Stocker

Sitzung im Vorfeld des EU-Gipfels in Brüssel Bevor morgen die Staats- und Regierungsspitzen der EU-Länder in Brüssel zu einer Tagung des Europäischen Rats zusammenkommen, gaben Bundeskanzler Christian Stocker und Europaministerin Claudia Bauer den Abgeordneten heute im EU-Hauptausschuss Auskunft über aktuelle Themen. Im Fokus standen die Situation in der Ukraine und im Nahen Osten, der Mehrjährige Finanzrahmen der EU, die europäische Wettbewerbsfähigkeit sowie Migration. Die Grünen wollten der Regierung…

Bundesregierung beschließt ÖBB-Rahmenplan 2027-2032 - Brenner Nordzulauf ist weiterhin im Bauprogramm - Stocker und Hanke werden intensiven Austausch mit Deutschland fortsetzen Die Bundesregierung hat im Zuge des heutigen Ministerrats den ÖBB-Rahmenplan für die Periode 2027 bis 2032 beschlossen. Das Gesamtvolumen über sechs Jahre beträgt rund 19,5 Milliarden Euro. Bundeskanzler Christian Stocker und Mobilitätsminister Peter Hanke begrüßen die Einigung ausdrücklich. „Die Bundesregierung bekennt sich zur…

Sozialpartner, Expert:innen und Rechnungshof zeigen den Weg – jetzt sind Stocker, Babler und Schumann gefordert, die Interessen der Patient:innen über Länder-Eitelkeiten zu stellen Mit scharfer Kritik reagiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf die jüngsten Positionierungen der Landeshauptleutekonferenz zur Gesundheitsreform. „Während Patient:innen monatelang auf Termine warten, Kassenstellen unbesetzt bleiben und die Menschen immer tiefer in die eigene Tasche greifen müssen,…

Bundesregierung zeigt klaren Fahrplan für die Stärkung Österreichs „Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Christian Stocker beweist mit dem zweiten Doppelbudget einmal mehr, dass sie Verantwortung für Österreich übernimmt und den Weg zu Sicherheit, Stabilität und Aufschwung konsequent fortsetzt. Während internationale Krisen, geopolitische Spannungen und die Auswirkungen der Trumpflation für Unsicherheit sorgen, setzt die Bundesregierung auf Verlässlichkeit und einen klaren Kurs für unser Land. Unter der…

Grüne kritisieren große Versprechen, aber kaum Umsetzung „Bundeskanzler Stocker und seine Mannschaft haben sich den Titel ‚Ankündigungsweltmeister‘ heute einmal mehr verdient“, kommentiert Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau der Grünen, die heutige Pressekonferenz des Bundeskanzlers und weiter: „Während Expert:innen uns warnen, dass das Doppelbudget nicht halten wird, und Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen ständig nach unten korrigieren, lobt sich der Kanzler selbst und tätigt heute neue…

Zum 10. Jubiläum der Klimakonferenz machten sich prominente Vertreter:innen aus Politik, Kirche und Gesellschaft – darunter Kamala Harris und Papst Leo XIV. – für Klimaschutz stark Arnold Schwarzenegger eröffnete heute den AUSTRIAN WORLD SUMMIT in Wien mit einer klaren Botschaft: „Nur erneuerbare Energien sind verlässlich.” Vor internationalem Publikum betonte er, dass der Kampf gegen Umweltverschmutzung auch das Ende der Abhängigkeit von fossilen Energien und den damit verbundenen geopolitischen Risiken…

Political Assembly der EVP am 29. und 30. Juni 2026 in den Sofiensälen in Wien Am 29. und 30. Juni 2026 ist die Volkspartei Gastgeberin der Political Assembly der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien. In den Sofiensälen kommen Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der größten politischen Familie Europas zusammen, um über die Zukunft der europäischen Erweiterung zu beraten. Auf dem Programm stehen unter anderem die Eröffnung mit EVP-Präsident Manfred Weber, EVP-Vizepräsident Magnus Brunner,…

Morgen, Dienstag 16. Juni 2026, um 14.00 Uhr lädt Bundeskanzler Christian Stocker zu einer Pressekonferenz zum Thema „Nach dem Doppelbudget – die nächsten Schritte“ ins Bundeskanzleramt. Termin für Medien: 14.00 Uhr Bundespressedienst Telefon: +43 1 53 115 - 202724 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Familienbonus ist und bleibt ein wichtiger Teil der österreichischen Familienpolitik „Der morgige Vatertag steht im Zeichen einer aktiven Familienpolitik. Denn trotz des notwendigen Sparkurses wurde im Doppelbudget 2027/28 die Bedeutung der Familienpolitik hervorgestrichen. Familienleistungen bleiben stabil und der Familienbonus, der gerade für mittelständische Familien enorm wichtig ist, bleibt bestehen. Als Volkspartei ist es uns ein besonderes Anliegen, dass die Budgetsanierung nicht auf dem Rücken…

Größte politische Jugendorganisation Europas tagt in Wien – gemeinsame Deklaration für starkes Europa verabschiedet Die Junge Volkspartei begrüßte in den vergangenen Tagen mehr als 50 Präsidentinnen und Präsidenten der Mitgliedsorganisationen der Jungen Europäischen Volkspartei (YEPP) aus 22 Ländern zu einer „Conference of Presidents“ in Wien. Neben einem Austausch mit Bundeskanzler Christian Stocker und einem Clubbing anlässlich des 32. Jahrestages der Volksabstimmung über den EU-Beitritt Österreichs…