Stocker

Wer kein Bleiberecht hat, muss Österreich verlassen – Umsetzung des europäischen Asyl- und Migrationspakts nächster wichtiger Schritt “Wir stehen für eine konsequente österreichische Asylpolitik, die schützt, aber auch begrenzt. Wer in unser Land kommt und bei uns bleiben darf, hat sich an unsere Werte und Regeln sowie Recht und Gesetz zu halten. Wer kein Bleiberecht hat, muss unser Land wieder verlassen. Gleichzeitig stehen wir dafür, dass jene, die Anspruch auf Schutz haben, diesen auch bekommen”, betont…

Eintreffen und Militärische Ehren bereits um 9.30 Uhr Am Donnerstag, den 21. Mai 2026, empfängt Bundeskanzler Christian Stocker den Ministerpräsidenten von Ungarn Péter Magyar zu einem offiziellen Besuch in Wien. Nach dem Arbeitsgespräch ist eine Pressekonferenz der beiden Regierungschefs geplant. Bundespressedienst Tel: +43 1 53 115 - 202724 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS…

Strafanzeige wegen Hasskommentaren unter antimuslimischer Hetzrede von FPÖ-Politikerin Steger SOS Mitmensch hat erneut Strafanzeigen wegen zahlreicher Hasskommentare auf einer FPÖ-Facebookseite eingebracht. In mehreren Kommentaren unter einer antimuslimischen Hetzrede von FPÖ-Politikerin Petra Steger werden Muslime wüst beschimpft, es wird zur kollektiven Deportation aller hier lebenden Muslime und zum Mord aufgerufen. Die Hasskommentare sind seit Tagen ungelöscht online, weshalb eine Beitragstäterschaft…

Während andere ein paar Gespräche planen, hat Stefan Kaineder bereits mit 250 Menschen telefoniert – ungefiltert, ohne Anmeldung aber dafür mit Privatnummer „Dass den Leuten zuhören wichtig ist, hat offenbar jetzt auch die ÖVP bemerkt, wenn sie Kanzler Stocker im Sommer zu den Leuten schicken will. Beim Nachahmen hat sich aber ein Denkfehler eingeschlichen. Registrierungspflicht, Auswahlverfahren und begrenzte Teilnehmer:innen-Zahl sind keine BürgerInnen-Nähe, sondern mehr eine Gesprächs-Lotterie. Man möge…

LH Mikl-Leitner: „Energiepolitik braucht nicht Wunschdenken, sondern Realitätssinn und Hausverstand“ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gab am heutigen Montagvormittag gemeinsam mit Bundeskanzler Christian Stocker, Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und OMV-CEO Alfred Stern den offiziellen Startschuss für die Gasproduktion in Wittau. Die OMV bringt damit drei Jahre nach der Entdeckung und einer Investition von 150 Millionen Euro den größten österreichischen Gasfund seit vier Jahrzehnten in…

* OMV STARTET DREI JAHRE NACH DER ENTDECKUNG DIE PRODUKTION IHRES GASVORKOMMENS IN ÖSTERREICH * ERSCHLIESSUNG VON RUND 11 TWH GAS IN DER ERSTEN PHASE MIT GEPLANTEN LIEFERUNGEN FÜR WINTER 2026/27 UND INSGESAMT BIS ZU 48 TWH FÖRDERBARE RESSOURCEN * GASPRODUKTION WITTAU VON OMV STÄRKT DIE VERSORGUNGSSICHERHEIT IHRER KUNDEN DURCH HEIMISCHE RESSOURCEN UND VERDOPPELT BEI VOLLEM AUSBAU IHRE PRODUKTION IN ÖSTERREICH * BISHERIGE INVESTITIONEN VON EUR 150 MILLIONEN OMV gibt den Start der Gasförderung Wittau bekannt. In…

„Österreich im Gespräch mit Bundeskanzler Christian Stocker“: Termine in allen Bundesländern, Registrierung ab sofort möglich Unter dem Motto „Österreich im Gespräch mit Bundeskanzler Christian Stocker“ wird der Bundeskanzler bis Ende August jedes Bundesland besuchen und sich dort den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen. Auftakt der Veranstaltungsreihe ist am 16. Juli 2026 in Tulln, ab sofort ist die Registrierung für alle neun Termine möglich. Mit Christa Kummer begleitet eine erfahrene und…

Agrardiesel ist Grundlage für Versorgungssicherheit, Kampf gegen Inflation und Arbeit am Aufschwung „Die Verlängerung des Agrardiesels leistet einen entscheidenden Beitrag für leistbare Lebensmittel. Die hohen Energie- und Treibstoffpreise infolge des Iran-Kriegs treffen auch die heimische Landwirtschaft und schlagen sich in steigenden Kosten für die Lebensmittelproduktion nieder. Die Volkspartei mit Bundeskanzler Christian Stocker und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig hat umsichtig reagiert und…

Strasser: „Die Vorziehung ist ein wichtiges Signal für unsere bäuerlichen Familienbetriebe.“ Die Auszahlung der Agrardieselrückvergütung soll um ein Jahr vorgezogen werden. Der Agrardiesel war im Zuge der Budgetverhandlungen bereits für die Jahre 2027 und 2028 abgesichert worden. Die erste Auszahlung wäre jedoch erst Ende 2027 erfolgt. Nun soll die Unterstützung bereits im Dezember 2026 gemeinsam mit der AMA-Hauptauszahlung bei den bäuerlichen Betrieben ankommen. Für den Österreichischen Bauernbund ist das…

Am Donnerstag, den 21. Mai 2026, empfängt Bundeskanzler Christian Stocker den Ministerpräsidenten von Ungarn Péter Magyar zu einem offiziellen Besuch in Wien. Nach dem Arbeitsgespräch ist eine Pressekonferenz der beiden Regierungschefs geplant. DIE TEILNAHME AN DEN FOLGENDEN MEDIENTERMINEN IST AUSSCHLIESSLICH MIT GESONDERTER AKKREDITIERUNG FÜR DIESEN BESUCH MÖGLICH. BITTE BEACHTEN SIE DIE UNTEN ANGEFÜHRTEN HINWEISE ZUR AKKREDITIERUNG UND MEDIENTEILNAHME. Termine für Medien: 10.30 Uhr EINTREFFEN von Ministerpräsident…