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Düsseldorf (ots) - Vor dem geplanten Beschluss von Bundestag und Bundesrat zur Mehrwertsteuersenkung hat sich der stellvertretende Unionsfraktionschef Carsten Linnemann (CDU) grundsätzlich skeptisch zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung geäußert. "Viele unterschätzen die ökonomischen Folgen der Corona-Krise. Ich fürchte, wir haben bisher höchstens zehn Prozent hinter uns", sagte Linnemann der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Linnemann, der auch Chef der Mittelstandsvereinigung der Union ist,…

Düsseldorf (ots) - Nur wenige Wochen nach dem Beginn der Lockerungen ist es am Wochenende abends in den Innenstädten so voll, als hätte es Corona nie gegeben. Den meisten Besuchern der am Freitag und Samstag rappelvollen Düsseldorfer Altstadt etwa ist die Pandemie mittlerweile herzlich egal. Nachdem die Kneipen wochenlang geschlossen waren, gibt es einen großen Nachholbedarf. Viele Feierwütige halten sich weder an Regeln wie den Mindestabstand, noch sind sie offenbar willens oder intellektuell in der Lage, den…

Düsseldorf (ots) - Es ist keinem Bürger mehr zu erklären, warum es dem Bundestag nach Jahren der Diskussion nicht gelingt, das Wahlrecht so zu reformieren, dass das Parlament wieder auf die vorgesehene Zahl von rund 600 Abgeordneten schrumpft. Zumal die Diskussion schon von der vergangenen in diese Wahlperiode verschoben worden war. Keine Frage: Eine Demokratie, die etwas auf sich hält, braucht ein gut ausgestattetes und mächtiges Parlament. Aber Qualität bemisst sich bekanntlich nicht in Größe. Im Gegenteil: Je mehr…

Düsseldorf (ots) - Fortuna Düsseldorfs Ex-Trainer Friedhelm Funkel könnte sich eine Rückkehr in den Verein vorstellen. "Sehen Sie, ich bin in meinem Leben nie vor Verantwortung weggelaufen. Unter gewissen Umständen wäre ich bereit, mich bei Fortuna wieder einzubringen", sagt er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Dazu müssten sich aber gewisse Dinge ändern, so etwas geht im Fußball manchmal ganz schnell. Es ist sicherlich nicht verkehrt, einiges auf mehrere Schultern zu verteilen." Der Abstieg seines…

Düsseldorf (ots) - Die Opposition im NRW-Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, wie in Bayern flächendeckende Tests einzuführen. "Die jüngste Entwicklung im Kreis Gütersloh zeigt, dass es neben allen Sicherheitsvorkehrungen nur ein Credo geben kann: testen, testen, testen. Das ist der beste Weg zur Eindämmung des Virus", sagte SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Die Bayern hätten dies bereits verstanden. Dann werde es bald wohl auch bei Armin Laschet ankommen.…

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat den Vorschlag von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) für eine Wahlrechtsreform mit einer Höchstgrenze von 750 Abgeordneten scharf zurückgewiesen. "Das Brinkhaus-Modell ist nicht mehr als ein Ablenkungsmanöver", sagte Kubicki der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Es solle kaschieren, dass die CDU/CSU Bundestagsfraktion sich einer vernünftigen Wahlrechtsreform widersetze, die von FDP, Linken und Grünen als Gesetzentwurf…

Düsseldorf (ots) - Die Gewerkschaft Verdi will weitere Warenhäuser bei Galeria Kaufhof Karstadt retten. "Wir setzen alles daran, dass wir noch einen Teil der geplanten Schließungen verhindern und damit auch Arbeitsplätze retten können. Wir haben klar gesagt, dass wir die Schließungspläne so nicht akzeptieren", sagte Verdi-Verhandlungsführer Orhan Akman der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Gleichzeitig forderte Akman größere Verhandlungsbereitschaft der Vermieter: "Sie müssen aus der Deckung kommen und nicht…

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat den Einzelhandel aufgefordert, Werbung mit billigen Fleischprodukten zu unterlassen. "Es geht nicht, dass wir mit dem Produkt Fleisch, für das im Übrigen immer ein Tier gestorben ist, Lockvogel-Angebote zum Einkaufen machen", sagte Brinkhaus der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Er wolle nicht mit Schuldzuweisungen arbeiten, sagte er auf die Frage nach der Verantwortung der Bürger, die billiges Fleisch kaufen. Er betonte…

Düsseldorf (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich zu dem Corona-Fall bei einem Dönerfleisch-Betrieb in Moers geäußert. "Natürlich beobachten wir auch das Infektionsgeschehen in Moers sehr aufmerksam", sagte der Minister der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz habe den Betrieb bereits Mitte Juni mit einem sehr zufriedenstellenden Ergebnis untersucht. Kleinere Mängel seien unmittelbar behoben worden. "Im Übrigen haben wir hier auch andere…

Tuttlingen (ots) - Erfreuliche Post erhielt das Polizeirevier Tuttlingen in dieser Woche vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg aus der Landeshauptstadt. Die Untersuchung von Spuren, die durch Polizeibeamte des Polizeireviers Tuttlingen an zwei Tatorten gesichert wurden, bestätigten in beiden Fällen jeweils den bereits bei den Ermittlungsbeamten des Polizeireviers bestehenden Tatverdacht gegen Tatverdächtige. So wurde die nach einem Einbruch in ein Elektronikfachgeschäft in der Daimlerstraße gesicherte Blutspur mit…