Steinhaus

ÖVP muss ihren Ankündigungen einer restriktiven Asylpolitik endlich Taten folgen lassen – Amesbauer verweist auf „10-Punkte-Plan“ der FPÖ Wien (OTS) - Die Migrationspolitik der EU und die sich daraus ableitenden Schlüsse für die Asylpolitik in Österreich standen heute im Zeichen einer Pressekonferenz von FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer und dem freiheitlichen Mitglied des Europäischen Parlaments, Roman Haider. Letzterer präsentierte die Ergebnisse einer Umfrage. Jeweils eintausend Bürger in…

Arbeiten abgeschlossen St. Pölten (OTS) - In den Gemeinden Oberndorf an der Melk und St. Georgen an der Leys wurde die Landesstraße B 29 zwischen Staudenhof und der Kreuzung mit der L 89 im Bereich Steinhaus auf einer Länge von rund 2,8 Kilometern erneuert. Die von der Straßenmeisterei Scheibbs in Zusammenarbeit mit Bau- und Lieferfirmen aus der Region durchgeführten Arbeiten sind mit Kosten von rund 950.000 Euro verbunden, die vom Land Niederösterreich getragen werden. Der Projektstart erfolgte im Juli…

Nicht kindgerecht und völlig abgeschieden – NGO-Verbund kritisiert Bundesquartiere für minderjährige Flüchtlinge Wien (OTS) - Mit einer Protest-Wanderung macht der NGO-Verbund #Fairlassen auf die katastrophale Betreuung und die Isolation von jugendlichen Flüchtlingen an abgeschiedenen Orten aufmerksam. Die Initiative „#Fairlassen“, ein Zusammenschluss von asylkoordination, Caritas, Diakonie, Volkshilfe, SOS Mitmensch, SOS-Menschenrechte, Samariterbund, Integrationshaus, Flüchtlingshilfe Doro Blancke,…

Baldige Neuwahlen auf Bundesebene wohl alternativlos. Graz (OTS) - Die ÖVP und damit die amtierende Bundesregierung versinken in einem wohl noch nie dagewesenen Chaos und die neuerlichen Personalrochaden führen zu einer bundespolitischen Instabilität des ganzen Landes. Vor diesem Hintergrund steht es für die steirischen Freiheitlichen außer Streit, dass eine baldige Neuwahl wohl die einzige Alternative ist, um die völlig plan- und orientierungslos agierende türkis-schwarz-grüne Regierungstruppe zu stoppen.…

Entschließung zur Obsorge für geflüchtete Kinder ab dem ersten Tag angenommen Wien (PK) - Im Innenausschuss wurden heute mehrere Oppositionsanträge behandelt, die sich hauptsächlich um den Themenkreis Flucht und Migration bewegten. Zwei Anträge der SoziademokratInnen forderten einerseits die Datenlage hinsichtlich dem Verschwinden von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu verbessern und andererseits Empfehlungen der Kindes-Wohlkommission speziell im Asylbereich umzusetzen. Letzterer wurde unter…

Es hat seit dem Ausscheiden der FPÖ aus der Regierung unter Schwarz-Grün keine einzige Verschärfung im Asylwesen gegeben Wien (OTS) - „Diese Budgetaufstockung um 22 Millionen Euro für die Grundversorgung von Asylwerbern für die Bundesländer ist das Resultat der völlig fehlgeleiteten türkis-grünen Asylpolitik. ÖVP-Kanzler Kurz und ÖVP-Innenminister Nehammer gießen ihr politisches Versagen nun in Zahlen. Mit diesen Millionen für die Unterbringung von Asylwerbern bekommen die Österreicher nun schwarz auf…

Innenminister übersieht vor lauter Medienterminen, wie sich die Situation in Österreich zuspitzt! Wien (OTS) - „Nahezu täglich gibt Nehammer Pressekonferenzen mit immer denselben Stehsätzen. Lediglich das Problem wird währenddessen ebenso täglich größer“, kommentierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer den heutigen Auftritt des ÖVP-Innenministers mit seinem serbischen Amtskollegen. „Die internationale Zusammenarbeit und die Kooperation mit Verbündeten im Kampf gegen die illegale Migration ist…

Ohne FPÖ versagen Kurz, Nehammer und Co.in der Migrationspolitik völlig Wien (OTS) - „Eine Ankündigung jagt bei Nehammer die nächste. Die türkise ÖVP legt ja immer sehr viel Wert auf internationale Rankings. Eines hat der Innenminister mit Sicherheit gewonnen: Er ist Ankündigungsweltmeister“, kommentierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer die Ankündigung von ÖVP-Innenminister Nehammer, noch 2021 eine Rückführungs-Konferenz in Kooperation mit der im Vorjahr in Wien gegründeten Plattform gegen…

Klares Signal an illegale Migranten und Schlepper: „Ihr seid hier nicht willkommen!“ Wien (OTS) - FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer kritisierte in der heutigen Aktuellen Stunde im Rahmen der Nationalratssitzung ÖVP-Innenminister Karl Nehammer hart: „Während Ihrer ständigen Asyl-PR, Showpolitik und Propaganda erleben wir Rekordzuwanderung.“ „Doppelt so viele Asylanträge im Vergleich zum Jahr 2019, weniger Abschiebungen wie unter Innenminister Kickl und Aufnahmezentren statt Ausreisezentren“,…

Foto- und Interviewmöglichkeit mit Manfred Haimbuchner am Sonntag um 06.50 Uhr in Steinhaus b. Wels - Wahl-Party ab 18 Uhr im Gasthaus JOSEF in Linz Foto- und Interviewmöglichkeit mit Manfred Haimbuchner am Sonntag um 06.50 Uhr in Steinhaus b. Wels - Wahl-Party ab 18 Uhr im Gasthaus JOSEF in Linz Linz (OTS) - Wir erlauben uns, die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Internet- und Fotoredaktionen auf folgende Termine der FPÖ für den Wahlsonntag, 26. September aufmerksam zu machen: FOTO- und…