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Stocker

epicenter.works warnt: Social Media Verbot droht zur Klarnamenpflicht zu werden.

Die Grundrechtsorganisation epicenter.works kritisiert die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Christian Stocker. Beim Neujahrsempfang der ÖVP kündigt er die Klarnamenpflicht im Internet an. Die ABSICHT, ALLE ÖSTERREICHER:INNEN ZUR OFFENLEGUNG IHRER IDENTITÄT IM NETZ ZU ZWINGEN, IST EIN ANGRIFF AUF DIE MEINUNGSFREIHEIT UND DIE PRIVATSPHÄRE. Die Pläne der Regierung führen dazu, dass künftig alle Menschen im Land beim Besuch von sozialen Netzwerken, Online-Foren oder Pornowebseiten mittels einer staatlichen digitalen ID

„Report“: ÖVP – Glückt der Neustart?

Am 3. Februar um 21.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON; zu Gast im Studio: ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti Yilmaz Gülüm präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 3. Februar 2026, um 21.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: ÖVP: Glückt der Neustart? Rund ein Jahr nach Amtsantritt stecken Bundeskanzler Christian Stocker und die Kanzlerpartei ÖVP im Tief: Wirtschaftslage und Umfragewerte sind schlecht, die Arbeitslosigkeit hoch, das Vertrauen schwindet. In seiner ersten großen Kanzlerrede

Maurer zur Pressestunde: Stocker liefert nur Ankündigungen statt echter Taten

Grüne kritisieren fehlende Maßnahmen bei Gesundheit, Arbeit und Klimaschutz Als „verpasste Chance für die Menschen im Land“ bezeichnet Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau der Grünen, den heutigen Auftritt von Bundeskanzler Christian Stocker in der ORF-Pressestunde. Anstatt die drängenden Probleme anzupacken, habe sich Stocker einmal mehr in vagen Versprechungen verloren. „Christian Stocker glänzt wieder einmal durch viele Worte, aber am Ende bleibt die Frage: Was haben die Leute davon? Vieles von

Marchetti: „Bundeskanzler Christian Stocker macht 2026 zum Jahr des Aufschwungs“

Volkspartei arbeitet weiter daran, 2026 zum Jahr des Aufschwungs zu machen „Bundeskanzler Christian Stocker macht 2026 zum Jahr des Aufschwungs. Im heutigen Interview in der ORF-Pressestunde hat unser Bundeskanzler erneut unter Beweis gestellt, dass er der Richtige ist, um das Jahr 2026 zum Jahr des Aufschwungs für Österreich zu machen. Während andere den Untergang beschwören, jede Zuversicht runtermachen und im Parlament gegen jede Maßnahme für den Aufschwung stimmen, zeigt Bundeskanzler Christian

Volksbefragung zum Wehrdienst

Wehrpolitischer Dachverband unterstützt Modell "Österreich Plus" Erst vor wenigen Tagen wurde der Bericht der Wehrdienst-Kommission vorgestellt. Es war am “Tag der Wehrpflicht”, der jährlich am 20. Jänner an die Volksbefragung aus dem Jahr 2013 erinnert. Damals haben sich knapp 60 % der Bevölkerung für eine Beibehaltung der Wehrpflicht und gegen ein Berufsheer ausgesprochen. Die Plattform Wehrhaftes Österreich hat immer darauf hingewiesen, dass Wehrpflicht mehr ist als der Grundwehrdienst. Sie umfasst

Bundesjugendvertretung zur Volksbefragung für Heeresreform: Stimme der Jugend findet kaum Gehör

Perspektive junger Menschen wird bei Volksbefragung zur Grundwehrdienst-Verlängerung kaum berücksichtigt. BJV fordert angemessene Einbeziehung der Interessen der jungen Generation. Die Bundesjugendvertretung (BJV) hält die von Bundeskanzler Christian Stocker vorgeschlagene Volksbefragung zur Reform des Grundwehr- und Zivildienstes für keinen geeigneten Weg, um die Interessen junger Menschen angemessen zu berücksichtigen. „Wenn die Volksbefragung die Grundlage für die Entscheidung der Regierung sein soll,

VPNÖ-Zauner: „Bundeskanzler Christian Stocker steht in Gastpatientendebatte hinter Niederösterreich“

Kanzler gibt Marschrichtung für Österreich vor In seiner heutigen Rede beim politischen Neujahrsauftakt der Volkspartei blickt Bundeskanzler Christian Stocker zuversichtlich in die Zukunft, mahnt gleichzeitig aber entschlossenes Handeln und den Mut zur Verantwortung ein. Der Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, Matthias Zauner, betont: „Bundeskanzler Christian Stocker gibt mit seiner Neujahrsansprache die Marschrichtung für Österreich vor. Zentrale Themen, die wir auch in

Bauernbund: Kanzlerrede mit klarem Bekenntnis zur heimischen Landwirtschaft

Wertschätzung für bäuerliche Leistungen und klares Eintreten für starke GAP auf europäischer Ebene Die heutige Ansprache von BUNDESKANZLER CHRISTIAN STOCKER ist ein klares Bekenntnis zur heimischen Landwirtschaft und zu den bäuerlichen Familienbetrieben. Stocker hat beim Politischen Neujahrsauftakt der ÖVP die Richtung für 2026 unter dem Motto „Wendepunkt zum Aufschwung“ skizziert, mit einer rot-weiß-roten Wirtschaftsoffensive, neuen Partnerschaften und dem Ziel, Betriebe von Bürokratie zu entlasten, statt

Korosec: „Mut, Fleiß und Taten“ – Stockers Neujahrsrede setzt auf Werte, die Generationen verbinden

Gesundheitsreform: Finanzierung aus einer Hand ist Gebot der Stunde INGRID KOROSEC, PRÄSIDENTIN DER ÖVP-SENIOREN, begrüßt die Neujahrsrede von Bundeskanzler Christian Stocker als ein starkes Bekenntnis zu den Werten, die Österreich auch in der Vergangenheit durch Zeiten des Wandels getragen haben: Mut, Fleiß und Taten. _„Seniorinnen und Senioren haben tiefgreifende Umbrüche erlebt – politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche. Sie wissen aus Erfahrung, dass Veränderung mit Mut, Zusammenhalt und

Grüne/Maurer zu Stocker: Zu wenig frischer Wind – zu viel altes Denken

Österreich braucht Hoffnung, Mut und echte Lösungen – keine alten Floskeln „Viele Menschen haben sich erwartet, dass der Kanzler endlich auf ihre Sorgen eingeht – auf die Teuerung, auf leistbares Wohnen, auf Klimaschutz und Zukunftssorgen für ihre Kinder“, sagt die stellvertretende Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer. „Doch statt neuer Ideen und echter Perspektiven haben sie wieder nur Ankündigungen und altes Denken zu hören bekommen.“ Als immerhin positiv bewertet Maurer den proeuropäischen Kurs, den der