Stocker

Ehemalige Gesundheitsministerin war eine engagierte Ärztin und eine Politikerin mit klarer Haltung und eigener Stimme „Mit großer Betroffenheit habe ich vom viel zu frühen Tod von Andrea Kdolsky erfahren. Als Fachärztin für Anästhesie am Wiener AKH kannte sie die Anliegen der Patientinnen und Patienten und der Menschen im Gesundheitswesen aus eigener Erfahrung. Diese Erfahrung hat sie ab 2007 als Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend in die Bundesregierung eingebracht. Andrea Kdolsky war eine…

Pressl und Sampl zur Lage der Gemeinden vor dem 72. Österreichischen Gemeindetag - Gemeindebund schlägt Kreditrahmen von einer Milliarde Euro für kommunale Investitionen vor Österreichs Gemeinden haben den Sparstift angesetzt. Aber ihre Verantwortung für den Alltag und das Zusammenleben der Menschen bleibt – von der Kinderbetreuung bis zum Trinkwasser. Notwendige Infrastrukturprojekte dürfen deshalb nicht dauerhaft blockiert werden. Dafür braucht es wieder mehr Spielraum für Investitionen. Das betonten…

FPÖ kritisiert Maßnahmen der Bundesregierung und fordert Abschaffung der CO2-Bepreisung Nach dem gestrigen Beschluss einer erweiterten Spritpreisbremse in einer Sondersitzung des Nationalrats befasste sich heute auch der Bundesrat mit dieser Maßnahme in Reaktion auf die gestiegenen Ölpreise. Mit den Stimmen der Koalitionsparteien besiegelte nun auch die Länderkammer die entsprechende Novelle zum Mineralölsteuergesetz. Diese kann somit übermorgen, am 1. Oktober, in Kraft treten. Der FPÖ geht das allerdings…

Entlastung um mehr als zwölf Cent pro Liter – Wichtige Maßnahme zur Eindämmung der Inflation – Freiheitliche offenbaren einmal mehr wirtschaftspolitische Ahnungslosigkeit “Die Bundesregierung entlastet die Menschen bei den hohen Spritpreisen und setzt einen weiteren wichtigen Schritt zur Eindämmung der Inflation”, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl anlässlich der heutigen Sondersitzung des Nationalrats, bei der die Spritpreisbremse im Fokus steht. Die sogenannte “Trumpflation” ist an den Zapfsäulen…

AKS, VSStÖ, SJ und JG fordern Streichung von § 96 StGB, Kassenleistung und flächendeckende Versorgung Anlässlich des internationalen Safe Abortion Day am 28. September haben die Aktion kritischer Schüler_innen, der Verband Sozialistischer Student_innen Österreich, die Sozialistische Jugend Österreich und die Junge Generation heuer erneut vor dem Bundeskanzleramt ein Zeichen gesetzt. Bereits im Vorjahr hatten die Organisationen Bundeskanzler Christian Stocker ein Forderungspapier zum Zugang zu…

Erste weibliche Verteidigungsministerin übernimmt Geschicke der ÖVP Frauen „Mit Klaudia Tanner tritt eine Pionierin und beherzte Kämpferin für Frauenrechte an die Spitze der ÖVP Frauen. Seit dem Jahr 2020 steht Klaudia Tanner als erste weibliche Verteidigungsministerin der Republik Österreich im Dienst der Sicherheit. In ihrer Amtszeit hat sie entscheidende frauenpolitische Akzente gesetzt: Nicht zuletzt durch die Einführung des freiwilligen Grundwehrdienstes für Frauen und eine Reihe gezielter…

Bundesregierung liefert Reformen, Anreize und Entlastungen für ein zukunftsfrohes Österreich „Die Bundesregierung hat den Herbst der Ergebnisse eingeläutet. Alleine in den vergangenen zwei Wochen wurden zahlreiche treffsichere Maßnahmen zur Entlastung auf den Weg gebracht. Wir setzen um, was Österreich jetzt braucht, damit das Aufstiegsversprechen weiter gilt“, sagt ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner, der die Maßnahmen ausführt: „Mit der Spritpreisbremse entlasten wir die Menschen direkt an der Zapfsäule…

Juliane Bogner-Strauß hat in ihrer Funktion Verantwortung übernommen und die Frauenpolitik in Österreich maßgeblich mitgestaltet „Juliane Bogner-Strauß hat acht Jahre lang als Bundesleiterin die ÖVP Frauen geführt und war eine starke Stimme für Frauenpolitik in ganz Österreich. Damit hat sie eine Tradition fortgeführt, in der Politikerinnen der Österreichischen Volkspartei – von Grete Rehor über Benita Ferrero-Waldner bis zu Waltraud Klasnic – wichtige Meilensteine für Gleichberechtigung gesetzt haben.…

AI-Summit for Politics am 5. Oktober 2026 im twelve conference center in Wien Am 5. Oktober 2026 findet der AI-Summit for Politics statt, organisiert vom Campus Tivoli – der Parteiakademie der Volkspartei. An diesem Tag werden Vorschläge und Maßnahmen für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz erarbeitet. Der Tag gliedert sich in zwei Abschnitte: Untertags finden Masterclasses zu insgesamt zehn Themen statt, die von Expertinnen und Experten der jeweiligen Bereiche geleitet werden. Die Themen und die…

Bundesregierung muss jetzt weitere Partner für eine wettbewerbsfähige Ausgestaltung des ETS gewinnen Die Industriellenvereinigung (IV) begrüßt das nachdrückliche Engagement von Bundeskanzler Christian Stocker sowie der Bundesminister Norbert Totschnig und Wolfgang Hattmannsdorfer für Nachschärfungen beim EU-Emissionshandel. „Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass sich die Bundesregierung für substanzielle Verbesserungen beim EU-Emissionshandel einsetzt und mit Polen ein wichtiger Verbündeter gewonnen werden…