungen stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für die beiden von der Regierung vorgelegten Bundesfinanzgesetze. Abänderungen wurden noch beim Parlamentsbudget vorgenommen, dadurch ändern sich auch die Schlusssummen für 2019 geringfügig. Für das Justizressort gibt es hingegen keine zusätzlichen Mittel. Der Nationalrat wird nun…

Opposition kritisiert Kürzungen im Budgetausschuss; Beiträge für EU-Türkei-Flüchtlingsdeal noch nicht entschieden Wien (PK) - Im Budgetausschuss des Nationalrats stellte sich Außenministerin Karin Kneissl heute gegen die Vorwürfe der Opposition, wonach bei der Entwicklungszusammenarbeit in Zukunft gekürzt wird. Die laut Budgetentwürfen eingesparten 5 Mio. € beim Auslandskatastrophenfonds könnten - sollten Katastrophenfälle eintreten - aus Rücklagen bereitgestellt werden. An der bilateralen…

Zinggl: „Das ist großteils verzichtbarer Luxus“ Wien (OTS) - „Angesichts von Kürzungen und einer Ignoranz tatsächlicher Defizite im Budget, wäre eine Erhöhung des Parlamentsbudgets nur angebracht, wenn sie sinnvoller eingesetzt werden würde“, sagt der stv. Klubobmann der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl. „Die uns bis zuletzt vorgeschlagenen Zweckwidmungen sind großteils verzichtbarer Luxus: 1. Weitere Planstellen vor allem für die großen Klubs sind angesichts der vielen Abgeordneten die sich ihren Themen…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Budgetsprechers der Liste Pilz, Bruno Rossmann Thema: Plenarvorschau Zeit: Montag, 16. April 2018, 10 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Plenarvorschau Datum: 16.4.2018, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042 eva.kellermann@listepilz.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

Budgetausschuss erörtert Voranschlag für Wirtschaft und Forschung Wien (PK) - Die Forcierung der Digitalisierung ist eines der wesentlichen Anliegen von Margarete Schramböck. Wie die Wirtschaftsministerin heute bei den Beratungen über das Wirtschaftsbudget im Budgetausschuss mitteilte, werden vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die "digitale Fitness" für alle Altersgruppen und die Serviceleistungen der Behörden im Mittelpunkt entsprechender Projekte stehen. Was wiederum die…

Budgetausschuss: Debatte über Effizienz im Bildungsbereich Wien (PK) - Bildungsminister Heinz Faßmann bricht eine Lanze für die geplanten Deutschklassen an Schulen. Im Budgetausschuss heute, als das Kapitel Bildung mit den Budgetvoranschlägen für 2018 und 2019 auf der Tagesordnung stand, sagte er, diese Fördermaßnahme würde einen dauerhaften Ausschluss von SchülerInnen, die dem Unterricht aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse nicht folgen können, verhindern. Die dafür budgetierten Mittel würden aus heutiger…

Strache soll nicht reden, sondern liefern! Wien (OTS) - Die im Ö1-Morgenjournal von Vizekanzler Strache vorgestellten Pläne, der Einführung einer Mindestpension von 1200 Euro netto bei 40 Beitragsjahren, sind für die Sozialsprecherin der Liste Pilz, Daniela Holzinger, einer der wenigen Lichtblicke in den Vorhaben der Koalition. "Wer 40 Jahre gearbeitet hat, soll im Alter keine Not leiden müssen – das ist für mich der mindeste Anspruch den wir auch als Gesellschaft sicherzustellen haben. Die vorgeschlagenen…