Stocker

WKÖ-Fischer: Erster Entlastungsschritt, aber Margeneingriff problematisch - Aussetzen der CO2-Bepreisung muss folgen Der Fachverband Güterbeförderung begrüßt die von der Bundesregierung angekündigte Spritpreisbremse als einen Schritt in die richtige Richtung. Angesichts der jüngsten Entwicklungen auf den Treibstoffmärkten trägt die Maßnahme dazu bei, die zuletzt eingetretene Kosteneskalation für Unternehmen zumindest teilweise abzufedern. „Wir haben uns gemeinsam mit den anderen Bereichen der…

Generalleutnant Harald Vodosek übernimmt Amt von General Rudolf Striedinger Am Dienstag, dem 29. September, findet in der Maria-Theresien-Kaserne die feierliche Verabschiedung des amtierenden Generalstabschefs, General Rudolf Striedinger, statt. Generalleutnant Harald Vodosek wird im Beisein von Bundeskanzler Christian Stocker und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner das Amt des neuen Chefs des Generalstabs antreten. Medienvertreter sind herzlich zu diesem Termin eingeladen. Es bestehen Foto-, Film- und…

Anrainer:innen haben Asbest in Schotter, Steinmauern, Streusplitt und Asphalt entdeckt – Greenpeace fordert Schutzmaßnahmen von Bildungsministerium und den Landesschulbehörden Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat zahlreiche Hinweise aus der Bevölkerung auf eine Asbestbelastung im unmittelbaren Umfeld von Schulen und Kindergärten erhalten. Insgesamt wurden der Umweltschutzorganisation 22 Flächen vor Schulen und Kindergärten gemeldet. Der Asbest liegt laut Meldungen teils offen in Schotterflächen,…

WKÖ-Fachverband Güterbeförderung sowie die Branchenvertretungen der Bus- und Taxiunternehmen fordern Maßnahmen ein, um enormen Kostenanstieg abzufedern Die Verkehrswirtschaft macht in einem offenen Brief an Bundeskanzler Christian Stocker auf die hohe Betroffenheit der Branche aufmerksam: Trotz der neuerlich verlängerten Spritpreisbremse sind die Unternehmen mit Preisanstiegen konfrontiert, die beim Diesel seit Jahresbeginn bereits 58 Cent betragen. Dies trifft die Unternehmen der Verkehrswirtschaft…

Haft in der Heimat entlastet unsere Gefängnisse, die Polizei und macht uns zum Herrn im eigenen Haus “Die Haft in der Heimat ist ein essenzieller Teil eines harten und gerechten Asylsystems. Die Bundesregierung und Innenminister Gerhard Karner arbeiten konsequent an der Bekämpfung der illegalen Migration und sorgen dafür, dass wir Herr im eigenen Haus sind und auch bleiben. Die Maßnahmen, die unter Innenminister Karner gesetzt wurden, wie der Stopp des Familiennachzuges, Zerschlagung der Schleppermafia…

Regierung startet mit frauenpolitischen Versäumnissen in den Herbst „Diese Bundesregierung startet in einen Herbst der politischen Versäumnisse und ausgetragen werden sie auf dem Rücken von Frauen. Im Sommer richtet Bundeskanzler Stocker den Frauen aus, Kinderbetreuung sei keine Arbeit. Jetzt stellt sich NEOS-Staatssekretär Schellhorn heute im Ö1-Morgenjournal mit Strohmann-Argumenten öffentlich gegen mehr Lohntransparenz und erklärt sie zum Negativbeispiel für ‚Gold-Plating‘. Gleichzeitig ist Österreich…

Begutachtungsstart von UVP-Novelle nächster Schritt – Grüne dazu eingeladen, gemeinsam an einem zukunftsfrohen und lebenswerten Österreich mitzuarbeiten „Die Volkspartei handelt und hat das Klimagesetz auf den Weg gebracht. Der Aufschwung ist und bleibt dabei das Ziel: Um das sicherzustellen, geht das vorgelegte Klimagesetz der Bundesregierung Hand in Hand mit der Wirtschaft und beinhaltet eine Standortklausel zu Gunsten der heimischen Wettbewerbsfähigkeit. Im Einklang mit den EU-Zielen bekennt sich…

UVP-Novelle und Ende des CO2-Speicherverbots setzen wichtige Impulse für resilienten Wirtschaftsstandort und Klimaschutz „Die Österreichische Volkspartei arbeitet am Aufschwung für ein zukunftsfrohes Österreich. Mit der Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes und der Aufhebung des Verbots der CO2-Speicherung setzt die Bundesregierung weitere wichtige Maßnahmen für einen starken, zukunftsfitten Wirtschaftsstandort und Klimaschutz. Die Beschleunigung von Verfahren sowie der Abbau von Bürokratie…

Netzpolitik-Sprecher fordert klares Nein Österreichs im Rat: „Unsere Daten sind kein Rohstofflager für Meta, Google und OpenAI" Die EU will personenbezogene Daten ihrer Bürger:innen KI-Konzernen künftig frei Haus liefern. Die Verarbeitung personenbezogener Daten „im Rahmen von KI" soll künftig pauschal als berechtigtes Interesse gelten. Das steht im durchgesickerten neuen Entwurf für den Digitalen Omnibus der irischen Ratspräsidentschaft. KI-Konzerne können damit alle Daten, die sie je gesammelt haben, für…

Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Stocker, Paul Pizzera, DJ Ötzi - Österreichs Nationalteam der Berufe erhält bei WorldSkills prominente Unterstützung. Die lange Reise liegt hinter ihnen, die aufregendsten Tage ihres bisherigen Berufslebens haben sie vor sich: Österreichs 48 junge Fachkräfte sind in Shanghai angekommen. Dort vertreten sie die Republik bei der Weltmeisterschaft der Berufe – im größten Team, das Rot-Weiß-Rot jemals zu WorldSkills entsandt hat. Mehr als 1.400…