Pilz

Aktuelle Europastunde zur Weiterentwicklung der Union Wien (PK) - "Nach dem Brexit-Debakel: Jetzt ist die Chance, Europa neu zu gründen!" Diesen Titel hatten die NEOS der heutigen Aktuellen Europastunde im Nationalrat gegeben und provozierten damit eine Debatte, die einen Vorgeschmack auf den Europawahlkampf im Mai lieferte. Thema der zwischenparteilichen Auseinandersetzung war die Zukunft der Europäischen Union. Die "Vereinigten Staaten von Europa", getragen von Menschenrechten und Demokratie, sollten…

Traditionsbewusste Regierung setzt auf 100% Männerquote Wien (OTS) - Für Bruno Rossmann, Klubobmann von JETZT (ehemals Liste Pilz), halten sich die Überraschungen im angekündigten Direktorium der Österreichischen Nationalbank in Grenzen: „Das SMS des Vizekanzlers hat Früchte getragen: der Direktor fürs 'Däumchendrehen' ist gesichert. Vier Direktoren für drei Aufgaben – das soll Sparen im System sein? Das ist Postenschacher der übelsten Sorte.“ Wenig überraschend ist für Rossmann die reine Männerquote:…

JETZT stellt Anfrage, um mögliche Geschlechterdiskriminierung beim Bundesheer aufzuklären Wien (OTS) - Am 30. Dezember letzten Jahres wurde vom Verteidigungsministerium via Facebook ein Einsatzbericht aus dem Jahr 2003 geteilt. Es handelte sich dabei um einen Hilfseinsatz im Rahmen der Erdbebenkatastrophe in der südiranischen Stadt Bam, die rund 26.300 Tote und etwa 30.000 Verletzte forderte. „Unser Bundesheer hat hier in vorbildlichster Art und Weise Hilfe geleistet. Da kann man zurecht stolz sein“, sagt…

Antrag gegen Kickl wird morgen bei Dringlichem Antrag der Liste JETZT abgestimmt Wien (OTS) - SPÖ, Neos und Liste JETZT haben sich auf einen gemeinsamen Misstrauensantrag gegen den Innenminister geeinigt. Der Misstrauensantrag wird morgen direkt nach der Antwort des Bundeskanzlers auf den Dringlichen Antrag der Liste JETZT eingebracht: ENTSCHLIESSUNGSANTRAG der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Dr. Peter Pilz Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des…

Wien (OTS) - Angesichts des Eintretens für ein Militär-Europa weit über eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik hinaus stellt Peter Pilz den NEOS einige Sachfragen: 1. Warum sollen mit der Neutralität die Prinzipien der Nicht-Teilnahme an Kriegen und militärischen Bündnissen und das Verbot der Stationierung fremder Truppen aus der Österreichischen Bundesverfassung gestrichen werden? 2. Wie groß soll die NEOS-Armee sein? 3. Wie hoch soll das europäische Verteidigungsbudget sein? 4. Wie hoch soll der…

Wien (OTS) - “Der Justizsprecher der Liste “Jetzt - Liste Pilz”, Alfred Noll, diskreditiert die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in der Justizwache in letztklassiger Art und Weise. Dieses Politikverständnis ist offensichtlich von Ahnungslosigkeit und Unterstellungen geprägt”, weist der Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft Albin Simma die herabwürdigenden Äusserungen von Alfred Noll entschieden zurück. “Faktum ist: Die Kolleginnen und Kollegen leisten eine qualitativ hochwertige Arbeit für den Strafvollzug und…

„Pilzens bisherige Anschuldigungen und abstrusen Verschwörungstheorien haben sich alle als substanzlos herausgestellt und in Luft aufgelöst“ Wien (OTS) - „Dass Pilz in seiner heutigen Pressekonferenz angekündigt hat, Innenminister Herbert Kickl wegen Amtsmissbrauch anzeigen zu wollen, entbehrt nicht einer gewissen Skurrilität, liegt doch gegen Pilz selbst derzeit eine Sachverhaltsdarstellung zu dieser Thematik bei der Staatsanwaltschaft auf. Es steht nämlich der Verdacht im Raum, dass dieser einen…

Nie wieder! Wien (OTS) - Maria Stern, Parteiobfrau und Frauensprecherin von JETZT-Liste Pilz gedenkt der im Holocaust Ermordeten: "Am heutigen Holocaust-Gedenktag, den wir anlässlich der Schließung des Konzentrationslagers Ausschwitz-Birkenau begehen, stehen die Menschen im Zentrum unserer Gedanken, die aufgrund ihrer Herkunft, Religion, politischen Überzeugung oder Sexualität systematisch ermordet wurden. Es ist mir wichtig, daran zu erinnern, dass Konzentrationslager nicht über Nacht entstanden. Sie waren…

Der Pressestunde mit der Frauenministerin müssen Taten folgen Wien (OTS) - Maria Stern, Parteiobfrau und Frauensprecherin von JETZT-Liste Pilz kommentiert die heutige Pressestunde wie folgt: "In der heutigen Pressestunde betonte Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß die Wichtigkeit der wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen, um aus Gewaltbeziehungen aussteigen zu können. Diesen Ansatz begrüße ich sehr, da er meinem Fokus entspricht. Die Frauenministerin nannte allerdings keine konkreten Maßnahmen, dies…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz von Peter Pilz Thema: Kickls Stasi – Die Pläne des Innenministers für einen Parteigeheimdienst der FPÖ Zeit: Montag, 28. Jänner 2019 – 10.30 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen! Pk Pilz: Kickls Stasi – Die Pläne des Innenministers für einen Parteigeheimdienst der FPÖ Datum: 28.1.2019, 10:30 - 11:00 Uhr Ort: Lounge von JETZT Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Parlamentsklub JETZT Eva Kellermann…