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Die Parlamentswoche vom 14. bis 20. September 2024

Nationalrat, Hauptausschuss, Tag der Demokratie, Veranstaltungen Nationalrat, Hauptausschuss, Tag der Demokratie, Veranstaltungen Elf Tage vor der Wahl tritt der Nationalrat kommenden Mittwoch zu seiner letzten regulären Sitzung in dieser Gesetzgebungsperiode zusammen. Eröffnet wird der Demokratie-Corner vor dem Parlament sowie die Dauerausstellung über die Parlamentssanierung "Hohes Haus - Hohes Handwerk". Am 15. September ist der Internationale Tag der Demokratie. SAMSTAG, 14. SEPTEMBER 2024 10.00 UHR:…

Sima/Ahmad: Startschuss für Top-Radverbindung entlang von Alserbachstraße und Fuchsthallergasse

Neue, sichere Radverbindung durch den Alsergrund von Gürtel bis Donaukanal: Baustart in Fuchsthallergasse – baulich getrennter Zwei-Richtungs-Radweg Alserbachstraße folgt 2025 Der 9. Bezirk glänzt schon bald mit einem weiteren Radfahr-Highlight. Quer durch den Alsergrund - entlang von Fuchsthallergasse und Alserbachstraße - entsteht eine hochwertige, sichere Radverbindung, die den Gürtel mit dem Donaukanal verbindet. Los geht die Umgestaltung in der Fuchsthallergasse, in der auf einer Länge von rund 300…

Bezirksmuseum 19: Donau-Schau, Buch, Theater, Konzerte

Eröffnung Donau-Ausstellung (15.9.), Band über Kicker Fischer (17.9.), Schnitzler-Hommage (22.9.), Musik-Abende (25.9./28.9.), Matinee (29.9.). Infos: office@bm1190.at Wien, (OTS) Das ehrenamtlich tätige Bezirkshistoriker*innen-Team des Bezirksmuseums Döbling (19., Döblinger Hauptstraße 96, „Villa Wertheimstein“) zeigt von Sonntag, 15. September, bis Samstag, 30. November, die neue Sonder-Ausstellung „Donau und Donaukanal“. Die Eröffnung findet am Sonntag, 15. September, um 10.00 Uhr statt. An dem Tag ist…

Imperial Riding School feiert offizielle Eröffnung

Als erstes Hotel der Autograph Collection in Österreich feierte das aufwendig renovierte Haus am 12. September die offizielle Eröffnung. MIT EINER VERGANGENHEIT, DIE BIS INS JAHR 1727 ZURÜCKREICHT UND STATIONEN ALS GARTENPALAIS, K.U.K. MILITÄRREITSCHULE, KINO UND POSTBUSGARAGE UMFASST, SCHLÄGT DIE IMPERIAL RIDING SCHOOL IN WIEN LANDSTRASSE NUN EIN NEUES KAPITEL SEINER FACETTENREICHEN GESCHICHTE AUF.  Seit Mai in der Ungargasse 60 für seine Gäste geöffnet, lud die Imperial Riding School rund 200 Festgäste…

Hitzige Debatte über Budgetsituation und mittelfristige Perspektiven im Ausschuss

SPÖ drängt auf "Kassasturz" vor den Wahlen, FPÖ spricht von "Scherbenhaufen" SPÖ drängt auf "Kassasturz" vor den Wahlen, FPÖ spricht von "Scherbenhaufen" Die Themen Budgetentwicklung, Haushaltsplanung und die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zogen sich wie ein roter Faden durch die Tagesordnung des heutigen Budgetausschusses und standen schon zu Beginn im Fokus. Man rechne heuer mit einem Defizit von rund 3 % vom BIP, wodurch die Maastricht-Vorgabe eingehalten werden könne, teilte Finanzminister…

Beton statt Bäume bringt die neue Flächenwidmung in Türnitz

Eklatanter Sündenfall der Raumordnung in Niederösterreich Kurz bevor die neuen Regionalen Raumordnungspläne der Landesregierung verordnet werden, ist man in der Marktgemeinde Türnitz, im Bezirk Lilienfeld, besonders schlau. Zumindest scheint das die Gemeindeführung zu glauben, wenn sie in einer Gemeinde mit prognostiziertem Bevölkerungsrückgang und Gebäudeleerständen ein Erweiterungsgebiet für Wohnbau in der Größe von 9,15 Hektar (nach eigenen Angaben) beschließen möchte. Insbesondere eine großflächige…

Politik schweigt, während tausende Kühe spurlos verschwinden – Missstände bei Rinderexporten nach Algerien aufgedeckt

Trotz wachsender Kritik bleiben Landwirtschaftsminister Totschnig und die ÖVP stumm – fehlende Nachverfolgbarkeit und fragwürdige Handelspraktiken bei tausenden Kühen offengelegt. The Marker hat ein Recherche-Projekt ins Leben, um fragwürdige Handelspraktiken und fehlende Kontrollen aufzuzeigen. Obwohl von Seiten der Landwirtschaft behauptet wird, die Exporte von trächtigen Rindern nach Algerien dienten dem Aufbau von Milchkuh-Populationen, zeigen Statistiken ein gegenteiliges Bild - der Bestand geht…

Antisemitismuskonferenz widmet sich Auswirkungen der Entwicklungen im Nahen Osten auf unsere Gesellschaft

Internationaler Austausch über den Nahostkonflikt als Katalysator für antisemitische Tendenzen Internationaler Austausch über den Nahostkonflikt als Katalysator für antisemitische Tendenzen Im dritten Teil der heutigen Vernetzungskonferenz zum Thema Antisemitismus im Parlament standen die Entwicklungen im Nahen Osten und deren Einfluss auf unsere Gesellschaft im Zentrum. So betonte Hillel Neuer, Generaldirektor der Nichtregierungsorganisation UN Watch, die Verantwortung der Vereinten Nationen. Diese…

Antisemitismuskonferenz: Schwierige Situation für jüdische Gemeinden in Europa

Schnurbein fordert verstärkte Anstrengungen von allen europäischen Mitgliedstaaten Schnurbein fordert verstärkte Anstrengungen von allen europäischen Mitgliedstaaten Die aktuelle Situation der jüdischen Gemeinden in Europa bildete den zweiten thematischen Schwerpunkt der heutigen internationalen Antisemitismuskonferenz, zu der Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Vertreter:innen aus rund 18 Staaten nach Wien geladen hat. Sowohl Yonathan Arfi, Präsident des Dachverbands jüdischer Organisationen in…

Nationalratspräsident Sobotka: Antisemitismus ist eine der großen Gefahren für die liberale Demokratie

Knesset-Präsident Ohana: Kampf gegen Antisemitismus heißt, Hass entgegenzutreten Knesset-Präsident Ohana: Kampf gegen Antisemitismus heißt, Hass entgegenzutreten Die Schaffung einer länderübergreifenden parlamentarischen Allianz gegen den Antisemitismus ist das Ziel der internationalen Vernetzungskonferenz "Never again? Democracy cannot tolerate antisemitism". In drei Panels werden heute im österreichischen Parlament aktuelle Manifestationen des Antisemitismus, die Situation der jüdischen Gemeinden in…