Pilz

Budgetausschuss diskutiert Budget für öffentlichen Dienst Wien (PK) - Am Nachmittag des ersten Tages der Verhandlungen zum Doppelbudget 2018 und 2019 stand Vizekanzler Heinz Christian Strache dem Budgetausschuss Rede und Antwort zum Budget für den öffentlichen Dienst. Die anstehende Pensionierungswelle von bis zu 48% der BeamtInnen in den nächsten 13 Jahren erfordert laut Strache eine proaktive Personalpolitik. Durch die von Strache angekündigte Dienstrechtsnovelle sollen Bundesbedienstete künftig stärker…

Budgetausschuss debattiert Kunst- und Kulturbudget für 2018 und 2019 Wien (PK) - Einen leichten Anstieg gegenüber dem Vorjahr verzeichnet trotz des allgemeinen Sparkurses das Budget für Kunst und Kultur. Insgesamt 456,6 Mio. € sind dafür im Bundesvoranschlag für das Jahr 2018 (13 d.B.) vorgesehen, das Kunst- und Kulturbudget 2019 (14. d.B.) wird 455,1 Mio. € betragen. 2017 wurden insgesamt 451 Mio. € ausgezahlt. Kulturminister Gernot Blümel betonte im Budgetausschuss, der Bundesregierung sei es ein…

EU-Kommissarin Jurova kündigt höhere Geldstrafen an Wien (OTS) - Die EU Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz kündigte heute höhere Geldstrafen bei Verstößen gegen das Verbraucherrecht an. Diese Strafen könnten bis zum Vierfachen des Jahresumsatzes eines Unternehmens gehen. Allerdings könnten die Mitgliedsstaaten auch höhere Strafen vorsehen. „Diese Ankündigung zeigt aktuell auf, was das Verbot von „Gold Plating“ durch die Schwarz-Blaue Regierung bringen wird: In Österreich würde nur minimal…

Liste Pilz geht von den Interessen der Patienten und Mitarbeiter aus Wien (OTS) - Die Liste Pilz nimmt zu der heiß geführten Diskussion um die „Zerschlagung“ der AUVA wie folgt Stellung: * Die derzeit geführte Diskussion um eine Abschaffung der AUVA ist unverantwortlich gegenüber deren Mitarbeitern und den Versicherten. Es geht in erster Linie um die Pfründe von ÖVP und SPÖ im System der Sozialversicherung und den Versuch der FPÖ in diesem Machtspiel mitzuspielen. * Es geht in dieser Diskussion nicht…

Liste Pilz bringt umfangreiche parlamentarische Anfrage an Tierschutzministerin ein Wien (OTS) - Die jüngst publizierten Studienergebnisse aus Deutschland, wonach bis zu 13 Millionen Schweine jährlich in der Tierkörperbeseitigung landen, weil sie im landwirtschaftlichen Betrieb verenden oder notgeschlachtet werden müssen, zeichnen ein erschreckendes Bild über die Zustände in der deutschen Schweinemast. Rund ein Fünftel der in Deutschland gehaltenen Schweine seine demnach davon betroffen. „Österreichische…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Klubobmannes der Liste Pilz, Peter Kolba, gemeinsam mit dem Autor Franz Fluch („Schwarzbuch Versicherungen“) Thema: AUVA einstellen oder reformieren? Zeit: Montag, 9.4.2018 - 10.00 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Klub, Löwelstraße 12/2.Stock Wir freuen uns auf Ihr Kommen. AUVA einstellen oder reformieren? Datum: 9.4.2018, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042…

Strache will tägliche Turnstunde in Schulen und Kindergärten ausweiten Wien (PK) - Sportminister Heinz-Christian Strache will in Zusammenarbeit mit den Bundesländern, den Dachverbänden, den wichtigsten Playern im heimischen Sport sowie der Öffentlichkeit eine "Sportstrategie Austria" erarbeiten. Darin sollen unter anderem Lösungen und Konzepte zur Sportstättengestaltung, zur Stärkung des Spitzensports, zur sportlichen Gesundheitsvorsorge bis hin zur Mobilität im hohen Alter gefunden werden. Erste…

Liste Pilz für Ausweitung der Gerichtspraxis auf zwölf Monate Wien (OTS) - Der heutige Standard meldet einen geplanten Aufnahmestopp für die Gerichtspraxis. Als Grund werden die Sparvorgaben der Regierung genannt. Zu eben diesen Sparvorgaben und deren Folgen hat Finanzminister Hartwig Löger im gestrigen Budgetausschuss beschwichtigt: es sei budgetär vorgesorgt, die Planstellendiskussion sei separat zu führen. „Die Regierung setzt dieser Tage das Verwirrspiel fort, das sie schon vor Vorlage des Budgets…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz des Klubobmannes der Liste Pilz, Peter Kolba, gemeinsam mit dem Autor Franz Fluch („Schwarzbuch Versicherungen“) Thema: AUVA einstellen oder reformieren? Zeit: Montag, 9.4.2018 - 10.00 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Klub, Löwelstraße 12/2.Stock Wir freuen uns auf Ihr Kommen. AUVA einstellen oder reformieren? Datum: 9.4.2018, 10:00 - 10:30 Uhr Ort: Lounge der Liste Pilz Löwelstraße 12, 1010 Wien Liste Peter Pilz im Parlament Eva Kellermann 06648818 1042…

Liste Pilz hilft Patienten, deren Antrag auf Kostenübernahme abgelehnt werden Wien (OTS) - Medikamente auf Basis von THC aus Cannabis sind sauteuer. Was am Schwarzmarkt vielleicht 15 Euro kostet, kostet als Medikament rund 180 Euro. “Diese Preise entstehen, weil nur wenige Firmen ein Oligopol bilden. Hintergrund ist die inzwischen absurde Verbotspolitik gegenüber Cannabis, ausgezeichnet als Arzneimittelpflanze des Jahres 2018”, sagt Peter Kolba, Klubobmann und Gesundheitssprecher der Liste Pilz. Der hohe…