Pilz

Innsbruck (OTS) - Der Ex-Grüne Johannes Voggenhuber will mit der Liste Jetzt ein politisches Comeback im EU-Parlament feiern. Die rechten Dämonen bekämpfen ist sein Ziel. Doch schwächen wird er vor allem SPÖ, NEOS und naturgemäß die Grünen. Das Antreten von Johannes Voggenhuber bei der Europawahl freut die ÖVP. Allenthalben reibt man sich auch bei der FPÖ die Hände. Und natürlich frohlockt die krisengeschüttelte Liste Jetzt, vormals Liste Pilz. Dort überlegte man schon lange, ob es Sinn macht, bei der Europawahl…

Ausgabe vom 5. Februar 2019 Linz (OTS) - Offiziell setzt „Jetzt“ auf „Transparenz“ als Parteifarbe, de facto ist es aber Altgrün, und das wurde nun erneut bestätigt. Der Ex-Grünen-Chef Pilz (1992 bis 1994) hat also seinen Vorgänger als Grünen-Chef Voggenhuber (1988 bis 1992) davon überzeugt, aus der Politpension zurückzukehren und gegen den nunmehrigen Grünen-Chef Kogler (seit 2017) bei der EU-Wahl anzutreten. Offensichtlich haben manche grüne Politiker ein „Dragee Keksi Problem“ und können einfach nicht…

Gemeinnütziges Stiftungsmodell würde Unabhängigkeit sichern Wien (OTS) - Ministerin Hartinger-Klein will – so in der ORF-Pressestunde – die Sozialpartner in den VKI zurückholen und verneint im selben Atemzug eine „Verstaatlichung“. Sie verschweigt, die klare Position im Regierungsprogramm, dass das Ministerium ordentliches und damit entscheidendes Mitglied werden soll und die Arbeiterkammer auf die Rolle eines ausserordentlichen Mitglieds reduziert wird. „Der VKI ist derzeit von der Wirtschaft unabhängig.…

SPÖ-System endlich aufbrechen – ÖVP Wien fordert Christian Meidlinger zum Rücktritt auf Wien (OTS) - Schwerer Betrug wird laut Medienberichten dem SPÖ-Mandatar und Ludwig-Vertrauten Christian Meidlinger vorgeworfen. In seiner Zeit als Präsident des Österreichischen Schwimmverbandes sei es zu Fördermissbrauch gekommen. „Ein weiteres Sittenbild des SPÖ-Systems scheint sich hier aufzutun. Nach der SPÖ-Affäre um den langjährigen SPÖ-Sekretär und Landtagspräsidenten Kopietz, nach zahlreichen dubiosen…

Etikettenschwindel um „geprüfte SchilehrerInnen“ Wien (OTS) - Der Tiroler Skilehrerverband „Snowsport Tirol“ spricht gegenüber der Tiroler Tageszeitung vom 16.11.2018 von „7000 SkilehrerInnen“ die rund 800.000 Gäste betreuen würden. Tatsächlich beträgt die Zahl der geprüften „SkilehrerInnen“ in Tirol aber – so der Verband in einem internen Mail – 963 „diplomierte Skilehrer“ inklusive Skischulleiter und „756 Landesskilehrer“, die im Jahr 2018 beschäftigt seien. Die restlichen 5280 sogenannten…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz von Peter Pilz/JETZT Thema: Prozess Kickl vs. Pilz – Das Urteil Zeit: Freitag, 1.2.2019 – 10.30 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1010 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen! PK Pilz: Prozess Kickl vs. Pilz – Das Urteil Datum: 1.2.2019, 10:30 - 11:00 Uhr Ort: Lounge Parlamentsklub JETZT (ehem. Liste Pilz) Löwelstraße 12, 1010 Wien JETZT im Parlament Mag. Martin Friessnegg 06648818 1043 martin.friessnegg@nr-klub.jetzt …

Wien (OTS) - Dagmar Belakowitsch: „Niemals haben wir uns damit abzufinden, dass Gesetze uns in unserem Handeln behindern.“ Damit hat die freiheitliche Abgeordnete gestern in der Plenarsitzung klar gemacht, dass die FPÖ neben der Europäischen Menschenrechtskonvention noch weitere störende Gesetze beseitigen will. Peter Pilz dazu: „Ich erwarte von Parteichef Strache, dass er klarstellt, welche störenden Gesetze die FPÖ beseitigen will. Und: Das ist der erste Fall, dass eine Abgeordnete im Plenum des Nationalrates dazu…

„Frau Ministerin handeln sie endlich!“ Wien (OTS/RK) - Zum aktuellen Ausbruch der Masern in der Steiermark wiederholt die Wiener Patientenanwältin ihre Forderung nach einer Impfpflicht für Gesundheitsberufe und anderer Berufsgruppen, die vulnerable Menschen betreuen wie z.B. Lehrpersonal, KindergartenpädagogInnen etc. „Außerdem ist es dringlich an der Zeit, dass die Österreichische Ärztekammer und das Hebammen-Gremium wirksam gegen Impfskeptiker und Impfverweigerer in den eigenen Reihen vorgeht,“ betont…

Debatte im Nationalrat über polarisierende Aussagen des Innenministers Wien (PK) - Der von den Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und JETZT gemeinsam eingebrachte Misstrauensantrag, in dem sie Innenminister Herbert Kickl das Vertrauen in die Regierungsarbeit versagen, wurde in der heutigen Sitzung des Nationalrats in einer namentlichen Abstimmung erwartungsgemäß abgelehnt. Auch der an Bundeskanzler Sebastian Kurz gerichtete Dringliche Antrag der Liste JETZT bezüglich eines uneingeschränkten Bekenntnisses zur…

Aktuelle Europastunde zur Weiterentwicklung der Union Wien (PK) - "Nach dem Brexit-Debakel: Jetzt ist die Chance, Europa neu zu gründen!" Diesen Titel hatten die NEOS der heutigen Aktuellen Europastunde im Nationalrat gegeben und provozierten damit eine Debatte, die einen Vorgeschmack auf den Europawahlkampf im Mai lieferte. Thema der zwischenparteilichen Auseinandersetzung war die Zukunft der Europäischen Union. Die "Vereinigten Staaten von Europa", getragen von Menschenrechten und Demokratie, sollten…