Stocker

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: Meine Vision für Niederösterreich: Ein Land. Ein Ziel. Die beste Zukunft für unsere Kinder. Am heutigen Mittwoch präsentierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gemeinsam mit dem Regierungsteam der Volkspartei Niederösterreich über 1.500 Funktionärinnen und Funktionären die Mission Niederösterreich. An deren Spitze standen Bundeskanzler Christian Stocker, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretärin Elisabeth Zehetner sowie…

Ein starkes Deutschland ist gut für Europa „Ich gratuliere Friedrich Merz herzlich zu seiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Friedrich Merz steht für wirtschaftliche Vernunft, klare Werte und Verantwortung. Eine gemeinsame Grenze bedeutet auch gemeinsame Verantwortung. Uns eint das Verständnis, dass wir die illegale Migration beenden und die Wirtschaft wieder auf Vordermann bringen müssen. Ich freue mich auf eine freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen uns und unseren Regierungen -…

APA-Comm analysiert die Präsenz österreichischer Politikerinnen und Politiker in 13 Tageszeitungen – Michael Ludwig mit den meisten Beiträgen im April 2025 Das APA-Comm Politik-Ranking untersucht monatlich die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen und analysiert, welche Politikerinnen und Politiker Österreichs die höchste mediale Präsenz aufweisen. Für April 2025 weist die Analyse Michael Ludwig (SPÖ) mit 628 Medienbeiträgen als medial präsentesten Politiker des Landes aus. Es folgen…

Regierungsteam der Volkspartei auf Tour durch alle 39 Regionalwahlkreise Österreichs Seit Anfang März ist die Bundesregierung mit Bundeskanzler Christian Stocker im Amt und arbeitet unermüdlich für Österreich. Die Palette der bereits umgesetzten Maßnahmen ist umfangreich. Getragen wird die historisch erste Dreierkoalition aus dem gemeinsamen Bekenntnis, ein neues Miteinander zu pflegen und gemeinsam das Richtige für Österreich zu tun. Das bedeutet aber nicht nur, Beschlüsse zu fassen oder Reformen…

Alexander Bernhuber erhält Gründungsauftrag Den beiden Niederösterreichischen Bauernbündlern Alexander Bernhuber und Paul Nemecek ist beim Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) ein agrarpolitischer Coup gelungen: Nach intensiven Verhandlungen und zahlreichen Gesprächen wurde die Gründung eines europäischen Bauernbundes fixiert. Unterstützt von Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker und mit starkem Rückhalt aus Niederösterreich setzte sich die Initiative schließlich durch. EVP-Chef Manfred…

Am 4. Mai um 11.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Seit knapp zwei Monaten ist Claudia Plakolm im Regierungsteam von Bundeskanzler Stocker Ministerin für Europa, Integration und Familie. In ihr Ressort fallen damit heikle Neuerungen wie eine Reform des Karenzgeldes oder das geplante Kopftuchverbot für unter 14-Jährige. Auf welchem Weg sieht sie Europa, wie kann und soll sich Österreich an der Militarisierung des Kontinents beteiligen? Und ist die ÖVP noch eine bürgerliche Partei, wie positioniert sie sich in…

Manfred Weber wurde gestern als EVP-Präsident verlängert, EU-Kommissar Magnus Brunner heute zum Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei gewählt „Die Europäische Volkspartei bekommt mit Magnus Brunner an der Seite vom gestern mit einem eindrucksvollen Ergebnis bestätigten Parteipräsidenten Manfred Weber einen neuen Vizepräsidenten, der als glühender Europäer sowohl als Bundesminister in Österreich als auch als EU-Kommissar bewiesen hat, dass er bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. Vom Krieg in der…

Die Aufstockung der Saisonkontingente und ein neuer Förderfonds bekämpfen den Fachkräftemangel und schaffen Planungssicherheit für Betriebe „Die Bundesregierung sichert den Erfolg des heimischen Tourismus nachhaltig ab. Durch die Aufstockung der Saisonkontingente und einen eigenen Förderfonds für Tourismusbeschäftigte sorgen Bundeskanzler Christian Stocker und Tourismus-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner dafür, dass künftig noch mehr helfende Hände in Österreichs Tourismusbetrieben mitanpacken. Diese…

Der FPÖ-Feldzug gegen das Innenministerium bindet wichtige Ressourcen der Polizei „Die FPÖ will Polizisten Feuerlöscher zählen lassen. Der Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ ist, ob im Innenministerium und in den nachgeordneten Dienststellen, wozu auch die gut 900 Polizeiinspektionen in Österreich zählen, Feuerlöscher mit einem bestimmten Inhaltsstoff verwendet werden. Das bedeutet, dass auf mehr als 900 Dienststellen sowie in den rund 6.000 Dienstfahrzeugen alle Feuerlöscher überprüft…

Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs und Bericht über die durchschnittlichen Einkommen in Österreich einstimmig zur Kenntnis genommen Mit einer Debatte über einen FPÖ-Antrag zur Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft bei der Österreichischen Hochschülerschaft hat der Nationalrat heute seine Plenarwoche beendet. Studierende sollen selbst entscheiden können, ob sie den ÖH-Beitrag entrichten und damit Mitglied der Hochschülerschaft werden wollen oder nicht, fordern Abgeordneter Martin Graf und seine…