Stocker

Neben Sanierung sorgt das Doppelbudget 2025/26 für Reformen und geht den Weg einer ehrlichen, gerechten und enkelfitten Finanzpolitik „Mit dem Budget legt die Bundesregierung die Grundlage für Wachstum und Aufschwung. Neben der notwendigen Konsolidierung mit Augenmaß stehen Reformen, Investitionen und die Modernisierung im Zentrum des Budgets. Der Maßnahmenmix aus Ausgabenreduktion und zusätzlichen Einnahmen eröffnet Spielräume für Investitionen sowie Entlastung und ist eine notwendige Voraussetzung, um…

Mit der Anerkennung als Schwerarbeit und der Beibehaltung der Valorisierung des Pflegegeldes misst die Bundesregierung der Pflege den Wert bei, den sie verdient „Pflege ist ein Dienst am Mitmenschen und bildet das Rückgrat einer würdevollen Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, dass Pflege künftig als Schwerarbeit gilt und die Valorisierung des Pflegegeldes im Rahmen des Doppelbudgets für die Jahre 2025 und 2026 trotz des Einsparungsdrucks beibehalten wird. Mit diesen und vielen bereits gesetzten Maßnahmen…

Budgetrede, Vollspaltenböden in der Schweinehaltung, EU-Bericht, Volksgruppenförderung, Erste Lesung zum Doppelbudget Mit der ersten Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer starten am Dienstag, dem 13. Mai, die parlamentarischen Beratungen über das von der Regierung vorgelegte Doppelbudget 2025/26. Danach werden sich die Abgeordneten mit Entschließungsanträgen und zwei Berichten der Regierung befassen. Zum einen geht es dabei um aktuelle Arbeitsschwerpunkte der Europäischen Union, zum anderen um…

* WICHTIGSTER UND GRÖSSTER RAIFFEISEN NÖ-WIEN-EVENT DES JAHRES * ÜBER 850 GÄSTE AUS WIRTSCHAFT, POLITIK, KULTUR, GESELLSCHAFT UND RELIGION * OBMANN HAMESEDER: "GLOBALISIERUNG WIRD IHR GESICHT VERÄNDERN" * GENERALDIREKTOR HÖLLERER: "MEHR ALS EINE BANK, WIR BAUEN ÖKOSYSTEME" * BK STOCKER: "RICHTIGE ENTSCHEIDUNGEN FÜR DIE WIRTSCHAFT TREFFEN" * LH MIKL-LEITNER: "RAIFFEISEN IST WESENTLICHER FAKTOR FÜR NIEDERÖSTERREICH" Die Jahrestagung ist die größte Veranstaltung im Jahreskalender von Raiffeisen NÖ-Wien. Die…

Nationalrat, Budgetrede, Ausschüsse, Festakt 70 Jahre Staatsvertrag, internationale Termine Die Budgetberatungen im Nationalrat starten mit der Budgetrede von Finanzminister Markus Marterbauer am Dienstag und der Ersten Lesung am Mittwoch. Der Verteidigungsausschuss und der Verkehrsausschuss treten zu Sitzungen zusammen. Anlässlich 70 Jahre Staatsvertrag findet im Parlament ein Festakt statt. Außerdem stehen internationale Termine auf dem Programm. Aufgrund des Festakts ist das Parlamentsgebäude am 15.…

Novelle zum Tierschutzgesetz steht zur Beschlussfassung an Wie geplant wird Finanzminister Markus Marterbauer kommenden Dienstag zu Beginn der Nationalratssitzung um 10.00 Uhr die Eckpunkte der von der Regierung vorgelegten Bundesfinanzgesetze 2025 und 2026 sowie den neuen Bundesfinanzrahmen präsentieren. Am zweiten Plenartag am Mittwoch werden die Abgeordneten dann ab 9.00 Uhr erstmals über den Regierungsentwurf diskutieren. Aktuelle Stunde und Fragestunde sind an den Plenartagen zum Auftakt der…

„Raiffeisen ist ein unverzichtbarer Partner auf unserem Weg in die beste Zukunft für unsere Kinder“ Bei der Raiffeisen-Jahrestagung 2025 im Congress Center der Messe Wien sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, dass „Raiffeisen seit Generationen für Verlässlichkeit, Nähe und regionale Entwicklung steht. Raiffeisen ist ein wichtiger Finanzierer unserer Landsleute, unserer Landwirte, unserer Betriebe und unserer Regionen und damit ein unverzichtbarer Verbündeter, wenn es darum geht, Wünsche, Projekte,…

LH Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Pernkopf und Bundeskanzler Stocker gedenken des ersten Bundeskanzlers der Zweiten Republik Mit einer feierlichen Kranzniederlegung beim Leopold-Figl-Denkmal gedachten Bundeskanzler Christian Stocker, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf dem großen Staatsmann und Niederösterreicher anlässlich seines 60. Todestages. Heute vor genau 60 Jahren, am 9. Mai 1965, verstarb Leopold Figl, eine der herausragendsten Persönlichkeiten der…

Für uns als Österreichs Europapartei gilt: Wir wollen ein engagiertes Mitglied sein und unser Europa besser machen! „Im Jubiläumsjahr von 30 Jahren EU-Mitgliedschaft erinnert der heutige Europatag an eine Erfolgsgeschichte, die Österreich in vielerlei Hinsicht geprägt und gestärkt hat. Allein durch den Zugang zum europäischen Binnenmarkt ist die Wirtschaftsleistung und damit auch der Wohlstand in unserem Land massiv gewachsen. Jetzt müssen wir Einigkeit beweisen, denn wir stehen vor großen…

Zum Gedenken an den 60. Todestag des österreichischen Staatsmannes und Politikers Leopold Figl findet am Freitag, den 9. Mai 2025 um 10.10 Uhr eine Kranzniederlegung mit Bundeskanzler Christian Stocker, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf am Minoritenplatz in Wien statt. Bundespressedienst Telefon: +43153115-202448 E-Mail: bundespressedienst@bka.gv.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG…