Raab

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Wien (PK) - Im dritten Absatz muss es wie folgt lauten: Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS beschlossen, während der zugrundeliegende Antrag keine Mehrheit fand und abgelehnt wurde. (NICHT: Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS beschlossen, …) Es folgt der gesamte korrigierte Text: Im heutigen Familienausschuss diskutierten die Abgeordneten mit Familienministerin Susanne Raab zahlreiche…

Wien (OTS) - Vor dem Hintergrund der Anschuldigungen gegen den Bundeskanzler Sebastian Kurz halten die ÖVP-Bundesministerinnen und -Bundesminister der Republik Österreich in dieser Erklärung folgende Punkte fest: Die letzten eineinhalb Jahre waren für die Bundesregierung, aber auch für unser Land im Allgemeinen eine sehr herausfordernde Zeit. Die Corona-Pandemie hat nahezu jedes Ressort stark betroffen. Nur durch die Führung und den unermüdlichen Einsatz von Bundeskanzler Sebastian Kurz war es möglich, eine derart…

Van der Bellen: "APA ist medial fast allgegenwärtig" - Mair: "Vertrauen das wichtigste Kapital" - Pig: "Gründung der APA ringt mir großen Respekt und Dankbarkeit ab" Wien (OTS) - Die APA - Austria Presse Agentur beging am Mittwoch, 6. Oktober 2021, ihr 75-jähriges Jubiläum als unabhängige, genossenschaftlich organisierte Nachrichtenagentur mit einem Festakt. Zum Auftakt des Events im Wiener Arsenal würdigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die APA. Diese stelle mit ihren verlässlichen,…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Wien (PK) - Im heutigen Familienausschuss diskutierten die Abgeordneten mit Familienministerin Susanne Raab zahlreiche Anliegen der Opposition, die Großteils vertagt oder abgelehnt wurden. ÖVP und Grüne brachten einen Antrag ein, mit dem der Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge verbessert werden soll. ÖVP und Grüne wollen Schutz und Rechtsstellung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen verbessern Die SPÖ setzte sich in einem Entschließungsantrag für…

Nach dem Urteilsspruch im Prozess gegen einen ÖVP-Bürgermeister in Scharten in Oberösterreich muss es rasche Konsequenzen geben. Wien (OTS/SK) - In Scharten in Oberösterreich wurde heute ein ÖVP-Bürgermeister, der wegen Vergewaltigung angezeigt worden war, zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. „Es braucht die Anstrengung aller Parteien, Gewalt gegen Frauen zurückzudrängen. Dazu braucht es ein Ende des Schweigens der ÖVP und der Frauenministerin. Die ÖVP hat…

Erwerbsarbeit, Familienarbeit, ehrenamtliche Arbeit – diesen drei Dimensionen der Arbeit widmet sich am 8. Oktober 2021, die hochkarätig besetzte Konferenz „Familie und Arbeit“. Graz (OTS) - Familienministerin Susanne Raab und Arbeitsminister Martin Kocher sprechen ebenso zu diesem Thema wie Sozialrechtsexperte und Vorsitzende des Katholischen Laienrates Wolfgang Mazal oder der Ethiker Leopold Neuhold zum Thema „Arbeit und Familie in neuer Balance“. Die am 8. Oktober 2021 stattfindende Konferenz in Graz…

Steuerreform beweist, dass Familien für die Bundesregierung an erster Stelle stehen Wien (OTS) - Höchst erfreut zeigt sich Familienministerin Susanne Raab über die heute von der Bundesregierung vorgestellte ökosoziale Steuerreform. Insbesondere die Entlastung von Familien sei deutlich spürbar, freut sich Raab: „Durch die Senkung der Steuerstufen sowie den Regionalbonus wird den Familien in unserem Land deutlich mehr Geld in der Geldbörse übrigbleiben.“ Besonders erfreut zeigt sich die Familienministerin…

Generationenwechsel in der stärksten politischen Jugendorganisation Wiens Wien (OTS) - Vor über 600 Gästen folgte gestern am 32. ordentlichen Landestag der Jungen ÖVP Wien, der 21-jährige LAbg. GR Harald Zierfuß auf den bisherigen Obmann NAbg. Nico Marchetti. Zierfuß wurde mit 92,47 % Prozent als neuer Landesobmann gewählt. „Ich freue mich über das überwältigende Vertrauen unserer Mitglieder für mein Team und mich. In den nächsten Jahren haben wir viel vor und da braucht es eine starke und geschlossene JVP…

DNA-Reformprogramm des ÖAAB mit 100 prozentiger Zustimmung angenommen Wien (OTS) - Im Auditorium des Schloss Grafenegg fand heute, Samstag, unter dem Motto "Die neuen Antworten geben wir gemeinsam!“ der zweite Teil des 28. ordentliche Bundestag des ÖAAB statt. Dabei wurde das DNA-Reformprogramm des ÖAAB mit 100 prozentiger Zustimmung angenommen. Mehr als 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind der Einladung des Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbunds gefolgt. Unter den Ehrengästen…

Wien (OTS) - Besorgt reagiert Integrationsministerin Susanne Raab auf die im „Profil“ von der KPÖ angekündigte Lockerung von Zugangsregeln zu Gemeindebau-Wohnungen. Aus Integrationssicht wäre das der falsche Weg. „Leistungen des Sozialstaates an Bedingungen wie einen gewissen Integrationsgrad und an Deutschkenntnisse zu knüpfen, hat sich bewährt“, sagt Raab und zeigt sich besorgt über den Weg, den die KPÖ in der steirischen Landeshauptstadt offenbar einschlagen will. „Integration ist keine Einbahnstraße. Die…