Pilz

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Budgetsprechers der Liste Pilz, Bruno Rossmann Thema: Plenarvorschau Zeit: Montag, 16. April 2018, 10 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Plenarvorschau Datum: 16.4.2018, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042 eva.kellermann@listepilz.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

Budgetausschuss erörtert Voranschlag für Wirtschaft und Forschung Wien (PK) - Die Forcierung der Digitalisierung ist eines der wesentlichen Anliegen von Margarete Schramböck. Wie die Wirtschaftsministerin heute bei den Beratungen über das Wirtschaftsbudget im Budgetausschuss mitteilte, werden vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die "digitale Fitness" für alle Altersgruppen und die Serviceleistungen der Behörden im Mittelpunkt entsprechender Projekte stehen. Was wiederum die…

Budgetausschuss: Debatte über Effizienz im Bildungsbereich Wien (PK) - Bildungsminister Heinz Faßmann bricht eine Lanze für die geplanten Deutschklassen an Schulen. Im Budgetausschuss heute, als das Kapitel Bildung mit den Budgetvoranschlägen für 2018 und 2019 auf der Tagesordnung stand, sagte er, diese Fördermaßnahme würde einen dauerhaften Ausschluss von SchülerInnen, die dem Unterricht aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse nicht folgen können, verhindern. Die dafür budgetierten Mittel würden aus heutiger…

Strache soll nicht reden, sondern liefern! Wien (OTS) - Die im Ö1-Morgenjournal von Vizekanzler Strache vorgestellten Pläne, der Einführung einer Mindestpension von 1200 Euro netto bei 40 Beitragsjahren, sind für die Sozialsprecherin der Liste Pilz, Daniela Holzinger, einer der wenigen Lichtblicke in den Vorhaben der Koalition. "Wer 40 Jahre gearbeitet hat, soll im Alter keine Not leiden müssen – das ist für mich der mindeste Anspruch den wir auch als Gesellschaft sicherzustellen haben. Die vorgeschlagenen…

In Anbetracht der wachsenden Probleme für Frauen überrascht die Einfallslosigkeit der Ministerin Wien (OTS) - Im gestrigen Budgetausschuss zu Frauen und Gleichstellung wurden 0,01 Prozent des Budgets für das Frauenressort verhandelt. Die im Jahr 2017 zusätzlich zur Verfügung gestellten 500.000 Euro bezeichnete die Frauenministerin als einmalige Leistung. „Dies ist keine gute Nachricht für Frauenorganisationen, die ihren Wirkungsradius wieder nicht erweitern können“, sagt die Frauensprecherin der Liste…

Rund um die Welt: Vom Regenwald in heimische Schweinemast, mit Schiff weiter nach China – Liste Pilz stellt parlamentarische Anfrage Wien (OTS) - Als ein Ergebnis des österreichischen Staatsbesuches in China wurde die Bewilligung für den Export von Schweinefleisch verlautbart. Demnach sollen fünf heimische Schlachtbetriebe die Genehmigung erhalten künftig zu exportieren. Die Schweineteile werden in Österreich tiefgekühlt, verpackt und dann per LKW und Schiff in rund 60 Tagen nach China gebracht. China gilt…

Hartinger müsste Zaubertrick “Wasser aus Indien” in Realität umsetzen Wien (OTS) - Gestern hat die EU-Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie für besseren kollektiven Rechtsschutz für Konsumenten bei Massenschäden vorgestellt. Der Vorschlag privilegiert Verbraucherorganisationen. EU-Kommission, Verbraucherorganisationen und sogar die Grünen erklären eilfertig, keine “amerikanischen Verhältnisse” anzustreben. “Das Mantra der ‚amerikanischen Verhältnisse‘ stammt von den Lobbyisten der Wirtschaft und…

Datenschutzagenden werden beim Bund konzentriert, mehr als 120 Gesetze an EU-Recht angepasst Wien (PK) - Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute ein umfangreiches Datenschutzpaket gebilligt. Neben einer Neuformulierung des Grundrechts auf Datenschutz, einer Konzentration der Datenschutzagenden beim Bund und einer Ausweitung des Zuständigkeitsbereichs der Datenschutzbehörde ist u.a. auch eine Anpassung von 120 Materiengesetzen an die ab 25. Mai geltende EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bzw.…

Budgetkapitel Arbeit, Soziales und Pensionsversicherung im Budgetausschuss Wien (PK) - Vor allem aufgrund der guten Konjunkturlage sinke der Budgetbedarf für Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt. Trotzdem werde es pro betreutem Arbeitslosem mehr Mittel zur Verfügung stehen, sagte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Beate Hartinger-Klein im Budgetausschuss. Die Ministerin präsentierte heute die Zahlen der Budgetkapitel Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie Pensionsversicherung für die Jahre 2018…

Der Titel muss wie folgt lauten: 100 zusätzliche Plätze für von Gewalt betroffene Frauen (NICHT: 100 zusätzliche Plätze in Gewaltschutzzentren im Budget vorgesehen) Wien (PK) - - (APA-IT) - 100 zusätzliche Plätze für von Gewalt betroffene Frauen --------------------------------------------------------------------- Budgetausschuss diskutiert über Frauenbudget 10,17 Mio. € sieht das Doppelbudget 2018 und 2019 für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung vor. Das ist weniger als im Jahr 2017, wo eine…