Raab

"My voice, my choice“ Bürger*inneninitiative jetzt unterzeichnen! Die Junge Generation in der SPÖ (JG) und die SPÖ-Frauen eröffnen die Aktionswoche der Bürger*inneninitiative für sichere Schwangerschaftsabbrüche in der ganzen EU mit einem Appell an die Frauenministerin Susanne Raab und Europaministerin Karoline Edtstadler, die Initiative „My voice, my choice“ zu unterstützen und das Recht von Frauen auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper in ganz Europa vor Angriffen zu schützen. ****  Über 20…

Bei Spatenstich für Erweiterung in Stetteldorf am Wagram Den Spatenstich für die Erweiterung und Errichtung einer Tagesbetreuung in Stetteldorf am Wagram nutzten am heutigen Montagmorgen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundeskanzler Karl Nehammer, Bundesministerin Susanne Raab und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, um über den Ausbau der Kinderbetreuung zu informieren. Der Bau in Stetteldorf wird aus den Mitteln der rund 4,5 Milliarden Euro ermöglicht, die die Bundesregierung gemeinsam mit den…

Pressekonferenz mit Innenminister Karner, Integrationsministerin Raab und BBU-Geschäftsführer Achrainer am 28. Mai 2024, 9 Uhr, Innenministerium Innenminister Gerhard Karner, Integrationsministerin Susanne Raab sowie Andreas Achrainer, Geschäftsführer der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, informieren über aktuelle Maßnahmen in der Grundversorgung des Bundes. Wann: Dienstag, 28. Mai 2024, 9 Uhr Wo: Festsaal, Innenministerium, Herrengasse 7, 1010 Wien Für die Teilnahme an diesem…

Innenminister Karner und Medienministerin Raab luden am 24. Mai 2024 ins Innenministerium – Impulsvorträge und Podiumsdiskussion rundeten Veranstaltung ab Die Fragen „Ist die Demokratie in Gefahr?“, „Deepfake – was ist Wahrheit?“ oder „Was ist noch real?“ wurden bei der Veranstaltung "FAKE NEWS, DEEPFAKE, DESINFORMATION - Wem können wir noch trauen?" am 24. Mai 2024 im Innenministerium erörtert. Nach der Begrüßung durch Innenminister Gerhard Karner und Medienministerin Susanne Raab fanden Vorträge und eine…

ÖVP-Verfassungssprecher zum Ableben des angesehenen Wissenschafters, Verfassungsexperten und langjährigen Wiener ÖVP-Mandatars Betroffen zeigte sich heute, Freitag, ÖVP-Verfassungssprecher Abg. Wolfgang Gerstl vom Ableben von Manfried Welan, "einem der versiertesten Verfassungsexperten unseres Landes. Die tragende Rolle der Volkspartei beim Wiederaufbau Österreichs unter der Führung von Leopold Figl und später Julius Raab hat ihn sein Leben lang menschlich und politisch geprägt. Neben Jörg Mauthe war er…

Medientermin zum Ausbau der Kinderbetreuung mit Bundeskanzler Nehammer, Familienministerin Raab, Landeshauptfrau Mikl-Leitner und Landesrätin Teschl-Hofmeister Am Montag, 27. Mai 2024 besuchen Bundeskanzler Karl Nehammer und Familienministerin Susanne Raab gemeinsam mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister den Kindergarten in Stetteldorf am Wagram. Bei einem gemeinsamen Spatenstich läuten sie den Baustart seiner Erweiterung und der Errichtung einer…

Medienöffentliche Veranstaltung zum Thema "FAKE NEWS, DEEPFAKE, DESINFORMATION - Wem können wir noch trauen?" – 24. Mai 2024 um 9 Uhr im Innenministerium Innenminister Gerhard Karner und Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien Susanne Raab laden zur Veranstaltung "FAKE NEWS, DEEPFAKE, DESINFORMATION - WEM KÖNNEN WIR NOCH TRAUEN?" mit Impulsvorträgen und einer Podiumsdiskussion in das Innenministerium.   Wann: Freitag, 24. Mai 2024, 9 Uhr Wo: Bundesministerium für Inneres, Herrengasse…

Einführung rückwirkend mit 1. November 2023 Frauen, die erneut schwanger werden, während sie in Elternkarenz sind, aber kein Kinderbetreuungsgeld mehr beziehen, haben aktuell keinen Anspruch auf Wochengeld. Laut OGH verstößt diese Regelung gegen EU-Recht. Die Bundesregierung schafft nun für diese Frauen ein “Sonderwochengeld”. “Gerade wenn zwei Kinder knapp hintereinander auf die Welt kommen, benötigen die Familien jeden Euro”, betont Gesundheitsminister Johannes Rauch. Für die Einführung der Leistung sind…

2. Runde des EU-Fördertopfs AMIF; Einreichung der Projekte bis 10. Juni Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) geht in die zweite Runde: Nachdem für die Förderperiode 2023/24 bereits 66 Integrationsprojekte eine AMIF-Förderung in der Höhe von über 27 Millionen Euro erhalten haben, findet nun der zweite Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen für 2025/26 statt. Insgesamt stehen dafür 32 Millionen Euro zur Verfügung, wovon knapp 24 Millionen aus EU-Mitteln und rund 8 Millionen aus…

Abgeordnete debattierten über ORF-Gehälter und Haushaltsabgabe Auf Wunsch der FPÖ stand in der heutigen Nationalratssitzung eine Debatte über den ORF-Jahresbericht 2023 und den angeschlossenen ersten Transparenzbericht des ORF auf der Tagesordnung. Der Bericht wurden von den Abgeordneten mehrheitlich zur Kenntnis genommen. Ein von der FPÖ eingebrachter Entschließungsantrag zur Abschaffung "der ORF-Zwangssteuer bzw. Haushaltsabgabe" blieb in der Minderheit. Seit dem heurigen Jahr ist der ORF gesetzlich…