Stocker

Messengerüberwachung im Verdachtsfall ist eine Notwendigkeit, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten „SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS bilden in Österreich eine Allianz der Gefährder. Es ist längst Realität, dass der größte Teil der Kommunikation über Messengerdienste stattfindet - auch bei Terroristen. Unsere internationalen Partner haben auf diese Entwicklung reagiert und der Polizei entsprechende Befugnisse zur Überwachung von Messengerdiensten im Verdachtsfall eingeräumt. Als Volkspartei pochen wir…

Zwischen ÖVP-Gagenkaiser Stocker und FPÖ-Chef Kickl passt kein Blatt Papier - SPÖ will mit Herz und Hirn Kinderarmut in Österreich abschaffen Mit scharfer Kritik reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim heute, Donnerstag, auf die Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Stocker. „Die ÖVP hat überhaupt kein Problem damit, Steuergeschenke in Milliardenhöhe an Großkonzerne und Superreiche zu verteilen, will aber Familien mit Kindern immer weiter in die Armut drängen. Es ist zynisch, dass ausgerechnet…

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ der Volkspartei zum Thema „Sozialhilfe Wien: Es braucht Leistungsgerechtigkeit“ mit dem Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker. Morgen, Donnerstag, 8. August 2024, um 10:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir ersuchen Sie außerdem, einen gültigen…

Klimakleber haben verstanden, dass Österreichs Straßen kein rechtsfreier Raum sind „Das Ende der Bürgerinnen- und Bürger-Schikane durch die sogenannte ‚Letzte Generation’ ist eine äußerst erfreuliche Nachricht. Es war immerhin nicht zuletzt das wichtige Anliegen des Klimaschutzes selbst, das am meisten unter den inakzeptablen Aktionen der Extremistengruppe gelitten hat. Offenbar haben die Klimakleber nach zahlreichen Gerichtsverfahren endlich begriffen, dass Österreichs Straßen kein rechtsfreier Raum sind…

Bereits über 10.000 Bewerbungen im ersten Halbjahr dieses Jahres „Die Polizei-Rekrutierungskampagne von Innenminister Karner ist ein voller Erfolg. Mehr als 10.000 Bewerbungen sind weit mehr als nur ein positives Zeichen, wenn man bedenkt, dass die Gesamtzahl an Polizisten in Österreich knapp über 32.500 liegt. Etwa 3.000 der Bewerbungen entfallen zudem auf die Bundeshauptstadt Wien - also genau dort, wo neue Polizeikräfte besonders dringend gebraucht werden. Durch die Modernisierung der Ausbildung konnte…

Bundeskanzler Nehammer garantiert Stabilität für Österreich – Herbert Kickl lässt währenddessen die Messer seiner Anhängerschaft schleifen „Mit jeder neuen giftigen Tirade beweist Herbert Kickl, dass er ein Sicherheitsrisiko für unser Land ist. Anstatt in sich zu gehen und zu überlegen, warum außerhalb des engsten Kreises der eigenen Partei niemand mit ihm zusammenarbeiten möchte, fantasiert er ein böses weltumspannendes Komplott finsterer Mächte herbei, das als oberstes Ziel verfolgt, das Fortkommen der…

Volkspartei gratuliert Magnus Brunner zur Nominierung als EU-Kommissar und dankt dem Finanzminister für seine Leistungen in der österreichischen Bundesregierung „Magnus Brunners Wechsel nach Brüssel ist ein Gewinn für Österreich. Denn mit Magnus Brunner haben wir die Sicherheit, dass unser Vertreter in der Europäischen Kommission österreichische Interessen und europäische Werte miteinander vereinen kann. Er bringt beste Qualifikationen mit und weiß um die Aufgaben und Herausforderungen, die auf die EU…

Die Überarbeitung des Regelwerks ‚Zusammenleben in Österreich‘ wird die Integrationspolitik auf eine neue Stufe stellen „Unsere Grundwerte sind nicht verhandelbar. Wer in Österreich leben möchte, muss akzeptieren, dass die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, der Kampf gegen Antisemitismus und unsere demokratische Gesellschaftsordnung unveränderlicher Teil unserer gesellschaftlichen DNA sind. Es ist zu begrüßen, dass die Verweigerung zur Teilnahme an Wertekursen und die dadurch geäußerte Ablehnung…

Fitch bestätigt den stabilen Kurs der österreichischen Wirtschaft „Die Bestätigung des AA+ Ratings straft die Opposition einmal mehr Lügen. Die Bewertung der US-Ratingagentur Fitch unterstreicht damit auch das zuletzt veröffentlichte Ergebnis von Morningstar. Österreich ist wirtschaftlich auf einem guten Weg. Die ständigen, schwarzmalerischen Zwischenrufe von SPÖ, FPÖ und NEOS sind unberechtigt. Nicht nur der hohe Standard der österreichischen Wirtschaft wird hervorgehoben, sondern auch die Tatsache, dass…

Das Urteil gegen den FPÖ-Generalsekretär zeigt, wie sehr die Spitze der Freiheitlichen Partei auf Recht und Ordnung pfeift „Das Urteil gegen Hafenecker zeigt einmal mehr das wahre Gesicht der FPÖ. Er wurde heute als Bestimmungstäter nicht rechtskräftig dafür verurteilt, dass er sich von einem Parteifreund während der Pandemie gefälschte Covid-Zertifikate ausstellen hat lassen. In einer Zeit, in der die meisten Österreicherinnen und Österreicher sich regelmäßig testen haben lassen, um gerade die…