Stocker

Kein Gehör, keine Beweisaufnahme, Repression und Zensur: Anwaltlicher Rechtsmissbrauch der absoluten Anwaltspflicht Am 12.12.2016 wurde gegen Mag. Edelbacher die Klage wegen Verletzung der Urheber- u. Herausgebervertragsrechte der Philosophin Mag.Dr.phil. Josephine Papst, die das Sammelwerk _Ältere als Opfer_ (Leopold Stocker Verlag) erstellte und für dieses das Kapitel _Kein Schaden? Der stille Staatsputsch als Verfassungsstörung oder Staatsnotstand eines modernen Verfassungsstaates und der Irrtum des…

3,9 Prozent Marktanteil beim Interview mit FPÖ-Chef am Mittwochabend Sensationelles Quoten-Finale für die Sommergespräche auf oe24.TV: Beim Sommergespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl am Mittwochabend waren laut Teletest 163.300 Zuseher dabei (NRW, 12+), der Markanteil lag bei 3,9 Prozent. Bei der darauffolgenden Analyse mit Peter Westenthaler und Josef Cap sahen 107.000 Österreicher zu. Von 21.00 bis 0.00 Uhr lag der Marktanteil bei 4,1 Prozent (12+). Der Tagesmarktanteil von oe24.TV lag am Mittwoch bei 2,4…

APA-Comm analysiert die Präsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker in 13 Tageszeitungen – Christian Stocker vor Markus Marterbauer und Beate Meinl-Reisinger Das APA-Comm Politik-Ranking untersucht monatlich die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen und analysiert, welche Politikerinnen und Politiker Österreichs die höchste mediale Präsenz aufweisen. Für August 2025 weist die Analyse Christian Stocker (ÖVP) mit 301 Medienbeiträgen als medial präsentesten Politiker des Landes…

Strengere Regeln, mehr Verantwortung und mehr Sicherheit für Österreich: Dafür sorgt die Bundesregierung unter Bundeskanzler Christian Stocker mit der Novelle des Waffengesetzes „Das neue Waffengesetz macht unser Land nachhaltig sicherer. Die Ereignisse vom 10. Juni 2025 waren ein Schock für ganz Österreich – zehn unschuldige Menschen wurden Opfer eines grausamen Amoklaufs. Für die Volkspartei war sofort klar: Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Daher haben wir unverzüglich gehandelt und…

Einigung auf 1 Milliarde Euro für den Standort ist wichtiges Signal Die Volkspartei Niederösterreich sieht in zentralen Beschlüssen der Bundesregierung nach der Regierungsklausur wichtige Schritte für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit und den Wirtschaftsaufschwung. VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner betont: "Das 1-Milliarde-Euro-Paket der Bundesregierung für die Standortpolitik und die angekündigte Entbürokratisierung sind wichtige Schritte zur Erreichung der von Bundeskanzler Christian Stocker…

Zusatzprotokoll ist heiße Luft, Abkommen schadet europäischen Landwirt*innen Die EU-Kommission präsentierte heute endlich das im Dezember 2024 unterschriebene EU-Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten. Eine überparteiliche Initiative aus EU-Abgeordneten der Grünen, Liberalen, Sozialdemokrat*innen und Linken wird gemeinsam eine Prüfung des Vertrages durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) beantragen. Thomas Waitz ist einer der Erstunterzeichner und -unterstützer dieser Initiative. Thomas Waitz,…

ÖAAB begrüßt Ergebnisse der Regierungsklausur „Gerade jetzt braucht es eine Politik, die hinschaut, hinhört und handelt. Bundeskanzler Christian Stocker weiß, wo der Schuh drückt. Die Ergebnisse der Regierungsklausur setzen wichtige Schritte, um die Teuerung zu bremsen und die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen“, betont ÖAAB-Generalsekretär Abg.z.NR Lukas Brandweiner. „Die Menschen spüren es täglich: Preise für Wohnen, Energie und Lebensmittel bleiben hoch. Umso wichtiger ist es, dass die Regierung…

„Mit dem neuen Maßnahmenpaket zeigt die Bundesregierung unter Bundeskanzler Christian Stocker klar: Österreichs Betriebe haben Rückhalt. Eine Milliarde Euro werden in Entlastung, Investitionen und Zukunft investiert – vom verdoppelten Investitionsfreibetrag über den Breitbandausbau bis hin zum neuen Standort-Fonds. Damit wird der Investitions-Booster gezündet und ein starker Grundstein für einen zukunftsfitten Wirtschaftsstandort Österreich gelegt“, sagt Wirtschaftsbund-Generalsekretär und ÖVP-Wirtschaftssprecher Kurt…

Erste Somalia-Abschiebungen seit 20 Jahren – Die Volkspartei setzt um „Die ersten Abschiebungen nach Somalia seit 20 Jahren sind ein historischer Schritt und ein klares Zeichen der konsequenten Asylpolitik von Innenminister Gerhard Karner. Damit haben Innenminister Gerhard Karner und die Volkspartei einmal mehr bewiesen, dass wir unsere Versprechen an die österreichische Bevölkerung halten. Unser Grundsatz bleibt unverändert: Wer Schutz in Österreich sucht und diesen missbraucht, indem er Straftaten…

Der Wirtschaftsbund Niederösterreich nimmt das von der Bundesregierung beschlossene WIRTSCHAFTSPAKET IN HÖHE VON EINER MILLIARDE EURO als klares Signal zur Unterstützung der Betriebe und zur Stärkung des Standorts wahr. Damit werden dringend notwendige Impulse in einer Zeit gesetzt, in der Unternehmen bei Investitionen Zurückhaltung zeigen. „Unsere Betriebe investieren derzeit oft nur in das Notwendigste. Mit der Verdoppelung des Investitionsfreibetrags von 10 auf 20% und dem neuen Standortfonds wird ein…