Politik

Straubing (ots) - Es ist leicht, sich in Umfragen angesichts des Klimawandels auf die Seite der "Guten" zu stellen und anzugeben, grün wählen zu wollen. Bevor sie wirklich ihr Kreuz machen, überlegen viele aber doch noch, was eine starke grüne Partei in der Regierung konkret sie für sie, möglicherweise für ihren Job und für ihren Geldbeutel bedeuten würde. Das dürfte den Grünen auch bei der Bundestagswahl Probleme bereiten. Wann immer die sein wird. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter…

Straubing (ots) - Wenn mehrere CDU- und SPD-Granden in der Wahlanalyse darüber hinaus zu der wenig neuen Einsicht kommen, jetzt klare Ergebnisse bei den Streitthemen der Berliner Koalition bringen zu müssen, möchte man ihnen zurufen: Nicht reden, sondern endlich machen - dann klappt es auch mit dem Zurückdrängen der AfD! Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content von:…

Berlin (ots) - Die Linkspartei sucht nach Erklärungen für ihre schmerzliche Niederlage. Taktische Entscheidungen der Wähler, das Imageproblem als etablierte Partei, Altersprobleme der Genossen, die rechtslastige Stimmung im Land. Was der LINKEN am Wahlwochenende in Brandenburg und Sachsen geschehen ist, ist schwer auf den Punkt zu bringen. Sicher, die Ursachen sind komplex, und die Welt ist kompliziert. Je mehr Erklärungen es gibt, desto weniger schwer allerdings wiegt jede einzelne, das ist der Nebeneffekt. Am Ende…

Berlin (ots) - Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Jamila Schäfer hat den Freispruch für den ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş in der Türkei begrüßt. "Er war überfällig", erklärte die Politikerin gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Doch es wäre naiv anzunehmen, dass die Zeit der Willkür in der Türkei damit vorbei sei. »Erst kürzlich hat die türkische Regierung demokratisch gewählte Bürgermeister absetzen und Oppositionelle verprügeln lassen.…

Frankfurt (ots) - Eine Spaltung geht durchs Land. Es ist nicht die Spaltung zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland. Nicht die Spaltung zwischen Alt und Jung, zwischen Arm und Reich. Das greift zu kurz und ist nicht der Grund für das immer stärkere Auseinanderdriften der politischen Lager. Deutschland ist längst einig in der Frage, dass fundamentale Veränderungen auf uns zukommen. Deutschland ist tief gespalten in der Antwort, wie wir diese bewältigen sollen. Nicht erst seit Sonntag ist klar, dass beim Wähler…

Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich offen für eine Parteimitgliedschaft des Satirikers Jan Böhmermann gezeigt und will ihn bereits in den Wahlkampf für die Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober einbinden. "Ich freue mich, dass Jan Böhmermann weiterhin Mitglied der SPD werden will", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Ich schätze ihn und seine Arbeit." Dass jemand wie Böhmermann nun vom Spielfeldrand auf den Platz gehe, sei doch ein gutes Zeichen, sagte Klingbeil.…

München (ots) - Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 20-minütigen "Brennpunkt" (MDR/rbb/ARD Hauptstadtstudio) aus: 2. September 2019, 20:15 Uhr: Brennpunkt: Der Osten hat gewählt - Wohin treibt das Land? Moderation: Wiebke Binder Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg verändern die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die Volksparteien stehen vor großen Herausforderungen. Der "Brennpunkt" liefert Analysen und Hintergründe mit…

Nürnberg (ots) - Änderungen in der Adresse, im Familien- oder Kontostand: Kindergeldberechtigte können Veränderungen in ihren Wohn- und Lebensverhältnissen jetzt zu großen Teilen online an die Familienkasse übermitteln. Portogebühren und Wegekosten fallen weg Das neue Online-Angebot der Familienkasse bietet Kindergeldberechtigten seit Kurzem die Möglichkeit, Veränderungsmitteilungen bequem sowie rund um die Uhr direkt über www.familienkasse.de zu übermitteln. Sie haben die Möglichkeit, Daten der jeweiligen…

Osnabrück (ots) - Pistorius: Ausstieg aus Groko sollte "keine taktische Frage" sein Niedersachsens Innenminister und Kandidat für Parteivorsitz zieht nach Landtagswahlen positives Fazit: Die SPD kann auch Wahlen gewinnen Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen positive Aspekte für seine Partei. "Die SPD hat gezeigt, dass sie in der Lage ist, Wahlen zu gewinnen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Pistorius, der sich zusammen mit…

Osnabrück (ots) - Nach Überprüfung von drei Fällen: Weiter Rente für SS-Veteranen in Niederlanden Behörde findet keine Hinweise auf Beteiligung an Kriegsverbrechen - 1582 Euro im Monat Osnabrück. Deutschland zahlt weiterhin Rente an SS-Veteranen im Ausland. Eine Überprüfung von drei Empfängern in den Niederlanden habe keine Hinweise auf eine Beteiligung an Kriegsverbrechen ergeben, teilte der für Zahlungen in die Benelux-Länder zuständige Landschaftsverband Rheinland (LVR) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. Es…