Stocker

Patient:innen brauchen Lösungen statt Machtkämpfe „Wenn die viel angekündigte Gesundheitsreform tatsächlich an den Machtspielen von Ländern, Sozialversicherungen und Bundesregierung scheitert, dann wäre das nichts anderes als eine Bankrotterklärung der politischen Verantwortungsträger:innen“, reagiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf Medienberichte, wonach die seit Monaten angekündigte Gesundheitsreform vor dem Scheitern stehen könnte. Schallmeiner weiter: „Während Patient:innen…

Rund 80 Gewerkschafter:innen und zahlreiche Expertinnen und Experten aus 20 europäischen Ländern trafen sich vom 27. bis 29. Mai in Vilnius (Litauen) zur Konferenz über die gewerkschaftliche Zusammenarbeit in Europa (KGZE). Im Mittelpunkt stand das Thema „Konfrontation oder Synergie? Der Mensch und die künstliche Intelligenz am Arbeitsplatz". Als Expertinnen und Experten waren unter anderem MEP Dennis Radtke, Univ.-Prof. Mag. Dr. Elias Felten (Universität Salzburg) sowie Gerfried Stocker, Leiter der Ars Electronica,…

Vorstöße von Bundeskanzler Christian Stocker haben Bewegung in diese Diskussion gebracht „Erfreulich ist, dass die SPÖ in der Wehrdienst-Debatte nun endlich ihre Karten auf den Tisch gelegt hat. Seit Monaten warten wir darauf, dass die Sozialdemokratie sich inhaltlich deklariert. Das ist immerhin nun geschehen. Es ist gut und richtig, dass durch die Vorstöße von Bundeskanzler Christian Stocker Bewegung in diese Diskussion gekommen ist“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Die Volkspartei…

Klimaschutz hat bei den Grünen mittlerweile offenbar eine geringere Priorität als linke Steuerfantasien „Die heutige Rede von Leonore Gewessler war ein grüner Offenbarungseid. Der Ausbau erneuerbarer Energien und Klimaschutz waren bestenfalls Randthemen, während neue Steuerfantasien nach Vermögens- und Erbschaftssteuern im Zentrum standen. Die Bevölkerung durch immer neue Steuern zu belasten, ist den Grünen offenbar wichtiger als der Umwelt- und Klimaschutz. Dieser Prioritätenwechsel der Grünen ändert…

Über 1.000 niederösterreichische Bauernbündler demonstrierten Geschlossenheit und Stärke. Bei frühsommerlichen Temperaturen kam es in Wieselburg zu einer eindrucksvollen Kundgebung von über 1.000 Bauernbündlerinnen und Bauernbündlern, Fahnen und Marschmusik. Bauernbundobmann LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf lud, anlässlich des 120-jährigen Bestandsjubiläums des NÖ Bauernbunds, zum Bauerntag auf die Wieselburger Messe. Pernkopf betonte dabei das 120-jährige Bestehen des NÖ Bauernbunds als klaren Auftrag,…

Bundesrat, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Expertinnen- und Expertenforum "Digitale Gemeinde 2035" Der Bundesrat befasst sich kommende Woche abschließend mit der Umsetzung des EU-Asyl- und Migrationspakts sowie der geplanten Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel. Sein Vorsitzender Markus Stotter lädt zum Expertinnen- und Expertenforum "Digitale Gemeinde 2035". Zudem tagen einige Fachausschüsse, wobei der Arbeits- und Sozialausschuss über den von der Regierung vorgeschlagenen Unterstützungsfonds für…

Peter Klien begrüßt Gregor Seberg in der Late-Night-Satire am 29. Mai in ORF 1 und auf ORF ON Die unsichere Weltlage hat eine Institution wieder aus einem jahrzehntelangen Dornröschenschlaf erweckt: das Bundesheer. Milliardenschwere Investitionen wurden getätigt und seit Monaten steht eine Verlängerung des Wehrdienstes im Raum. Bundeskanzler Christian Stocker hat dazu auch eine Volksbefragung angekündigt – allerdings bereits vor Monaten und seither ist das Thema wieder aus den Schlagzeilen verschwunden.…

Eröffnung mit Bundespräsident Van der Bellen, Bundeskanzler Stocker, Städtebund-Präsident Ludwig und Gastgeber Bürgermeister Wallner Der 75. Österreichische Städtetag findet von 10.-12. Juni 2026 in Leoben statt. Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Ludwig und Kurt Wallner, Bürgermeister von Leoben und Vorsitzender der Städtebund-Landesgruppe Steiermark eröffnen den Städtetag am 10. Juni ab 15.30 Uhr; Ansprachen halten im Anschluss Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Christian…

Ballistischer Carbon-Schutz für Krisen- und Katastrophengebiete und ein neuartiges mobiles Servicemodell im Rahmen der Industriestrategie 2035 vorgestellt Bundeskanzler Dr. Christian Stocker hat heute im steirischen Mürztal ein Vorzeigeunternehmen der österreichischen Verteidigungstechnologie besucht. Die Hintsteiner Group in Sankt Barbara im Mürztal entwickelt und produziert unter dem Label „Hintsteiner Defence“ Carbon-Schutzlösungen für europäische Rüstungskonzerne – und will zum führenden…

Volkspartei in der Bundesregierung sorgt für niedrigste Asylzahlen seit 2014 „Die Volkspartei steht für Verantwortung und Ergebnisse. Während wir als ÖVP konsequent Lösungen umsetzen, können sich die Österreicherinnen und Österreicher auf konkrete Erfolge verlassen – das zeigen auch die heutigen Zahlen. Im April 2026 gab es in Österreich nur 336 Asyl-Erstanträge, der niedrigste Wert seit 2014. Das ist ein Rückgang von über 30 Prozent zum Vorjahr. Diese Erfolgsbilanz ist das Ergebnis echter, handfester…