Presseschau

Frankfurt (ots) - Populisten sind gut im Wahlkampf, aber schlecht im Regieren. Das hat das erste Bündnis dieser Art in einer westeuropäischen Wirtschaftsmacht bewiesen. Als sich die von einem Komiker gegründete Protest-Sammelbewegung Fünf Sterne mit der rechtsnationalen Lega in Rom zusammentaten, einte sie nicht viel: eine anti-europäische und anti-elitäre Grundhaltung, die Vorliebe für simple Slogans, soziale Netzwerke und Verschwörungstheorien über "dunkle Mächte". Nun ist das italienische Experiment nach nur knapp 15…

Straubing (ots) - Scholz ist Profi genug, um zu wissen, dass er nur mit einer Frau aus dem Osten seine Chance hat, SPD-Vorsitzender zu werden. Wird sie jedoch nur als Anhängsel des prominenten männlichen Bewerbers wahrgenommen, wird das Duo es schwer haben. Geywitz muss sich also anstrengen, aus Scholz' Schatten zu treten. Was zu Konflikten führen kann. Das Selbstbewusstsein hat sie gleichwohl. Geywitz und Scholz verknüpfen ihr Schicksal nicht mit der GroKo. Doch es ist offensichtlich, das er gerne Minister bleiben…

Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) kritisiert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für dessen Äußerungen zu Abschiebungen. "Ich halte nichts davon, wenn Bundesinnenminister Horst Seehofer in Interviews ankündigt, wen er alles des Landes verweisen will, aber klar ist, dass das rechtlich gar nicht geht", sagte Stamp der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Man gewinnt kein Terrain in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten, wenn man Erwartungen schürt,…

Straubing (ots) - Die Zeiten ständig neuer Wahlgeschenke und weiterer sozialer Wohltaten dürfte nun wohl erst einmal vorbei sein. Das mag auch schmerzenden Einschnitten bedeuten. Aber klar ist: Die Begründung für den Soli ist weggefallen. Der Staat muss sparen und besser haushalten. as muss aber nicht schlecht sein. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger…

Berlin (ots) - Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen setzt klar auf die soziale Karte: Die neue EU-Kommission unter von der Leyen müsse eine ganze Herde heiliger Kühe der EU schlachten und sich ganz auf das Hauptziel Vollbeschäftigung konzentrieren, kommentiert er in der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) und parallel auf der Debattenplattform www.die-zukunft.eu. Die Europäische Union "könnte also alle ihre Kräfte darauf konzentrieren, die bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und den künftig drohenden…

Berlin (ots) - In einem Exklusivbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt (Donnerstagausgabe) äußert sich der Botschafter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik, Sergej N. Netschajew, zum deutsch-sowjetischen Nichtangriffsvertrag, dessen Unterzeichnung sich am Freitag zum 80. Mal jährt. Er beklagt in seinem Kommentar »ambivalente Interpretationen« und »direkte Verzerrungen« des historischen Kontextes durch »Pseudohistoriker«, denen zufolge »das nationalsozialistische Deutschland und die…

Halle (ots) - Eine als Entlastung der Eltern gedachte Neuregelung bei der Kinderbetreuung setzt Krippen, Kindergärten und Schulhorte unter Druck. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Seit Monatsbeginn haben Familien in Sachsen-Anhalt das Recht, nur noch so viele Betreuungsstunden zu buchen, wie sie wirklich brauchen. Nicht mehr zulässig ist die Vorgabe bestimmter Stundenblöcke. Dadurch reduziert sich allerdings auch das finanzierte Betreuungspersonal. Experten warnen vor…

Osnabrück (ots) - Mehr Geld für Tiere und Umwelt: SPD will EU-Agrarsubventionen massiv umschichten Bis zu 750 Millionen Euro im Jahr 2020 - Weniger Direktzahlungen für Bauern Osnabrück. Die SPD im Bundestag will im kommenden Jahr mehrere Hundert Millionen Euro aus dem Topf der EU-Agrarsubventionen zusätzlich in Umweltmaßnahmen und bessere Tierhaltung fließen lassen. Das betonte Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion, in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Spiering schlug vor, die flächenbezogenen…

Osnabrück (ots) - Bahnchef Lutz: Wir investieren trotz des konjunkturellen Gegenwinds "Jeder Euro, den wir heute ausgeben, wird uns in der Zukunft helfen" - Senkung der Mehrwertsteuer als "sehr ermutigend" bezeichnet Osnabrück. Bahnchef Richard Lutz hält an seinem Projekt "Starke Schiene" trotz der sich eintrübenden Wirtschaftslage fest. "Auch wenn es konjunkturell gerade eher Gegenwind gibt, entlässt uns das nicht aus der Verantwortung, das Eisenbahnsystem langfristig und nachhaltig auszurichten", sagte Lutz im…

Regensburg (ots) - Begeisterung und Stolz standen Hasan Salihamidzic ins Gesicht geschrieben, und der Sportdirektor des FC Bayern war damit keine Ausnahme. Auch die anderen Münchner nehmen gerade gerne die vielen Glückwünsche von Freunden und Konkurrenten für ihren Transfercoup Coutinho entgegen, der am Dienstag erstmals mit seiner neuen Mannschaft trainierte. Eigentlich sollte hinter verschlossenen Türen geübt werden, doch kurzfristig öffnete der FC Bayern die Pforten für seine Fans, damit diese den kleinen Magier…