Pilz

Sozialsprecherin plädiert für eine steuerbasierte Pflegefinanzierung und fordert als Sofortmaßnahme die Erhöhung aller Pflegestufen Wien (OTS) - „Sollte die Regierung tatsächlich einen breiten gesellschaftlichen Prozess zur Reform der Pflege wollen, in dem Expertinnen und Experten und Betroffene mit einbezogen werden, so findet das meine volle Unterstützung. Ich weiß mich hier mit allen NGOs und Betroffeneninitiativen einig. Eine Parlamentarische Enquete ist richtig, jedoch nur das Mindeste für eine…

Neuer Name, neues Statut, neue Geschäftsführung, neuer Webauftritt Wien (OTS) - Bei der Mitgliederversammlung der Partei der Liste Pilz wurde der neue, mit dem Parlamentsklub gemeinsame Name „JETZT – Liste Pilz“ einstimmig angenommen. Der neue Webauftritt ist unter der URL: (http://partei.jetzt/) bereits sichtbar. Damit wurde auch ein Wertekatalog veröffentlicht. Außerdem wurde eine Geschäftsführerin bestellt. Herta Emmer war 3 Jahre Landesgeschäftsführerin der Grünen Burgenland und ist seit 2010…

Anfragebeantwortung ergibt: AMS-Landesgeschäftsstellen haben bislang nur Maßnahmen für 42 Millionen ausgeschrieben Wien (OTS) - Der um Monate verspätete Beschluss des AMS-Förderbudgets hat gravierende Konsequenzen auf die Arbeitsmarktpolitik. Das geht aus einer Beantwortung von Sozialministerin Hartinger-Klein auf eine Anfrage von JETZT (Liste Pilz) hervor. Für reguläre Ausschreibungen wurden 42 Millionen Euro ausgegeben. „Das ist bei einem Gesamtbudget für 2018 von 1,4 Milliarden Euro so gut wie nichts“,…

Im ersten #offenensalon spricht Renée Schroeder mit Hans-Peter Martin über sein Buch „Game Over“, die offene Gesellschaft und ihre Bedrohungen. Wien (OTS) - Zur Auftaktveranstaltung der JETZT-Akademie, #offenegesellschaft, hat Obfrau Renée Schroeder den Buchautor und Gesellschaftsanalysten Hans-Peter Martin eingeladen. Sie spricht mit ihm über seine jüngste Veröffentlichung „GAME OVER – Wohlstand für wenige, Demokratie für niemand, Nationalismus für alle und dann?“. Es geht um die neue…

Wien (OTS) - In der Diskussion um die Gegengeschäfte im Zuge der Eurofighter-Anschaffung betont der ÖVP-Fraktionsführer Andreas Ottenschläger die Rolle der Aufklärungsarbeit im derzeitigen Untersuchungsausschuss. „Ich halte nichts davon, sich schon vor einer abschließenden Meinungsbildung auf ein Ja oder Nein zu künftigen Gegengeschäften hinreissen zu lassen“, so Ottenschläger. Was man bereits heute wisse, müsse jedenfalls in mögliche Modelle der Abwicklung miteinbezogen werden. „Das rund um Eurofighter und EADS…

Regierung will separate Warteräume für Sonderklassepatienten in Krankenhausambulanzen ermöglichen Wien (OTS) - Zu einer skurrilen Debatte im Zuge der Beratungen der Novelle des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten ist es heute im Gesundheitsausschuss gekommen: „Aufgrund intensiver Nachfragen aller Oppositionsfraktionen gaben Ministerin Hartinger-Klein und die Regierungsfraktionen die Auskunft, dass es den Ländern möglich sein soll, Sonder-Wartebereiche für Sonderklasse-Patienten zu…

„Experten und Praktikern zuhören“ Wien (OTS/SK) - Kommenden Mittwoch, 5. Dezember, findet im Anschluss an das Hearing im Unterrichtsausschuss zum Pädagogik-Paket eine gemeinsame Pressekonferenz mit SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, Neos-Bildungssprecher Douglas Hoyos und Stephanie Cox, Bildungssprecherin von Jetzt/Liste Pilz statt. Die von den Oppositionsparteien geladenen Experten für das Hearing sind Josef Reichmayr, Leiter der Integrativen Lernwerkstatt Brigittenau (Ganztagsvolks- und -mittelschule…

Da hat auch der Islandbesuch nichts geholfen Wien (OTS) - „Die Statements der Frauenministerin Juliane Bogner Strauß bleiben eine Herausforderung.“ meint Parteichefin und Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern, und weiter: „Dass sie nach ihrem Besuch in Island, wo der Lohnunterschied zwischen Mann und Frau seit Beginn des Jahres verboten ist, weiterhin von einem „freiwilligen Zugang“ spricht und sich vornimmt, lediglich die Einkommensberichte bekannter zu machen, zeigt, dass sie sich die Flugkosten und…

Schnelle Reaktion von Mikl-Leitner im Sinne der Menschenrechte verdient Respekt Wien (OTS) - Alma Zadic, Menschenrechtssprecherin von JETZT (Liste Pilz), begrüßt die schnelle Entscheidung von Landeshauptfrau Mikl-Leitner zur Schließung des „Zeichens der Schande“ in Drasenhofen: „Ich hoffe, dass diese retraumatisierten Jugendlichen nun in ihre bisherigen Unterkünfte zurückkehren können, wo sie soziale Anknüpfungspunkte haben und psychosoziale Betreuung bekommen.“ „Jemand war und ist für diese…

LR Bohuslav: Für Spitzenforscher gibt es in Niederösterreich gute Rahmenbedingungen St. Pölten (OTS/NLK) - Unter den weltweit 6.000 am häufigsten zitierten Forscherinnen und Forscher arbeiten drei am Technopol-Standort Tulln. Der Datenkonzern Clarivate Analytics hat 40 in Österreich tätige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in sein globales Ranking aufgenommen. „Wie oft eine Arbeit von anderen Fachkolleginnen und Fachkollegen zitiert wurde, ist wesentlicher Gradmesser für die Bedeutung eines…