Stocker

Hochkarätiger Festakt im Parlament im Zeichen von sozialer Sicherheit, digitaler Teilhabe und der Forderung nach voller politischer Anerkennung mit Stimmrecht Mit einem feierlichen und hochkarätig besetzten Festakt im Sitzungssaal des Nationalrates feierte der Österreichische Seniorenrat heute Vormittag sein 50-jähriges Bestehen. Was im Jahr 1976 als mutiger Aufbruch begann, wurde von den Spitzen des Staates und der Sozialpartnerschaft als unverzichtbare Säule des modernen österreichischen Sozialstaates…

Budgetrede, Nationalrat, Ausschüsse, Veranstaltungen Die Regierung präsentiert im Nationalrat kommenden Mittwoch ihre Sparpläne für den Bundeshaushalt und gibt damit den Startschuss für die parlamentarischen Budgetberatungen. Kurz davor nimmt der Budgetausschuss noch das sogenannte Budgetmaßnahmengesetz 2026 in Verhandlung. Davon erhofft sich die Regierung Einsparungen von rund 100 Mio. Ꞓ. Das Parlament feiert 50 Jahre Österreichischer Seniorenrat mit einer Festveranstaltung und ist Gastgeber für das…

Mit aktiver Neutralitätspolitik wird Österreich Beitrag zu Sicherheit leisten „Österreich wird eine starke Stimme für Diplomatie und Frieden im UNO-Sicherheitsrat sein. Unser Land blickt auf eine langjährige, erfolgreiche Geschichte der internationalen Zusammenarbeit zurück und genießt weit über unsere Landesgrenzen hinweg Vertrauen als Ort des diplomatischen Austausches. Bundeskanzler Christian Stocker und die Volkspartei setzen sich unermüdlich dafür ein, diesen Ruf Österreichs auf der Weltbühne mit…

Erfolgreiche Kandidatur um nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Erfolg der Außenpolitik dieser Bunderegierung „Österreich wird nach seiner erfolgreichen Kandidatur um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine ausgleichende und vermittelnde Rolle einnehmen und die rot-weiß-rote Rolle als Brückenbauer in der Welt festigen“, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl. Österreich wird 2027/28 bereits zum vierten Mal nach den Perioden 1973/74, 1991/92 und 2009/10 dem UN-Sicherheitsrat angehören. Gödl…

APA-Comm analysiert die Präsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker in 13 Tageszeitungen – Christian Stocker vor Andreas Babler und August Wöginger Das APA-Comm Politik-Ranking untersucht monatlich die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen und analysiert, welche Politikerinnen und Politiker Österreichs die höchste mediale Präsenz aufweisen. Für Mai 2026 weist die Analyse Christian Stocker (ÖVP) mit 357 Medienbeiträgen als den medial präsentesten Politiker des Landes aus. Zu…

Patient:innen brauchen Lösungen statt Machtkämpfe „Wenn die viel angekündigte Gesundheitsreform tatsächlich an den Machtspielen von Ländern, Sozialversicherungen und Bundesregierung scheitert, dann wäre das nichts anderes als eine Bankrotterklärung der politischen Verantwortungsträger:innen“, reagiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf Medienberichte, wonach die seit Monaten angekündigte Gesundheitsreform vor dem Scheitern stehen könnte. Schallmeiner weiter: „Während Patient:innen…

Rund 80 Gewerkschafter:innen und zahlreiche Expertinnen und Experten aus 20 europäischen Ländern trafen sich vom 27. bis 29. Mai in Vilnius (Litauen) zur Konferenz über die gewerkschaftliche Zusammenarbeit in Europa (KGZE). Im Mittelpunkt stand das Thema „Konfrontation oder Synergie? Der Mensch und die künstliche Intelligenz am Arbeitsplatz". Als Expertinnen und Experten waren unter anderem MEP Dennis Radtke, Univ.-Prof. Mag. Dr. Elias Felten (Universität Salzburg) sowie Gerfried Stocker, Leiter der Ars Electronica,…

Vorstöße von Bundeskanzler Christian Stocker haben Bewegung in diese Diskussion gebracht „Erfreulich ist, dass die SPÖ in der Wehrdienst-Debatte nun endlich ihre Karten auf den Tisch gelegt hat. Seit Monaten warten wir darauf, dass die Sozialdemokratie sich inhaltlich deklariert. Das ist immerhin nun geschehen. Es ist gut und richtig, dass durch die Vorstöße von Bundeskanzler Christian Stocker Bewegung in diese Diskussion gekommen ist“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Die Volkspartei…

Klimaschutz hat bei den Grünen mittlerweile offenbar eine geringere Priorität als linke Steuerfantasien „Die heutige Rede von Leonore Gewessler war ein grüner Offenbarungseid. Der Ausbau erneuerbarer Energien und Klimaschutz waren bestenfalls Randthemen, während neue Steuerfantasien nach Vermögens- und Erbschaftssteuern im Zentrum standen. Die Bevölkerung durch immer neue Steuern zu belasten, ist den Grünen offenbar wichtiger als der Umwelt- und Klimaschutz. Dieser Prioritätenwechsel der Grünen ändert…

Über 1.000 niederösterreichische Bauernbündler demonstrierten Geschlossenheit und Stärke. Bei frühsommerlichen Temperaturen kam es in Wieselburg zu einer eindrucksvollen Kundgebung von über 1.000 Bauernbündlerinnen und Bauernbündlern, Fahnen und Marschmusik. Bauernbundobmann LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf lud, anlässlich des 120-jährigen Bestandsjubiläums des NÖ Bauernbunds, zum Bauerntag auf die Wieselburger Messe. Pernkopf betonte dabei das 120-jährige Bestehen des NÖ Bauernbunds als klaren Auftrag,…