Stocker

Das heute beschlossene Mittelstandspaket schafft die Voraussetzungen für das Comeback der österreichischen Wirtschaft “Das heute im Ministerrat beschlossene Mittelstandspaket ist ein starkes Zeichen für das österreichische Unternehmertum. Kleine und mittelständische Betriebe sind das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft. Die Leistung, die sie jeden Tag für unser Land erbringen, ist für uns alle unverzichtbar. Die Innovation, die gerade für eine Exportnation wie Österreich besonders wichtig ist, nimmt oft…

Mietenstopp – NR-Beschluss rechtswidrig, sozial fragwürdig und wirtschaftlich ein Desaster. Dass der Mietenstopp bei Genossenschafts- und Gemeindewohnungen im Hinblick auf die Wien-Wahl populistisch einen Sinn ergibt, ist zumindest für „Rot“ nachvollziehbar. Wien beherbergt in diesen beiden Wohnkategorien immerhin ca. 1,2 Millionen Menschen. Verein zur Revitalisierung und architektonischen Aufwertung der Wiener Gründerzeithäuser Mag Kaspar Erath Telefon: 069919527484 E-Mail: erath@aon.at…

Niederösterreichischer Bauernbund erzielt eindrucksvollen Wahlerfolg Bei der heutigen Landwirtschaftskammerwahl in Niederösterreich konnte der Bauernbund ein Wahlergebnis von beeindruckenden 82 Prozent erzielen. Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Christian Stocker dazu: „Ich gratuliere dem Landwirtschaftskammerpräsidenten und Spitzenkandidaten Johannes Schmuckenschlager und dem Obmann des niederösterreichischen Bauernbundes, LH-Stv. Stephan Pernkopf, und allen Funktionärinnen und Funktionären,…

Informationsfreiheit wird Amtsverschwiegenheit ersetzen – Bundesregierung ist Regierung für alle Österreicherinnen und Österreicher “Das Bundesministeriengesetz stellt die Geschäftsverteilung dar, auf deren Grundlage die Mitglieder der Bundesregierung ihre jeweiligen Zuständigkeiten und Kompetenzen abgrenzen”, betont ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl im Zuge der Plenardebatte zum Bundesministeriengesetz im Nationalrat. Die neue Bundesregierung bestehe aus Bundeskanzler Christian Stocker sowie 13…

Koalitionsfraktionen sehen Antworten auf drängende Fragen, FPÖ kritisiert "Flucht vor Neuwahlen", Grüne bereit zur Zusammenarbeit Auf die Vorstellung des Regierungsprogramms durch die Regierungsspitze in der heutigen Sitzung des Nationalrats folgte eine Debatte über die Erklärung. Sie begann mit den Einschätzungen der Klubobleute der fünf im Parlament vertretenen Fraktionen. Auf der Seite der Oppositionsfraktion formulierte die FPÖ ihre grundsätzliche Ablehnung der Ziele des Regierungsprogramms. Die FPÖ…

Erklärungen von Bundeskanzler Stocker, Vizekanzler Babler und Außenministerin Meinl-Reisinger im Parlament Exakt 159 Tage nach der Nationalratswahl hat sich die neue Regierung heute im Parlament präsentiert. Mit im Gepäck hatte sie ein 211 Seiten umfassendes Arbeitsprogramm, auf das sich Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in ihren Erklärungen bezogen. Entsprechend ihren Zuständigkeiten setzten sie in ihren Reden unterschiedliche…

Wahl einer Amtsführenden Stadträtin und eines Amtsführenden Stadtrats – Debatte VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS) bedankte sich „für die große Ehre, die neue Aufgabe übernehmen zu dürfen“ und sagte sie freue sich bereits darauf, den Wiener*innen zu dienen. Für die Bildung sei es eine gute Nachricht, dass Christoph Wiederkehr nun als Bildungsminister weiterarbeiten werde. Emmerling sei zuversichtlich, dass auch die Zusammenarbeit in der Stadtregierung sehr gut weitergehen werde. „Ohne Bildung ist…

ÖVP-Klubobmann: Kickl ist nicht der "Noch-nicht-Kanzler", sondern der "Will-nicht-Kanzler" “Die Chance für Herbert Kickl war da, doch die Chance wurde vertan! Kickl hätte Kanzler der Republik Österreich werden und seine Wähler als Kanzler vertreten können. Aber seien wir ehrlich: Er wollte eigentlich gar nicht Kanzler werden. Wenn sich jemand, der Kanzler werden und die Zukunft des Landes gestalten will, für die Verhandlungen nur acht Stunden Zeit nimmt, um selber am Verhandlungstisch zu sitzen, dann meint…

Belastungslawine, Pensionskürzungen und Chaos im Bildungsbereich kommen auf Wien zu – nur die FPÖ kann für Fairness und Sicherheit sorgen "Schon jetzt steht fest: Die neue Ampel-Koalition bringt nichts Gutes für Wien. Wenn diese linke Regierung fünf Jahre hält, dann bedeutet das fünf schlechte Jahre für die Wienerinnen und Wiener - insbesondere in den Bereichen Wohnen, Asyl, Soziales, Sicherheit, Bildung und Finanzen!" warnte der Wiener FPÖ-Obmann Stadtrat Dominik Nepp in seiner Rede im Wiener Gemeinderat.…

Bundeskanzler Dr. Christian Stocker setzt auf Stärke, Zusammenarbeit und einen starken Wirtschaftsstandort Mit der heutigen Regierungserklärung hat Bundeskanzler Dr. Christian Stocker deutlich gemacht, dass die konstruktiven Kräfte in Österreich zusammengefunden haben. Diese Bundesregierung setzt klare Zeichen für Leistungsbereitschaft, Engagement und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreich. „Die heutige Regierungserklärung ist erstes Anzeichen dafür, dass Österreich wieder auf Erfolgskurs ist.…