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TV-Tipp: Staffel 2 der preisgekrönten Thriller-Serie „Der Pass“ ab 21. Jänner bei Sky (Sky One und auf Abruf)

Julia Jentsch und Nicholas Ofczarek ermitteln in neuen, bizarren Mordfällen Wien (OTS) - FERNSEHFONDS AUSTRIA Der „Krampuskiller“ aus Staffel 1 von der "Der Pass" hat die deutsche Kriminalbeamtin Ellie Stocker (Julia Jentsch) traumatisiert. Ihr österreichischer Kollege Gedeon Winter (Nicholas Ofczarek) muss sich sogar aus einem Koma zurück ins Diesseits kämpfen. Doch neue, bizarre Verbrechen im Grenzgebiet zwischen Österreich und Deutschland lassen beiden kaum Zeit für Erholung. Der Mord an einer jungen

Bundesparteivorstand der Volkspartei wählte drei neue Bereichssprecher

Wien (OTS) - Der Bundesparteivorstand der neuen Volkspartei hat drei neue Bereichssprecher gewählt: * Gaby Schwarz wird Bereichssprecherin für Medien und Gesundheit * Carina Reiter wird Bereichssprecherin für Jugend * Christian Stocker wird Bereichssprecher für Inneres und Sicherheit Die neue Volkspartei Abteilung Presse, Kommunikation Tel.:(01) 401 26-620 presse@oevp.at https://www.dieneuevolkspartei.at/ OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

Nationalrat: Stimmenmehrheit für neue Sterbehilfe-Regelung

Verlängerung von Kronzeugenregelung sowie von Corona-Rahmenbestimmungen Wien (PK) - Mehrheitlich hat sich der Nationalrat in der heutigen Sitzung für die gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe ausgesprochen, die nach einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof nötig wurde. Mitbeschlossen wurde ein Abänderungsantrag von ÖVP und Grünen, der Klarstellungen zu einigen Punkten enthält. Zugleich werde ein massiver Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung auf den Weg gebracht und es seien 205 Mio. € zur

VP-Stocker: „BMF stellt klar, dass es keinerlei Hinweise auf eine Involvierung von Sebastian Kurz in Unregelmäßigkeiten gibt“

Klares Vorgehen von Finanzminister Brunner begrüßenswert, um Mängel im System des Finanzministeriums konsequent zu beseitigen Wien (OTS) - „Das Finanzministerium hat in seinem internen Revisionsbericht unmissverständlich klargestellt, dass es keinerlei Hinweise auf eine Involvierung von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz in die heute bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten gibt. Zudem geht es im Revisionsbericht um die Amtszeiten von Hans-Jörg Schelling und Hartig Löger, und nicht um jene von Gernot Blümel.

Innenausschuss schickt Gesetzesänderungen zu Staatsbürgerschaftsrecht für Nachkommen von NS-Verfolgten in Begutachtung

Stellungnahmen können bis 21. Jänner abgegeben werden Wien (PK) - Ein 5-Parteien-Antrag zur Anpassung der Sonderregelungen im Staatsbürgerschaftsrecht für Nachkommen von Verfolgten des Nationalsozialismus wird einer Ausschussbegutachtung unterzogen. Darüber stellten die Abgeordneten im Innenausschuss, der heute zu diesem Zweck zusammentrat, das Einvernehmen her. So sollen gemäß einstimmigem Beschluss bis zum 21. Jänner 2022 Stellungnahmen zur Gesetzesänderung in der Parlamentsdirektion einlangen. Dazu

Innenausschuss: Anpassungen im Registerzählungsgesetz und Verlängerung der COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht

Einstimmigkeit für Nachforschungen zum Verschwinden von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und Photovoltaikanlagen bei der Polizei Wien (PK) - Nach einer Aktuellen Aussprache mit dem neu angelobten Innenminister Gerhard Karner widmeten sich die Abgeordneten heute im Innenausschuss einer Novelle des Registerzählungsgesetzes, nach der Anpassungen gemäß einer EU-Verordnung zur Qualitätssicherung bei der Durchführung von Volkszählungen vorgenommen werden sollen. Diese wurde einstimmig angenommen,

Nationalrat: ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ist eingesetzt

Konstituierung bereits nach der heutigen Plenarsitzung Wien (PK) - Mit der Behandlung in der heutigen Plenarsitzung des Nationalrats ist der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss offiziell eingesetzt. Noch heute, nach Schluss der Sitzung, hat der Ausschuss bereits auch seine Konstituierung angesetzt. Zuvor hatten die Parlamentsfraktionen im Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats den grundsätzlichen Beweisbeschluss für den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss gefasst (siehe Parlamentskorrespondenz

Justizausschuss befürwortet Verlängerung von Corona-Frist-Regelungen

Beschluss auch über Valorisierung der Mindestversicherungssummen, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt Wien (PK) - Mit einem Initiativantrag der Koalitionsparteien werden unter anderem verschiedene Corona-Regelungen verlängert, etwa im Zusammenhang mit Anhörungen und virtuellen Versammlungen von Gesellschaften. Der Justizausschuss sprach sich heute mehrheitlich ohne die Stimmen der FPÖ dafür aus. Mit einem Abänderungsantrag werden weitere Fristen für Versammlungen etwa von Vereinen bis Ende Juni 2022

Justizausschuss bringt Neuregelung der Sterbehilfe auf den Weg

Paralleler Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung geplant Wien (PK) - Der Justizausschuss hat heute mit breiter Mehrheit für die gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe gestimmt. Damit wird der Gesetzesentwurf der Regierung für ein Sterbeverfügungsgesetz, der nach einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof nötig wurde, ins Plenum geschickt. Geregelt wird darin, unter welchen Voraussetzungen es künftig zulässig sein soll, einer Person beim Suizid Hilfe zu leisten. Die Strafbarkeit der Tötung auf

Dienstrecht: Verfassungsausschuss schickt Anpassungen ins Plenum

FPÖ-Anträge zum Dienstrecht und zum Impfthema abgelehnt Wien (PK) - Einen Initiativantrag der Koalitionsparteien für eine "2. Dienstrechtsnovelle 2021" mit kleineren Anpassungen schickten ÖVP, SPÖ und Grüne heute aus dem Verfassungsausschuss ins Nationalratsplenum. Die Gehaltsverhandlungen für den öffentlichen Dienst seien noch im Laufen, berichtete dazu Vizekanzler Werner Kogler. Im Hinblick auf das Prozedere seit vielen Jahren, die Ergebnisse dann noch in den Antrag einzuarbeiten, gebe es von beiden