Pilz

ÖkonomInnen analysieren Haushaltspläne der Regierung Wien (PK) - Heute startete der Budgetausschuss traditionell seine Beratungen über das Doppelbudget 2018 und 2019 mit einem Hearing. Jede Fraktion nominierte dazu einen ExpertInnen, der zum Budgetentwurf sprach. Außerdem stand der Finanzminister den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort. In der kommenden Woche finden Debatten mit den verantwortlichen MinisterInnen über Details zum Budget, die Wirkungsziele und Änderungen zum Budgetentwurf statt.…

Opposition lud zu öffentlichem ExpertInnenhearing – Warnung vor Aushöhlung des Rechtsstaates und Missbrauch bei Massenüberwachung Wien (OTS/SK) - Die SPÖ und die anderen Oppositionsparteien NEOS und Liste Pilz haben heute in einem öffentlichen Hearing ExpertInnen zu Wort kommen lassen, die eindringlich vor dem Beschluss des sogenannten Überwachungspakets und dessen Folgen für die Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit in Österreich warnen. „Die Regierung will dieses wichtige Thema der öffentlichen Diskussion…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz der Energie- und Umweltsprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann Thema: Klimaschutz-Ausverkauf an die Ölindustrie – Wie die ÖVP den Klimaschutz den Ölinteressen opfert Zeit: Freitag, 6.4.2018 – 10 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Klimaschutz-Ausverkauf an die Ölindustrie – Wie die ÖVP den Klimaschutz den Ölinteressen opfert Datum: 6.4.2018, 10:00 - 11:00 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010…

Kickls Meinungsänderung zum Überwachungspaket ist für ihn und FPÖ bezeichnend Wien (OTS) - „Die Regierung verweigert ein öffentliches Expertenhearing zum Überwachungspaket und verschleiert damit die bedenklichen Konsequenzen, die es haben wird: Damit der vorgesehene Bundestrojaner funktionieren kann, müssen bekannte Sicherheitslücken offengelassen, die Schaffung von neuen Sicherheitslücken bewusst unterstützt und weiterer Cyberkriminalität Tür und Tor geöffnet werden. Um das für die geplante Überwachung…

RH-Ausschuss debattiert Prüfbericht zur Kontrolle und Überwachung von Arzneimittel- und Medizinprodukten Wien (PK) - Der Rechnungshof nahm 2016 die Struktur der Arzneimittel-und Medizinprodukteüberwachung in Österreich sowie deren Finanzierung unter die Lupe. Geprüft wurde das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, das ihm nachgeordnete und für die Zulassung und Kontrolle von Arzneimitteln sowie Medizinprodukten verantwortliche Bundesamt fu¨r Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) sowie die…

„Don’t Smoke“ und Frauenvolksbegehren schaffen locker Hürde für Volksbegehren Wien (OTS) - Die Hürde für Volksbegehren, um im Nationalrat behandelt zu werden, liegt bei 100.000 UnterzeichnerInnen. Beide Volksbegehren haben bereits in der Einleitungsphase diese Hürde locker genommen. Nun werden vom Innenminister die Eintragungswochen für die Begehren festgelegt werden. Das "Don’t Smoke"-Volksbegehren erreichte fast 600.000 Unterstützer-Unterschriften. Das Frauenvolksbegehren liegt bei rund 250.000…

Wien (OTS) - Einladung zum gemeinsamen ExpertInnenhearing der Opposition zum Überwachungspaket TeilnehmerInnen: Mag.a Angelika Adensamer, MSc (epicenter.works) Dr. Constanze Kurz (Chaos Computer Club DE) RA Mag. Ewald Scheucher Angela Lueger, Sicherheitssprecherin SPÖ und Vorsitzende des Innenausschusses des Nationalrats Nikolaus Scherak, Verfassungssprecher NEOS Alma Zadic, sicherheitspolitische Sprecherin Liste Pilz Zeit: Donnerstag, 5.4.2018 – 9.30 Uhr Ort: Café Diglas, Schottengasse 2, 1010 Wien Wir freuen…

Liste Pilz: Kinder sollen Kind sein dürfen Wien (OTS) - „Religion ist Privatsache und hat damit für mich im öffentlichen Raum nichts verloren“, sagt die Familiensprecherin der Liste Pilz, Daniela Holzinger. Aus diesem Zugang heraus ist auch klar, dass speziell die Jüngsten und insbesondere minderjährigen Mädchen im Kindergarten und in der Volksschule vor jeglicher religiöser Bevormundung, wie sie etwa durch den Kopftuchzwang passiert, geschützt werden müssen. „Es braucht die gleichen Entwicklungschancen…

Schmerzpatienten erwarten sich rasche Lösung Wien (OTS) - Die Liste Pilz hat in einem Entschließungsantrag im Nationalrat die rasche Liberalisierung von Cannabis in der Medizin gefordert. Alle Parteien sehen die Notwendigkeit zum Teil ein, es wird aber versucht das Thema möglichst auf 2020 zu verschieben. Wie der Standard gestern berichtet hat, kommen die erfolgversprechendsten Aussagen von der FPÖ-Gesundheitssprecherin Belakowitsch: Blüten zuerst im klinischen Bereich einsetzen, aber Kostenübernahmen…

Liste Pilz: Sowohl Zeitplan als auch Budget fehlen Wien (OTS) - „Wie bereits dem Entwurf zu entnehmen ist, handelt es sich bei der groß angekündigten Klima- und Energiestrategie um eine ausgeschmückte Version der Kapiteln ‚Umwelt‘ und ‚Energie‘ des Regierungsprogramms. Da wie dort fehlt sowohl ein konkreter Zeitplan, als auch ein Budget“, kritisiert die Energie- und Umweltsprecherin der Liste Pilz, Martha Bißmann. „Es ist offenkundig, dass hier nicht Klimaschützer und Verfechter der erneuerbaren Energien…