Stocker

Wir laden die Kolleginnen und Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen, Foto- und Onlineredaktionen herzlich ein zur PRESSEKONFERENZ zum Thema „Russland-Hörigkeit der FPÖ: Kickl ist den Österreichern Antworten schuldig“ mit Generalsekretär Christian Stocker. Morgen, Freitag, um 11:00 Uhr Ort: Die Volkspartei (Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien) Aus organisatorischen Gründen sind Akkreditierungen unter 01/401 26-100 oder presse@oevp.at notwendig. Wir ersuchen Sie außerdem, einen gültigen Presseausweis oder ein aktuelles…

Aktuelle Stunde zum Thema "Preisstopp - Steuerstopp - Sanktionsstopp!" Der Nationalrat hat sich heute zum Auftakt der Plenarwoche einmal mehr mit der aktuellen Teuerung beschäftigt. Unter dem Titel "Preisstopp - Steuerstopp - Sanktionsstopp! Wann setzt die Regierung endlich echte Maßnahmen gegen die Kostenlawine?" forderte die FPÖ in der Aktuellen Stunde einmal mehr, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und auf Energie zu senken, die CO2-Steuer abzuschaffen und die Russland-Sanktionen zu beenden. Die…

Wir brauchen einen Kickl-Stopp in der Republik und keinen Sanktions-Stopp "Die Aktuelle Stunde der FPÖ stellt sich als ein Schauspiel heraus: Herbert Kickl ist zum 23. Male nicht im Nationalrat anwesend. Dieses Mal, obwohl es die Aktuelle Stunde seiner FPÖ ist. Denn dem radikalisierten FPÖ-Klubobmann geht es nicht um die Menschen, sondern um sich selbst und die Stimmen der Menschen, die von der FPÖ ständig in die Irre geführt werden. Man muss in aller Deutlichkeit sagen: Wir brauchen einen Kickl-Stopp in…

Die Pflegereform bringt zahlreiche Verbesserungen für Pflegende und Pflegebedürftige „Altern in Würde muss in Österreich möglich sein. Der zweite Teil der Pflegereform schafft mit 18 Maßnahmen ein umfassendes Paket, das für Pflegende und für Pflegebedürftige zahlreiche Verbesserungen bringt. Mit einem Gesamtvolumen von 120 Millionen Euro werden vor allem im Bereich der 24-Stunden-Betreuung und bei den Rahmenbedingungen für Gesundheits- und Krankenpflegepersonen sowie für pflegende Angehörige Reformschritte…

Bild-Zeitung berichtet über sinkende Asylzahlen in Österreich „Einmal mehr bestätigt sich: Die Asylbremse wirkt! Obwohl die Europäische Union als Gesamtes einen Anstieg der Asylzahlen von etwa 34 Prozent im Vergleich zum April des Vorjahres verzeichnet, darf sich Österreich über einen Rückgang von einem Drittel freuen. Das ist eindeutig das Ergebnis der konsequenten Asylpolitik von Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner. Dieser Erfolg hat Vorbildwirkung für die gesamte Europäische…

Die wankelmütige Haltung und der Opportunismus des freiheitlichen Parteichefs machen ihn zum unglaubwürdigsten Politiker Österreichs „Herbert Kickls Distanzierung von Viktor Orbán ist unglaubwürdig. Regelmäßig sind Kickl und seine blauen Parteifreunde ausgerückt, um ungarische Verhältnisse in Österreich zu fordern. Jetzt, da Ungarn entgegen der bisherigen Linie tausende Schlepper freilässt, ist die FPÖ angeblich plötzlich ganz erzürnt über ihr großes politisches Vorbild in Budapest. Diese Linie ist…

Innenminister Karner arbeitet auf Basis rechtsstaatlicher Regeln mit Ungarn zusammen, aber diese Politik können wir nicht dulden – Klarstellung von Kickl gefordert „Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán entlässt 2.500 Schlepper aus dem Gefängnis – ist das die von Kickl als vorbildhaft bezeichnete Politik Ungarns? Als Republik Österreich können wir auf eine positive Bilanz blicken: Innenminister Gerhard Karner ist es gelungen, hunderten Schleppern das Handwerk zu legen. Diesen Erfolg, den Österreich unter…

Österreich trotzt dem gesamteuropäischen Trend und verzeichnet rückläufige Asylzahlen „Die Asylbremse wirkt. Während die Europäische Union als Gesamtes einen Anstieg der Asylzahlen von etwa 34 Prozent im Vergleich zum April 2022 verzeichnet, darf sich Österreich über einen Rückgang von einem Drittel freuen. Auch im Gesamtjahresvergleich zeigt sich der Erfolg der Österreichischen Asylpolitik. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres sind die Asylzahlen im April um fast 20 Prozent gesunken. Dies…

Es entspricht unseren christlich-sozialen Werten, auf das Wohlergehen von Kindern zu achten „Wir müssen unseren Kindern ein sorgenfreies Aufwachsen ermöglichen. Diesen Anspruch haben wir als Volkspartei und es entspricht unseren christlich-sozialen Werten, auf das Wohlergehen von Kindern zu achten. Mit dem heute vorgestellten Maßnahmenpaket wird dort geholfen, wo die Teuerung am meisten zu spüren ist – bei unseren Familien mit Kindern und besonders bei Alleinerziehenden. In Hinblick auf die hohe soziale…

Rendi-Wagner wirft der Bundesregierung fälschlicherweise vor, nichts gegen Kinderarmut unternommen zu haben „SPÖ-Behauptungen zu Kinderarmut halten einem Faktencheck nicht stand. Die Bundesregierung nimmt sich dem Thema Kinderarmut mit höchster Priorität an, auch bei allen Maßnahmen gegen die Teuerung war die Bekämpfung der Kinderarmut neben der Entlastung ein klares Ziel. Wir wissen: Die österreichische Familienpolitik leistet einen zentralen Beitrag zur Eindämmung und Reduzierung von Familien- und…