Raab

ÖVP-Frauenministerin Raab und mit ihr die gesamte Bundesregierung versagen beim Schutz von Frauen „Mehr Geld denn je wird in den Gewaltschutz gesteckt, trotzdem steigen Gewalt, Totschlag und Morde an. Daher muss klar die Frage gestellt werden, ob hier in falsche Maßnahmen investiert wird“, stellte heute die FPÖ-Frauensprecherin NAbg. Rosa Ecker, MBA angesichts der Tatsache fest, „dass im Schnitt alle zwei Wochen in Österreich ein Frauenmord geschieht.“ Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40…

FPÖ-Familiensprecherin wird eine parlamentarische Anfrage an die ÖVP-Familienministerin einbringen „Österreichischen Grenzgängern, die in der Schweiz oder Liechtenstein arbeiten, wird das Kinderbetreuungsgeld verweigert – das ist die nächste Schikane von ÖVP-Familienministerin Raab“, kritisierte heute die freiheitliche Familiensprecherin NAbg. Rosa Ecker, MBA. So hat der Vorarlberger Grenzgängerverband darauf aufmerksam gemacht, dass in Österreich wohnhafte Familien, von denen jeweils ein Elternteil…

Lokalaugenschein in der Steiermark berichtet über die Frostschäden im Obstbau Anfang April (Österreichische Hagelversicherung, 24. Juli 2023): Das Risiko Frost lässt die Landwirtschaft – und hier vor allem die Obstbauern – mittlerweile jährlich zittern. Die Erderwärmung führt zu einer immer früheren Blüte und damit zu einer höheren Schadensanfälligkeit durch Frost. So auch im heurigen Jahr. Aufgrund eines überdurchschnittlich warmen März hat die Vegetation schon um 14 Tage früher begonnen als im…

Die ARWAG Holding-Aktiengesellschaft, an der auch die Wien Holding beteiligt ist, freut sich, den erfolgreichen Abschluss des Auswahlverfahrens gemäß Stellenbesetzungsgesetz für die Besetzung der Geschäftsführer*innenpositionen der ARWAG Bauträger und der ARWAG Immobilientreuhand bekannt geben zu können. Es wurden insgesamt vier Positionen für die Funktionsperiode ab 1. Jänner 2024 ausgeschrieben. In intensiven Auswahlprozessen, die vom erfahrenen Personalberater Alexander Granat begleitet wurden, wurden die besten…

Volksanwalt Achitz und AK Präsidentin Anderl: Bisher uneinsichtige Familienministerin muss nach OGH-Urteil endlich einlenken und Richtlinien familienfreundlicher machen „Seit Jahren kritisieren die Volksanwaltschaft und die Arbeiterkammer die familienfeindliche und EU-rechtswidrige Vorgehensweise der Behörden, die auf Weisung der Frauenministerin Eltern massive Hürden in den Weg stellen. Eine Reform ist überfällig – sowohl bei der Vollziehung als auch auf gesetzlicher Ebene“, sagt Volksanwalt Bernhard…

ÖVP-Integrationspolitik: 10 Mio. Euro für Immo-Deals statt Integration SPÖ-Integrationssprecher Christian Oxonitsch sieht die Kritik, die die SPÖ am Integrationsfonds seit Jahren äußert, durch die heute bekannt gewordene Anklage der WKStA nun endgültig bestätigt: „Der Integrationsfonds wurde so aufgesetzt, dass er sich der parlamentarischen Kontrolle komplett entzieht. Seit Jahren schmettert Integrationsministerin Raab Anfragen zur finanziellen Situation des Fonds und der Verwendung der Gelder, die vom…

Mehr Mittel für Gewaltschutz und Schutzunterkunftsplätze für Frauen und Kinder Die Zahl an Primärversorgungseinheiten soll gesteigert und die Arbeitsbedingungen von Ärzt:innen und Angehörigen weiterer Gesundheitsberufe verbessert werden. Ein dementsprechendes Maßnahmenpaket passierte heute den Bundesrat . Neben ÖVP und Grünen signalisierte die SPÖ ihre Zustimmung. Kritik an der Maßnahme gab es von den Freiheitlichen. Bei einer namentlichen Abstimmung sprachen sich 30 von 59 Mandatar:innen mehrheitlich für…

Antrag, keinen Einspruch zu erheben, verfehlt wegen entschuldigter Mandar:innen erforderliche Mehrheit Die Kundmachung des ORF-Reformpakets wird sich um einige Wochen verzögern. 29 zu 29 lautete das Ergebnis einer namentlichen Abstimmung dazu heute im Bundesrat . Damit verfehlte der Ausschussantrag, keinen Einspruch gegen den Gesetzesbeschluss des Nationalrats zu erheben, die erforderliche Mehrheit. Grund dafür war, dass sich zwei Mandatar:innen der Koalitionsparteien für die heutige Sitzung als verhindert…

Anstatt das ORF-Gesetz weiter zu beamtshandeln, wäre ein Neuwahlantrag angebrachter und sinnvoller Der freiheitliche Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA zeigte sich heute über das Abstimmungsergebnis im Bundesrat zum ORF-Gesetz mit seiner neuen Zwangsgebühr mehr als erfreut: „Das ‚Unentschieden‘ von 29:29 Stimmen ist zugunsten der österreichischen Bevölkerung ausgegangen und zeigt, dass Beharrlichkeit, Fleiß und Ehrlichkeit Früchte trägt.“ Das ORF-Zwangsbelastungspaket wird…

Das Jüdische Museum Wien, ein Museum der Wien Holding, eröffnete am 11. Juli 2023 in Anwesenheit einer unüberschaubaren Gästeschar die neue Ausstellung mit dem Titel „Superjuden. Jüdische Identität im Fußballstadion“. Sie markiert die erste Fußballausstellung im Jüdischen Museum Wien, die zwei Wiener und drei europäischen Fußballklubs und deren Fanszene in den Blick nimmt. FULMINANTE AUSSTELLUNGSERÖFFNUNG Direktorin und Kuratorin Barbara Staudinger begrüßte die zahlreichen Gäste der Ausstellungseröffnung und betonte…