Steger

Ein groteskes Spiel des Kanzlers – Überwachung soll Freiheit sichern! Wien (OTS) - „Testzwang, Impfzwang, Kennzeichnungszwang. ÖVP-Kanzler Kurz kommt aus dem Träumen der Volksüberwachung nicht mehr heraus“, kommentierte heute die freiheitliche EU-Sprecherin NAbg. Petra Steger Medienberichte, wonach der Kanzler in einem Interview einen EU-weiten Corona-Impfpass fordert. Laut Steger sei die Begründung nahezu grotesk. Der Kanzler begründe dies damit, dass er so zu einem Maximum an Freiheit gelangen wolle.…

Trotz vorliegender Konzepte wird der Sport weiterhin mit Füßen getreten. Wien (OTS) - Es ist absolut unverständlich und nicht nachzuvollziehen, dass der Breitensport, obwohl Schulen und der Handel wieder in Betrieb sind, weiterhin von dieser schwarz-grünen Bundesregierung nicht reaktiviert wird. FPÖ-Sportsprecherin NAbg. Petra Steger sieht diese Vorgehensweise als katastrophale Fehlentscheidung: „Sport ist nicht nur ein sozial und wirtschaftlich wichtiger Faktor, sondern in erster Linie auch ein…

Nationalrat, Ausschüsse, virtuelle Wintertagung der OSZE-PV Wien (PK) - Kurz vor der Nationalratssitzung nächste Woche hat der Gesundheitsausschuss eine fünfstündige Sitzung anberaumt. Zu erwarten ist, dass noch einige Gesetzesvorlagen in Hinblick auf COVID-19 plenumsreif gemacht werden. Starten wird die Ausschusssitzung mit einem Expertenhearing über die seit 2020 gesetzten Corona-Maßnahmen vonseiten des Gesundheitsministeriums. Auch am Nationalratssitzungstag, am Mittwoch, werden die meisten…

Parlamentsfraktionen diskutieren über Folgen der Pandemie für junge Menschen Wien (PK) - Die Corona-Pandemie trifft alle Bevölkerungsgruppen. Kinder und Jugendliche haben jedoch altersgemäß spezielle Bedürfnisse und leiden anders unter der Krise. Wie kann verhindert werden, dass Österreichs Jugend in der Pandemie auf der Strecke bleibt? Darüber diskutierten gestern Abend in der Internet-TV-Sendung des Parlaments "Politik am Ring" die JugendsprecherInnen der fünf Parlamentsfraktionen mit den ExpterInnen…

Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche Wien (PK) - Kommenden Montag gibt es eine neue Folge von POLITIK AM RING zum Thema "Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt". Der Landesverteidigungsausschuss und der Menschenrechtsausschuss haben Sitzungen anberaumt. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen für die…

Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt. Wien (PK) - In der neuen Ausgabe von POLITIK AM RING, am 15. Februar 2021, um 21.00 Uhr, diskutieren in der Mediathek des Parlaments die JugendsprecherInnen der fünf Parlamentsfraktionen unter dem Eindruck der Corona-Krise zum Thema: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt. Die Corona-Pandemie trifft alle Bevölkerungsgruppen. Doch Kinder und Jugendliche…

Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt Wien (PK) - In der heutigen Sondersitzung des Nationalrats debattierten die Abgeordneten intensiv über das Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende. Grundlage dafür bot die Dringliche Anfrage der FPÖ an Innenminister Karl Nehammer (siehe auch Parlamentskorrespondenz Nr. 113/2021). Die Oppositionsparteien waren sich einig, dass der Innenminister damit…

Man ist kein Corona-Leugner, nur weil man den Maßnahmen der Regierung widerspricht Wien (OTS) - Die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Petra Steger meinte, dass die ÖVP in der heutigen Sondersitzung des Nationalrats einen Offenbarungseid geliefert habe, der zeige, wie demokratiefeindlich und nervös diese Partei sei. Die Stimmung sei gekippt, die Umfragen befänden sich im Sinken, und zigtausende Menschen würden wöchentlich auf die Straße gehen und „Kurz muss weg“ rufen. Der ÖVP falle nichts anderes mehr…

Schwarz-grüne EU-Hörigkeit lässt auf eine baldige Abschaffung der FFP2-Maskenpflicht hoffen Wien (OTS) - „Die Regierung taumelt seit Monaten von einer Fehlentscheidung in die nächste. Fehlentscheidungen, die dafür gesorgt haben, dass Österreich derzeit den mit Abstand größten Wirtschaftseinbruch in der gesamten EU erleidet. Von Oktober bis Dezember ist die Wirtschaft achtmal so stark geschrumpft wie im EU-Schnitt. Diese von Schwarz-Grün zu verantwortende Talfahrt wird durch den anhaltenden Lockdown…

Belakowitsch, Steger und Hafenecker beobachteten nach alarmierenden Berichten den Polizeieinsatz Wien (OTS) - „Unsere Abgeordneten Belakowitsch, Hafenecker und Steger sehen den angekündigten Anzeigen wegen ihrer Anwesenheit beim gestrigen Spaziergang gegen die Corona-Maßnahmen gelassen entgegen“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. „Sollte es zu Strafbescheiden kommen, haben wir damit einen Schlüssel in der Hand, um diese bis zu den Höchstgerichten anzufechten und damit wahrscheinlich…