Stocker

Stocker: „Zehn Jahre nach Amtsantritt wird der Salzburger Landeshauptmann wieder im Amt bestätigt“ „Wilfried Haslauer setzt sich bereits seit zehn Jahren als Landeshauptmann mit vollem Engagement und Herzblut für die Anliegen der Salzburgerinnen und Salzburger ein. Mit höchster Kompetenz und Besonnenheit lenkt Haslauer die Geschicke des Bundeslandes und geht nun in seine dritte Amtszeit als Landeshauptmann. Dieser erfolgreiche Kurs wird jetzt fortgesetzt, nachdem die Wählerinnen und Wähler die Salzburger…

Heutiger Ministerratsbeschluss ebnet den Weg für die parlamentarische Beschlussfassung in den kommenden Wochen "Die neue Ermittlungs- und Beschwerdestelle sorgt für gerechte Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen und noch mehr Vertrauen in die Polizei", betont der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Nationalratsabgeordneter Christian Stocker, nachdem die entsprechende Novelle des BAK-Gesetzes heute im Ministerrat beschlossen wurde und damit in den kommenden Wochen der parlamentarischen Beschlussfassung…

Entschuldigung von Andreas Babler ist unumgänglich „Die Kreuz-Verbrennungs-Aufrufe des Andreas Babler sind zutiefst abzulehnen. Dahinter steckt ein höchst bedenkliches Gedankengut, das ein erschreckendes Bild seiner wahren Gesinnung zeichnet. Das Verbrennen religiöser Symbole zu fordern, ist kein Lausbubenstreich. Umso dringender ist es, dass Andreas Babler für Aufklärung sorgt und daraus auch Konsequenzen zieht: Eine Entschuldigung von Andreas Babler ist unumgänglich“, so der Generalsekretär der…

Innenminister Kickl konnte während seiner Amtszeit keinerlei Erfolge verzeichnen „Herbert Kickl möchte von seiner gescheiterten Asylpolitik nur ablenken. Es ist schon absurd: Der FPÖ-Parteiobmann kritisiert die erfolgreiche Arbeit von Innenminister Gerhard Karner, Kickl selbst konnte als Innenminister jedoch keinerlei Erfolge verzeichnen. Ganz im Gegenteil: Im Mai 2019, während der Amtszeit von Herbert Kickl, haben sich 4.000 Personen mehr in Grundversorgung befunden als unter Innenminister Karner im Mai…

Entgegen aktueller Beteuerungen wollte Babler neben dem Bundesheer auch die Wehrpflicht abschaffen „Der neue SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler verliert mit unwahren Äußerungen bereits in seinen Antrittsinterviews jede Glaubwürdigkeit. Im Interview mit der Tageszeitung ‚Der Standard‘ entgegnet Babler auf die Frage, ob es die Wehrpflicht noch brauche: ‚Ich war immer Befürworter davon‘. Doch wenn man sich die bisherigen Äußerungen Bablers zur Wehrpflicht vor Augen führt, handelt es sich bei dieser Aussage…

Am 11. Juni um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Nach wochenlangen Personaldebatten und dem Wahldebakel am Bundesparteitag steht Andreas Babler als Bundesparteivorsitzender der SPÖ fest. Wird sich die Sozialdemokratie unter ihrem neuen Parteichef auch inhaltlich neu ausrichten? Wie beurteilen die anderen Parteien den chaotischen Machtwechsel an der SPÖ-Spitze und was erwarten sie sich von der künftigen Zusammenarbeit der Klubs im Nationalrat? Was kann in der laufenden Gesetzgebungsperiode noch umgesetzt…

Rekordteuerung, illegale Masseneinwanderung und Aushöhlung unserer Souveränität sowie Neutralität ergeben katastrophale Kanzlerbilanz – FPÖ ist einzige stabile Kraft für Bevölkerung „Die ÖVP hat keinen Plan, keine Visionen und vor allem keinerlei Gespür für die Interessen und Anliegen der Österreicher, gegen die sie jeden Tag arbeitet“, so reagierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Stocker im Zuge seiner heutigen Pressekonferenz. Die bisherige Bilanz von…

Ermittlungen gegen LH Markus Wallner wurden endgültig eingestellt, Entschuldigungen notwendig „Wieder haben sich strafrechtlich relevante Vorwürfe als völlig substanzlos erwiesen. Nachdem der unbescholtene Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner monatelang falschen Vorwürfen ausgesetzt war, wurden die diesbezüglichen Ermittlungen der WKStA nun eingestellt. Es bedarf Entschuldigungen all jener, die Markus Wallner und die Volkspartei monatelang vorverurteilt haben“, fordert der Generalsekretär der…

Neuer Streit um Migration, 32-Stunden-Woche, Marxismus und Co „Die SPÖ muss ihre neu entbrannten Streitereien und die Blockadehaltung beenden und endlich zur konstruktiven Politik zurückkehren. Der neue Vorsitzende der Sozialdemokraten, Andreas Babler, ist noch keine 48 Stunden offiziell im Amt und schon gehört sein Wunsch nach Einigkeit innerhalb der Partei der Vergangenheit an“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker. Die Volkspartei Abteilung Presse Tel.:(01) 401…

Die Ampel-Koalition in Deutschland hat es vorgemacht, Andreas Babler zieht jetzt nach „Eine Cannabis-Freigabe würde sowohl die Gesundheit der Menschen als auch die Jugend im Land gefährden. In Deutschland wurden die Warnungen von Gesundheitsexperten, vor allem im Bereich der Schizophrenie, die den Konsum von Cannabis zu Recht ablehnen, ignoriert. Dass der neue SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler jetzt damit liebäugelt, ist brandgefährlich. Wenn das die erste Antwort Bablers auf die Sorgen der Menschen ist, dann…